«Asylsituation ist zu bewältigen»

Dank der guten Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden habe man die Flüchtlingssituation an der Grenze im Rheintal gut im Griff. Das sagte Regierungsrat Fredy Fässler in Buchs. Eine Ausweitung des Zustroms sei aber möglich.

Thomas Schwizer
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Die Zahl der Asylsuchenden hat zugenommen, doch vor 17 Jahren verzeichnete die Schweiz deutlich mehr Asylsuchende als in diesem Jahr. (Bild: ky/Gian Ehrenzeller)

Die Zahl der Asylsuchenden hat zugenommen, doch vor 17 Jahren verzeichnete die Schweiz deutlich mehr Asylsuchende als in diesem Jahr. (Bild: ky/Gian Ehrenzeller)

BUCHS. Fredy Fässler ist als Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartementes des Kantons St. Gallen auch für das Asylwesen zuständig. Seit Juni dieses Jahres kommen monatlich rund 4000 Personen in die Schweiz, die um Asyl ersuchen. Das sagte Fässler am Dienstagabend im «Buchserhof»-Saal.

Der Flüchtlingsstrom auf dem Landweg über die Balkanroute sei seit September deutlich angestiegen. In der Folge kamen an der Landesgrenze im St. Galler Rheintal, vor allem per Bahn in Buchs und teilweise in St. Margrethen, täglich im Durchschnitt 40 Personen an – zwischen 8 und 112 pro Tag. Im September wurden an der Ostgrenze im Rheintal erstmals mehr Flüchtlinge verzeichnet als im Tessin. Dennoch könne die Situation hier aktuell gut bewältigt werden. Das sei vor allem der gut funktionierenden Zusammenarbeit zwischen dem Kanton und den Gemeinden zu verdanken.

Kanton erfüllt Bundesaufgabe

Nach der Ankunft der Flüchtlinge an der Grenze werden die Asylbewerber ins Erstaufnahme- und Verfahrenszentrum des Bundes in Altstätten gebracht. Dort werden sie registriert (Personalien, Fingerabdrücke, Erstbefragung). Da das Bundeszentrum zwischenzeitlich zu wenig Kapazität aufweise, erfülle der Kanton zeitweise eine Bundesaufgabe, indem er die Ankommenden für kurze Zeit, bis zur Verfahrensaufnahme in Altstätten, in grenznahen Zivilschutzanlagen unterbringe. Diese würden jeweils raschmöglichst wieder geschlossen, hielt der Regierungsrat fest.

Fredy Fässler verwies darauf, dass die Zahl der Asylsuchenden in der Schweiz – verglichen mit Deutschland, wo dieses Jahr rund 1 Million Flüchtlinge einreisen – zu meistern sei. Man rechne hierzulande im Oktober mit bis zu 5000 Asylbewerbern, im ganzen Jahr mit rund 30 000. Das seien 20 000 weniger als 1998/99 während der Jugoslawien-Krise. Es sei aber nicht auszuschliessen, dass die Zahl der Asylbewerber im Rheintal deutlich steigen werde, zum Beispiel wenn Deutschland die Grenzen für Flüchtlinge aus Kapazitätsgründen «zumachen» würde.

«Die meisten echte Flüchtlinge»

Der Kanton St. Gallen habe zudem, regional verteilt, in teils befristeten Zentren rund 800 Plätze geschaffen. Hier gebe es Beschäftigungsprogramme und Deutschunterricht für die Asylbewerber, zudem würden sie mit dem Leben und den Verhaltensnormen in der Schweiz vertraut gemacht. Nach rund zwei Monaten werden sie den Gemeinden zugewiesen. Über 60 Prozent der heute grossteils aus Syrien und Afghanistan stammenden Flüchtlinge – in den letzten Jahren waren es nur 10 Prozent – würden vorläufig aufgenommen. Damit seien die meisten der Ankommenden echte Flüchtlinge, fügte Fässler hinzu. Deshalb würden die Gemeinden zusätzlichen Wohnraum für sie brauchen, weil wenige schon bald wieder ausreisen müssten.

Mehr unbegleitete Jugendliche

Laut Fredy Fässler hat die Zahl unbegleiteter minderjähriger Asylsuchenden (UMA) deutlich zugenommen. In diesem Jahr waren es bis September über 1500, im ganzen letzten Jahr knapp 800. Er nannte das Beispiel eines sechsjährigen Knaben in Begleitung seines zwölfjährigen Bruders, die alleine unterwegs waren. Der Kanton führe für Minderjährige in Oberbüren eine spezielle Einrichtung, unter 15-Jährige würden in Pflegefamilien plaziert. UMA würden vom Bund prioritär in den Integrationsprozess eingegliedert.

In der Diskussion wurden auch verständliche Ängste thematisiert. Aufklären, informieren, den Kontakt der Bevölkerung mit den Asylsuchenden ermöglichen helfe Ängste abzubauen. Es gebe keine konkreten Hinweise, dass islamische Extremisten als Flüchtlinge getarnt kommen. Es zeige sich, dass viele der aktuellen Flüchtlinge gemässigte Moslems seien. Die Schweiz könne die Kosten für das Flüchtlingswesen tragen, zeigte sich Fredy Fässler überzeugt. Vor allem die schulische Integration der Flüchtlingskinder sei eine Herkulesaufgabe, sagte er weiter. Die Voraussetzungen jener aus Syrien seien offenbar deutlich besser als jener aus Afrika. Ein umgehender Beginn intensiver Integrationsmassnahmen sei aber wichtig.

Fredy Fässler Regierungsrat des Kantons St. Gallen (Bild: Thomas Schwizer)

Fredy Fässler Regierungsrat des Kantons St. Gallen (Bild: Thomas Schwizer)