54 Millionen besser als budgetiert

Die Rechnung 2014 des Kantons St. Gallen schliesst mit einem Plus von 24 Millionen Franken. Allerdings wurden 76 Millionen aus dem Eigenkapital entnommen. Schwarze Zahlen ohne diese Bezüge sind nicht vor 2018 zu erwarten.

Adrian Vögele
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Finanzdirektor Martin Gehrer präsentiert die Rechnung 2014 des Kantons St. Gallen. (Bild: Ralph Ribi)

Finanzdirektor Martin Gehrer präsentiert die Rechnung 2014 des Kantons St. Gallen. (Bild: Ralph Ribi)

ST. GALLEN. In aufgeräumter Stimmung präsentierte Finanzdirektor Martin Gehrer gestern die Rechnung 2014 des Kantons St. Gallen: Das Ergebnis sei «erheblich besser» ausgefallen als budgetiert. Gemäss Voranschlag war ein Defizit von 30 Millionen Franken zu erwarten – nun erzielt der Kanton einen Ertragsüberschuss von 24 Millionen. Angesichts des Budgets von fast 4,6 Milliarden Franken eine «schwarze Null», wie Gehrer sagt. Wie in den vergangenen Jahren sind in dieses Resultat Bezüge aus dem Eigenkapital eingerechnet: 76 Millionen Franken waren es diesmal insgesamt, 50 Millionen aus dem freien und 26 Millionen aus dem besonderen Eigenkapital. Werden diese Bezüge sowie einzelne ausserordentliche Positionen ausgeklammert, resultiert ein operatives Defizit von 21,6 Millionen Franken – eine «rote Null». Diese Zahl ist gar 84 Millionen besser als budgetiert.

Mehr Steuereinnahmen

Grund für die deutliche Verbesserung sind höhere Erträge. Vor allem die Steuereinnahmen übertrafen die Erwartungen. Bei den Einkommens- und Vermögenssteuern habe man ein «Glanzresultat» erzielt, sagte Felix Sager, Leiter des kantonalen Steueramts: Das Budget wurde um 44 Millionen übertroffen. Ebenfalls höher waren die Einnahmen aus der Quellensteuer sowie aus den Erbschafts- und Schenkungssteuern. Insgesamt nahm der Kanton 67,6 Millionen Franken mehr Steuern ein als veranschlagt. Der Immobilienmarkt sei «gut unterwegs», die Konjunktur habe die Löhne positiv beeinflusst und zudem sei 2014 ein gutes Börsenjahr gewesen, so Sager zu den unerwartet hohen Steuererträgen. Die straflosen Selbstanzeigen bescherten dem Kanton ein zusätzliches Plus von 8 Millionen Franken.

Leicht tiefere Ausgaben als budgetiert weist die Rechnung in den Bereichen Ergänzungsleistungen, öffentlicher Verkehr, Sonderschulen und Amt für Volksschule aus. Hingegen hatte der Kanton mit 40 Millionen Franken aus der Gewinnausschüttung der Nationalbank gerechnet, die dann ausblieben. Mehraufwände gegenüber dem Budget entstanden bei den ausserkantonalen Hospitalisationen und bei der Kantonspolizei. Ausserdem führte die Umstellung auf einen neuen Rechnungslegungsstandard (HRM2) zu einer ausserordentlichen Belastung von 31 Millionen: Beispielsweise musste der Kanton eine einmalige Rückstellung von 25 Millionen bilden für die Ferien- und Überzeitguthaben sowie Lektionensaldi des Personals.

189 Millionen Nettoschuld

Bei den Investitionen war die Ausfinanzierung der Pensionskasse des Staatspersonals der grösste Brocken. Obwohl sie dank der günstigen Entwicklung an der Börse weniger teuer ausfiel als angenommen, belastet sie die Investitionsrechnung mit 270 Millionen Franken netto. Nicht zuletzt deshalb ist der Fremdkapitalbetrag des Kantons erstmals seit Jahren wieder höher als das Finanzvermögen – die Nettoschuld beträgt 189 Millionen Franken. «Das macht mir jedoch keine Sorgen», sagte Gehrer. Die Sparpakete zeigten Wirkung, die Konsolidierung des Staatshaushalts sei auf Kurs. Gehrer rechnet damit, dass die Eigenkapitalbezüge und die operativen Defizite weiter abnehmen. 2018 soll der Kanton wieder effektiv schwarze Zahlen schreiben. Ob die Prognose eintreffe, hänge jedoch unter anderem von den Auswirkungen der Aufhebung des Euro-Mindestkurses, von den Gewinnausschüttungen der Nationalbank und von der Entwicklung beim nationalen Finanzausgleich ab.