«Armeezelte sind für uns keine Option»

Im Kanton St. Gallen ist der Zustrom an Asylsuchenden zwar hoch, die Unterbringung aber nicht so schwierig wie in den Kantonen Bern und Aargau. St. Gallen, der grösste Ostschweizer Kanton setzt auf Zivilschutzanlagen, Zelte sind kein Thema. Die Zusammenarbeit mit den Gemeinden funktioniere gut.

Christoph Zweili
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ST. GALLEN. Als erster und vorläufig einziger Kanton der Schweiz bringt der Aargau in den nächsten Monaten Asylsuchende in Armeezelten unter, wie die Nachfrage beim Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS ergibt. «Das ist für uns keine Option. Wir können genügend Plätze in Zivilschutzanlagen zur Verfügung stellen», sagt Hans-Rudolf Arta, Generalsekretär im St. Galler Sicherheits- und Justizdepartement.

Welche Zivilschutzanlage der Kanton befristet als Asylzentrum in Betrieb nehmen will, sagt er nicht. Laut Migrationsamt sind drei Gemeinden angefragt worden, eine im Linthgebiet. Im Gespräch ist auch die Stadt St. Gallen, derzeit im Minus bei der Zuteilung von Asylsuchenden.

Kanton will Spielraum schaffen

Geöffnet werden soll vorläufig nur eine Anlage, die anderen bleiben in Reserve. «Das gibt uns im Moment etwas Luft», sagt Arta. «Zusammen mit der früheren Zuweisung der Asylbewerber an die Gemeinden und der Aussicht, mit zwei neuen Zentren in Vilters-Wangs und Amden zusätzliche Plätze schaffen zu können. Dass wir die vier bis sechs Monate Erstintegration in den sechs kantonalen Zentren nicht mehr einhalten können, ist zwar nicht ideal. So gibt es aber wenigstens wieder einen gewissen Spielraum zu den 500 Plätzen, die zur Verfügung stehen.» Notrecht, wie es im Kanton Bern zur Anwendung kommt, braucht es im Kanton St. Gallen nicht. «Wir hätten im Rahmen einer Verordnung die Möglichkeit zur Zwangszuteilung in den Gemeinden», sagt Arta. Das sei aber so wenig nachhaltig, wie beim Bund einen Zuweisungsstopp zu beantragen. «Das haben wir zwar schon gemacht. Da handelt es sich aber nur um Tage, bis wir wieder etwas mehr Luft haben.» Der Bund rechne die fehlenden Plätze später einfach wieder auf. Bei einer Zwangszuteilung sei das Problem nicht gelöst.

Mit den Gemeinden zusammen

Wichtiger sei die einvernehmliche Zusammenarbeit mit den 77 Gemeinden. Die funktioniere in der Regel gut, auch wenn es derzeit Engpässe gebe, weil zu wenig billiger Wohnraum da sei.