Am Montag im Kantonsrat

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St. Gallen Der St. Galler Kantonsrat hat am ersten Tag der Novembersession folgende Geschäfte behandelt:

• Die Kantonsratsbeschlüsse über die Beiträge an Sterbehospize und den Bau des Unterhalts- und Handwerkszentrums der Straf­anstalt Saxerriet sind rechtsgültig geworden.

• Der Termin für die Volksabstimmung über die Erneuerung und den Umbau des Theaters St. Gallen ist auf den 4. März 2018 festgelegt worden.

Das Parlament hat die Gültigkeit der Wahl von drei Ersatzmitgliedern bestätigt:

• Andrea Schöb (SP, Staad) rückt für Jacqueline Schneider (SP, Goldach) nach, Josef Gähwiler (SP, Buchs) ersetzt Ludwig Altenburger (SP, Buchs) und Christoph Bärlocher (CVP, Eggersriet) rückt für den im September verstor­benen Kantonsrat Nino Cozzio (CVP, St. Gallen) nach. Die neuen Parlamentarierinnen und Parlamentarier wurden vereidigt.

In zweiter Lesung wurden beraten:

• Ein Nachtrag zum Volksschulgesetz

• Ein Nachtrag zum Übertretungsstrafgesetz

• Ein Nachtrag zum Gerichts­gesetz

• Ein Nachtrag zur Schweize­rischen Straf- und Jugendstrafprozessordnung

• Der Beschluss über die Einmaleinlage in die St. Galler Pensionskasse

• In erster Lesung beriet das Parlament einen Nachtrag zur Berufsbildungsgesetz. Es geht um die Organisation des Berufsvorbereitungsjahres.

• Der Kanton St. Gallen will ab 2020 ein Masterstudium in Humanmedizin anbieten. Dazu muss das Universitätsgesetz angepasst werden.

• Das kantonale Personalgesetz wird neu die Vertrauensarbeitszeit für das höhere Kader vor­sehen.

• Der Kantonsrat überwies ein Postulat zur Elektromobilität. Die Regierung soll das Potenzial bei solchen Fahrzeugen überprüfen und allfällige Massnahmen vorschlagen. (sib)