BUCHS: «Schwellen sind weniger beliebt»

Markierte Parkfelder sind auch ein Mittel, um wildes Parkieren auf Gemeindestrassen zu unterbinden. Dabei sind strenge Auflagen bezüglich Durchfahrtsbreiten, Sichtweiten und Ausfahrten einzuhalten.

Heini Schwendener
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Die Parkstrasse in Buchs ist fast immer zuparkiert, häufig auch von Leuten, die im Zentrum arbeiten und sich dank des Laternenparkplatzes die Kosten für offizielle Parkplätze sparen. (Bild: Heini Schwendener, 16. Dezember 2016)

Die Parkstrasse in Buchs ist fast immer zuparkiert, häufig auch von Leuten, die im Zentrum arbeiten und sich dank des Laternenparkplatzes die Kosten für offizielle Parkplätze sparen. (Bild: Heini Schwendener, 16. Dezember 2016)

Heini Schwendener

Anwohner des Buchser Stadtzentrums können ein Lied davon singen: Jeden Morgen kurven «Fremde» mit ihren Autos durchs Quartier auf der Suche nach einem Gratis-Parkplatz in einem Wohnquartier, der ihrem Arbeitsplatz im Zentrum möglichst nahe liegt. So ersparen sie sich Parkplatzgebühren.

Eine rechtliche Handhabe dagegen gibt es kaum, wie Werner Lendenmann, Leiter Verkehrstechnik bei der Kantonspolizei St. Gallen, auf Anfrage bekannt gibt. Man dürfe nämlich grundsätzlich ein Fahrzeug auf einer Strasse ohne Parkfeld parkieren, wenn die Verkehrsregeln eingehalten würden und keine Beschränkungen (blaue Zone, zeitliche Beschränkung, Winterdienst usw.) vorhanden seien. «Das Fahrzeug muss aber mit einem Kontrollschild ausgestattet sein, denn Parkieren auf öffentlichem Grund ohne Kontrollschild ist nicht gestattet», so Lendenmann.

Anwohner haben keine besonderen Anrechte

Die Anwohner von Quartierstrasse, auf denen oft parkiert wird, haben übrigens nicht besondere Anrechte auf solche Laternenparkplätze. Ausnahmen bilden spezielle Regelungen in signalisierten Zonen (z. B. Parkkarten für Anwohner in der blauen Zone). Wer sich an solchen Parksituationen stört, kann versuchen, über die Strasseneigentümerin vorzugehen. Meistens ist dies die Gemeinde. Ihr obliegt es dann, ob sie etwas gegen störende Einflüsse macht. Werner Lendenmann erklärt: «Ist die bestehende Situation verkehrsgefährdend, ist die Gemeinde zur Behebung des Missstandes gemäss Strassenverkehrsgesetz, Art. 6a, verpflichtet.» Gemäss diesem Artikel sorgen Bund, Kantone und Gemeinden für eine sichere Strasseninfrastruktur.

Gemäss Guido Bättig und Andreas Rohrer von der Buchser Bauverwaltung sind meist unbefriedigende Verkehrssituationen der Auslöser für Massnahmen wie beispielsweise die Markierung weisser Parkfelder. «Wird beispielsweise in einem Quartier zu schnell gefahren, gelangen Anwohner an die Stadt und fordern Massnahmen», so Bättig. Die Markierung von Parkfeldern sei in vielen Fällen ein probates Mittel, um die Durchfahrtsgeschwindigkeit zu reduzieren, «denn Schwellen sind weniger beliebt», sagt Rohrer.

Ziel der Stadt Buchs ist es, dereinst in allen Wohnquartieren Tempo-30-Zonen einzuführen. Wird nun schon vorher die Forderung nach verkehrsberuhigenden Massnahmen laut und wird deren Notwendigkeit anerkannt, dann kann die Markierung von Parkfeldern eine Option sein. 30er-Zonen verlangen nämlich neben der entsprechenden Signalisation weitere bauliche Massnahmen. Parkfelder sind eine probate und im Vergleich zu anderen baulichen Veränderungen auch eine einfach umzusetzende Massnahme, um den Verkehrsfluss zu verlangsamen.

Durchfahrtsbreite, Sichtweite und Ausfahrten

Parkfelder zu markieren ist aber nicht ganz einfach. Die Durchfahrtsbreiten sind ebenso wichtig wie die Einhaltung der Sichtweiten und die Berücksichtigung der Ausfahrten. Nur so kann die Sicherheit insgesamt verbessert werden. Die Bauverwaltung zieht dazu auch die Abteilung Verkehrssicherheit der Kantonspolizei als beratende Stelle bei. Gemeinsam wird ein Signalisations- und Markierungsplan erarbeitet, der dann als Grundlage für die die Verkehrsanordnung und die Publikation der Massnahme dient. In Buchs lagen im November zwei Markierungen von Parkfeldern zur Einsprache auf (vgl. Titelseite).

Wichtig ist auch der Abstand zwischen den Parkfeldern, damit rechtlich nicht mehr dazwischen parkiert werden darf. Gemäss einem Entscheid des Bundesgerichts darf nicht mehr ausserhalb von Parkfeldern parkiert werden, wenn der Abstand zwischen den Parkfeldern fünf bis sechs Wagenlängen (rund 25 bis 30 Meter) nicht überschreitet. Mit Parkfeldern kann also in einem entsprechenden Abschnitt auch das wilde Parkieren unterbunden werden, weil nur noch eine bestimmte Zahl von Parkplätzen zur Verfügung steht.