Wer wenig Geld hat, soll sich trotzdem eine Stoffmaske leisten können: Kanton St.Gallen vergütet Maskenpauschale von 30 Franken

Die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr führt zu höheren Lebenshaltungskosten von Bezügerinnen und Bezügern von Ergänzungsleistungen. Der Kanton St.Gallen kommt den Betroffenen ab 1. September mit einer Maskenpauschale von 30 Franken entgegen. Dabei rechnet er mit Gesamtkosten von 270'000 Franken.

Marcel Elsener
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Stoffmasken werden empfohlen, weil diese mehrfach benützbar und abwaschbar sind.

Stoffmasken werden empfohlen, weil diese mehrfach benützbar und abwaschbar sind.

Bild: Gaetan Bally/Keystone

Seit Anfang Juli gilt im öffentlichen Verkehr eine Maskenpflicht. Damit hat der Bund Personen mit knappen Finanzen in eine schwierige Lage gebracht: Wer auf jeden Franken schauen muss, kann sich eine Maske nicht leisten und muss zwangsläufig auf öffentliche Verkehrsmittel verzichten. Den Maskenverkauf vergütet erhalten bislang jene Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen, die zum Arzt oder zur Arbeit fahren müssen.

Die seit Juli geltende Übergangslösung sei aus Sicht des Kanton St.Gallen «unzureichend», sagt Regierungsrätin Laura Bucher, Vorsteherin des Departements des Innern. Das Mobilitätsbedürfnis gelte für die ganze Bevölkerung und dürfe wegen des Kostenfaktors Lebensunterhalt nicht eingeschränkt werden.

Deshalb habe sich die Regierung für eine ausgeweitete Praxis mit einer «pragmatischen, guten Lösung» entschlossen. Ab 1. September können EL-Beziehende eine Maskenpauschale beziehen, die auf der Website der Sozialversicherungsanstalt (SVA St.Gallen) beantragt werden kann. Dies entspricht der Empfehlung der St.Gallischen Konferenz der Sozialhilfe (KOS) für Beziehende von Sozialhilfe. Die KOS empfiehlt den Gemeinden, die Kosten für Masken über die situationsbedingten Leistungen zu vergüten oder Masken direkt den Betroffenen abzugeben.

Stoffmasken ökologischer und letztlich günstiger

Die Richtzahl von 30 Franken pro Kalenderjahr ergibt sich laut Bucher aus dem Handelspreis von vier Stoffmasken à 7 bis 9 Franken. Selbstverständlich sei es den Betroffenen freigestellt, welche Masken sie kauften, doch seien Stoffmasken empfohlen, weil diese mehrfach benützbar und abwaschbar und damit ökologischer seien.

Die Vergütung der Maskenpauschale orientiert sich an der Praxis des Kantons Zürich. Dort haben sich rund 30 Prozent der Berechtigten Masken vergüten lassen, was im Kanton St.Gallen eine Zahl von 8000 Personen ergäbe, knapp ein Drittel der rund 25'000 EL-Beziehenden. Die Gesamtkosten der Unterstützungsaktion schätzt die Regierung auf 270'000 Franken.

Eine kostenlose Abgabe von Masken wäre logistisch schwierig und aufwändig, deshalb hat sich der Kanton für die Vergütung entschieden. Dabei hat die Regierung den Kredit für die Maskenpauschale unabhängig von der Einfachen Anfrage von Kantonsrat Dario Sulzer (SP) gesprochen.

Sulzer erkundigte sich Anfang August nach einer Abgabe von Gratismasken für «Personen in schwierigen wirtschaftlichen Verhältnissen», also Personen, die Prämienverbilligung erhalten, die Ergänzungsleistungen (EL) oder Sozialhilfe beziehen oder die sonst nachweislich in einer finanziell schwierigen Situation sind. Es dürfe nicht sein, dass «finanziell schlecht aufgestellte Personen aus Spargründen Einwegmasken mehrmals verwenden oder gar auf Masken verzichten und damit ihre Gesundheit und die Gesundheit anderer aufs Spiel setzen», heisst es in der Anfrage. Die Antwort der Regierung steht noch aus.

Ausserrhoden verzichtet auf Pauschale, Thurgau wägt noch ab

Der Nachbarkanton Appenzell Ausserrhoden setzt keine Kantonsmittel für eine Maskenpauschale ein, wie Marco Kuhn vom Amt für Soziales erklärt. Die Abgabe oder Vergütung von Masken für Personen mit Sozialhilfe oder im Asylstatus sei Sache der Gemeinden. Diese hielten sich verbindlich an die Skos-Richtlinien für die Grundversorgung, will heissen eine Maskenabgabe für notwendige Termine mit den öffentlichen Verkehrsmitteln für Arztbesuche oder zur Arbeitsintegration.

Im Kanton Thurgau ist eine mögliche Maskenpauschale für Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen noch in der Diskussion, wie es heisst.

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Natascha Arsic