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BERN/ST.: Trotz Nein spricht Schmid von «Etappenerfolg»

Gallen Kantonsrat Sascha Schmid (Grabs) bedauert die Ablehnung der Standesinitiative für die personelle Aufstockung des Grenzwachtkorps durch die zuständige Kommission in Bern. Trotzdem sieht er positive Signale.

Noch am Freitag, nach dem Vertreten der durch den Kantonsrat eingereichten St. Galler Standesinitiative vor der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des Ständerates, hatte sich SVP-Kantonsrat Sascha Schmid zuversichtlich gezeigt. Die Chancen seien intakt, dass diese die Initiative gutheisse, die er zusammen mit Sandro Hess (CVP, Balgach) und Rolf Huber (FDP, Oberriet) im Kantonsrat eingereicht hatte.

Nun ist klar: Die SiK beantragt mit 10:1 Stimmen dem Ständerat die Ablehnung der Standesinitiative. Das teilten die drei Initianten gestern Dienstag mit. Der Weg über die Standesinitiative erscheine der Kommission «weder formell als richtig noch als effizient, um das Anliegen der Initiative zu erreichen», teilte die SiK mit. Doch sie lehnt das Anliegen nicht grundsätzlich ab. Bei der Vorberatung des Bundesbudgets 2018 will sie prüfen, ob sie bei den Personalbeständen des Grenzwachtkorps Handlungsbedarf sieht. Dafür will sie eine Vertretung des zuständigen Eidgenössischen Finanzdepartements anhören, zu dem das Grenzwachtkorps (GWK) gehört. Sieht die SiK einen Aufstockungsbedarf, würde sie diesen beantragen. Damit könnte dem Anliegen schneller Rechnung getragen werden als mit einer Motion oder Initiative, stellt sie fest.

Die drei St. Galler Initianten bedauern zwar die Ablehnung der Standesinitiative. Sie freuen sich aber, dass die Kommission eine Aufstockung nun prüfen wird. «Das ist ein Etappenerfolg für Grenzregionen wie die Ostschweiz», so Sascha Schmid. Tatsächlich hätten es Standesinitiativen in Bern schwer. Doch wenn die SiK dank ihnen Massnahmen beantrage, dann hätten sie trotzdem Wirkung. «Die Chance ist also weiterhin da», sagt Schmid. Er verweist auf eine Basler Standesinitiative mit der gleichen Stossrichtung in der Vergangenheit. Diese brachte eine, aus Sicht der drei Initianten zu geringe, GWK-Aufstockung. (ts)

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