Besser gearbeitet als erwartet

BERN. Am 18. Oktober wird das neue eidgenössische Parlament gewählt. Wie hat das alte gearbeitet? Besser, als nach den Wahlen vor vier Jahren mit der Aufsplitterung der politischen Mitte befürchtet, analysiert der Politologe Daniel Schwarz.

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BERN. Am 18. Oktober wird das neue eidgenössische Parlament gewählt. Wie hat das alte gearbeitet? Besser, als nach den Wahlen vor vier Jahren mit der Aufsplitterung der politischen Mitte befürchtet, analysiert der Politologe Daniel Schwarz. Zwar hat das Parlament mit der IV-Reform, dem Kartellgesetz oder dem Erbschaftssteuerabkommen mit Frankreich gewichtige Vorlagen des Bundesrats versenkt. Doch eine generelle Verschlechterung des Verhältnisses zwischen der Regierung und dem Parlament sieht Schwarz nicht. Die Mehrheitsbildung sei aber unübersichtlicher geworden, und die Differenzen zwischen den Kammern hätten zugenommen. (ck) ? SCHWEIZ 21