Bibliothek-Wahl ist ungültig
Das Kreisgericht Werdenberg hat die Wahl der Präsidentin an der Hauptversammlung der Gemeindebibliothek Buchs aufgehoben. Ob es eine Neuwahl gibt, steht aber noch nicht fest.
Der Bibliothekenbetrieb lief und läuft trotz der Querelen um die nun aufgehobene Wahl der Präsidentin im bewährten Rahmen weiter. (Bild: Heini Schwendener)
BUCHS. Der Einzelrichter des Kreisgerichts Werdenberg hat die Anfechtung der Wahl durch eine Klägergemeinschaft gutgeheissen, mit der diese um die Gewährung von Rechtsschutz in klaren Fällen ersucht hat (der W&O berichtete).
Steivan Josty, Vorstandsmitglied des Vereins Gemeindebibliothek, bestätigt den Gerichtsentscheid, mit dem die Wahl von Präsidentin Elsbeth Schrepfer aufgehoben wird. Grund ist die nicht erfolgte Ankündigung des Wahltraktandums mit der Einladung zur Hauptversammlung.
Zudem werden dem Verein Kosten für das Verfahren und die Parteientschädigung über 1300 Franken in Rechnung gestellt, wie Jürg Dommer von der Klägergemeinschaft sagt. Das gerichtliche «Schnellzugsverfahren» war nur möglich, weil die Rechtslage klar war. Da der Bibliotheksvorstand laut Josty den Entscheid des Einzelrichters akzeptiert, ist das Schlichtungsverfahren hinfällig, das die Kläger ebenfalls eingeleitet hatten.
Neuwahl ist noch nicht fix
Selbst die an der Hauptversammlung gewählte Präsidentin Elsbeth Schrepfer war aufgrund der Rechtslage von der Ungültigkeit ihrer Wahl ausgegangen (W&O vom 23. März). Sie hat deshalb ihr Amt noch nicht angetreten.
Da ihre Wahl nun aufgehoben wurde, stellt sich die Frage einer Neuwahl. Ob es dazu kommen wird, steht laut Steivan Josty noch nicht fest. Der Vorstand wollte eigentlich eine Interimslösung bestellen und keine Präsidentenwahl durchführen.
In Kontakt mit Hauptträgern
Der Vorstand steht nun in Kontakt mit den finanziellen Hauptträgern der Gemeindebibliothek – der Ortsgemeinde und der Politischen Gemeinde Buchs. Beide haben im Zusammenhang mit dem umstrittenen Wahlgeschäft auf eine Vertretung im Vorstand verzichtet. Denkbar ist laut Josty die Suche nach einer Präsidiumslösung, aber auch die Übernahme der Führungsaufgaben durch die verbliebenen drei Vorstandsmitglieder und die Bibliothekskommission bis zur nächsten ordentlichen Hauptversammlung. Das werde zusammen mit den Korporationen besprochen. Der Bibliotheksbetrieb laufe dank der Mitarbeitenden sehr gut weiter, die Aktivitäten im Jubiläumsjahr seien weitgehend vorbereitet.
«Vor allem brauchen wir nun aber Ruhe für unsere Arbeit und die Bibliothek», betont Josty.
