Betreiber von privater Kiesgrube haftet nicht für einen Unfall

REGION/LAUSANNE Ein Motorradfahrer fuhr auf einem privaten Gelände auf einen Kieshügel und stürzte, weil der Pfad abrupt endete, in die Tiefe. Der Betreiber muss keine Haftung übernehmen, sagt das Bundesgericht.

Urs-Peter Inderbitzin
Merken
Drucken
Teilen

REGION/LAUSANNE Ein Motorradfahrer fuhr auf einem privaten Gelände auf einen Kieshügel und stürzte, weil der Pfad abrupt endete, in die Tiefe. Der Betreiber muss keine Haftung übernehmen, sagt das Bundesgericht.

Fünf Meter tief gestürzt

Der Vorfall hatte sich im Mai 2008 zugetragen. Ein Motorradfahrer hatte am Bike-Ausflug eines Vereins teilgenommen. Die Motorradfahrer legten auf dem Areal einer Kiesgrube eine Pause ein. Dort befand sich ein grosser, breiter Kieshügel mit einem festgefahrenen Pfad.

Dies reizte den Motorradfahrer. Er liess seinen Sozius absteigen und fuhr den Kieshügel empor. Weil auf der gegenüberliegenden Seite des Hügels bereits Kies abgebaut wurde, endete der festgefahrene Pfad auf dem höchsten flachen Teil abrupt. Der Motorradfahrer konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen, stürzte rund fünf Meter in die Tiefe und verletzte sich beim Aufprall. Er wurde wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs für schuldig erklärt und mit einer Busse von 250 Franken bestraft.

Klage gegen Pächter

Zwei Jahre nach dem Unfall klagte der Motorradfahrer gegen den Pächter der Kiesgrube auf Zahlung von über 56 000 Franken. Sowohl das Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland als auch das Kantonsgericht St. Gallen wiesen die Klage ab.

Das Gericht befand, es bestehe kein Werkmangel. Beim Befahren des Kieshügels mit einem Motorrad auf einem privaten Werkgelände habe es sich offensichtlich weder um eine bestimmungsgemässe Nutzung des Werkareals noch um ein vernünftiges bzw. vorsichtiges Verhalten gehandelt. Zudem sei für den Motorradfahrer erkennbar gewesen, dass der Kieshügel auf der Rückseite ein starkes Gefälle aufweise und dass das fragliche Areal als privates Werkgelände und Baumaterialdeponie genutzt worden sei.

Kein Kiestransport

In seiner Beschwerde ans Bundesgericht argumentierte der Motorradfahrer, er habe selbst auf einer privaten Kiesgrube nicht mit einem plötzlichen Abgrund rechnen müssen. Er habe die Gefahr weder erkannt noch erkennen müssen, sondern sei in eine Falle getappt, die vorschriftswidrig weder abgeschrankt noch signalisiert gewesen sei.

Dieser Argumentation konnte das Bundesgericht nicht folgen, weil die Fahrt auf dem Kiesweg nicht dem Kiestransport gedient und der Motorradfahrer dort deshalb gar nichts zu suchen hatte. Der Pächter der Kiesgrube musste mit andern Worten nicht mit dem unvernünftigen Verhalten des ortsunkundigen Motorradfahrers rechnen und war deshalb auch nicht gehalten, Schutzmassnahmen zu treffen und Absperrungen anzubringen.