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Beleidigen, schlagen, beissen: Wenn St.Galler Polizisten zu Opfern werden

Polizisten werden immer wieder Opfer von Gewalt. Seit einigen Jahren nimmt die Zahl der Vorfälle zu. Nicht alle Polizisten melden diese jedoch: Zu gross ist der Aufwand. Zudem fühlen sie sich von ihren Vorgesetzten teilweise nicht genügend unterstützt.
Olivia Tjon-A-Meeuw
Im täglichen Einsatz sehen sich Polizisten vermehrt Beschimpfungen, aber auch Körperverletzungen ausgesetzt. (Bild: Keystone/Gian Ehrenzeller)

Im täglichen Einsatz sehen sich Polizisten vermehrt Beschimpfungen, aber auch Körperverletzungen ausgesetzt. (Bild: Keystone/Gian Ehrenzeller)

Zwei Polizisten machen sich nach getaner Arbeit auf den Rückweg in die Polizeistation, als ihnen am Bahnhof ein junger Mann «A.C.A.B.» entgegenruft. Die beiden Beamten halten an, denn die Abkürzung ist ihnen bekannt: Sie steht für «All Cops are Bastards», zu Deutsch «Alle Polizisten sind Bastarde». Als die beiden Polizisten den Mann auffordern, sich auszuweisen, fängt er an, um sich zu schlagen. Er beschimpft die Polizisten aufs Übelste. Die beiden Beamten rufen Verstärkung. Auf dem Weg in die Polizeistation droht der Festgenommene einem der Polizisten, er werde ihn fertigmachen, wenn er ihm privat begegne. Schliesslich müssen die Beamten den jungen Mann aus dem Auto in die Zelle tragen, derweil der Verhaftete weiter um sich schlägt und wiederholt versucht, die Polizisten zu beissen.

Von Vorfällen wie diesem, der sich im Frühling beim Bahnhof Buchs zugetragen hat, bekommt die Öffentlichkeit meist nichts mit. Für die Polizisten der Kantonspolizei St.Gallen gehören solche Erfahrungen jedoch zum Alltag – und kommen immer häufiger vor. Diesen Eindruck haben auf jeden Fall die Kantonspolizisten, wie aus einer Studie der Universität St.Gallen hervorgeht. Gut ein Drittel der befragten Polizisten geht von einer deutlichen Zunahme von Straftaten gegen Polizeibeamte seit 2010 aus.

Alltägliche Beschimpfungen

Mehr als die Hälfte der Polizisten gibt in der Studie an, im Dienst bereits eine lebensgefährliche Situation erlebt zu haben. Innerhalb des Untersuchungszeitraums von 2014 bis 2016 wurden knapp 47 Prozent der Polizisten Opfer einer Körperverletzung. Und gar 83 Prozent wurden im Dienst beschimpft. «Ich kenne keinen Polizisten, der noch nie beschimpft worden ist», sagt Kantonspolizist Michael Kobler. Er arbeitet auf dem Polizeiposten Rapperswil-Jona und ist Vorstandsmitglied des Polizeiverbands St.Gallen (VKapoSG).

Die angehenden Polizisten werden in der Ausbildung auf solche Vorfälle vorbereitet. «Dialog, Deeskalation, Durchsetzung», heisst die Strategie. «Aber sobald Alkohol oder Drogen im Spiel sind, funktioniert das nicht mehr gleich wie bei nüchternen Personen», gibt Kobler zu bedenken. In der Tat gehen die befragten Polizisten in den meisten Fällen davon aus, dass der oder die Täter unter Einfluss von Drogen oder Alkohol standen. Die Polizisten verarbeiten die Probleme gemäss Studie gut. Ein Grossteil von ihnen verzeichnet keine bleibenden Konsequenzen. Von solchen Vorfällen dürfe man sich nicht einschüchtern lassen, meint Kobler bestimmt. «Angst ist ein schlechter Begleiter.» Sobald solche Gefühle aufkommen würden, müsse sofort Hilfe geholt werden. Es gibt dazu einerseits das «Peer-Angebot», in dem speziell ausgebildete Polizisten ihre Kollegen unterstützen. Andererseits wird auch professionelle psychologische Hilfe angeboten. Kobler meint aber auch: «Einen tätlichen Angriff vergisst man nicht.»

Während die Polizisten also von einem durchgehenden Anstieg der Straftaten ausgehen, zeigt die Kriminalstatistik, dass nicht von einer stetigen Zunahme gesprochen werden kann. Dort werden die Straftaten erfasst, die unter Paragraf 285 des Strafgesetzbuches «Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte» fallen. Seit 2010 steigen und sinken die Zahlen immer wieder. Allerdings lassen sich die Zahlen nicht direkt mit der Studie vergleichen, da Paragraf 285 auch Gewalt gegen andere Beamte als Polizisten abdeckt. Die St.Galler Regierung, welche die Studie in Auftrag gegeben hat, kommt daher zum Schluss, «die Behauptung, die Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte nehme nur noch zu, lässt sich nicht bestätigen». Dies schreibt sie in ihrer Antwort auf eine Interpellation aus dem Kantonsrat, die sich mit dem Thema befasst.

Zum Rapportieren aufgefordert

Eine mögliche Erklärung für die Diskrepanz ist auch die tiefe Meldequote: Viele der Vorfälle werden gemäss Studie intern nicht gemeldet und werden später auch nicht zur Anzeige gebracht. Die Kantonspolizei erklärt, ihre Mitarbeitenden hätten heute schon mehr als genug zu tun. «So ist es nachvollziehbar, dass sie sich schon vor der schriftlichen Anzeigeerstattung überlegen, ob der Aufwand sich auch lohnt», meint Sprecher Gian Andrea Rezzoli. Aber die Kantonspolizei halte ihre Beamten stets an, Gewalt und Drohungen konsequent zu rapportieren. «Vorgesetzte sind gehalten, einzugreifen, wenn nach einem Vorfall keine Rapportierung erfolgt ist.»

Michael Kobler hat kein Verständnis dafür, wenn gewalttätige Vorwürfe nicht gemeldet würden. Damit würden die Statistiken verfälscht, aufgrund derer schliesslich politische Entscheide gefällt werden. Er selbst hat aber auch nicht jede Beschimpfung in der Hitze des Gefechts angezeigt, gibt er zu. Es müsse für jede Person stimmen. Aber sobald man sich überlege, einen Vorfall zur Anzeige zu bringen, sei der Fall eigentlich klar. Kobler hat eine Handvoll Anzeigen eingereicht. Die Gründe reichen von Beschimpfungen über Spucken bis hin zu Tätlichkeiten. Es kam in allen Fällen zu einer Verurteilung. Es zeigt sich aber in der Studie, dass sich die Polizisten teilweise von ihren Vorgesetzten nicht angemessen unterstützt fühlen. Dies insbesondere, wenn sie Opfer eines gewalttätigen Vorfalls geworden sind. Sie wünschen sich, dass die Vorfälle ernster genommen werden. Die Kantonspolizei hat daher die Beamten in Führungsposition im Rahmen der letzten Monate auf das Thema sensibilisiert, erklärt Sprecher Gian Andrea Rezzoli.

Dass es sich lohnt, solche Vorfälle zur Anzeige zu bringen, zeigt der Fall aus Buchs. Der Täter wurde per Strafbefehl zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von vier Monaten sowie einer Geldstrafe und einer Busse verurteilt. Die Strafe wurde unbedingt ausgesprochen, weil er bereits einmal wegen Gewalt und Drohungen gegen Beamte verurteilt worden war. Der junge Mann hat die Strafe akzeptiert.

Attacken sollen härter bestraft werden

Eine Grosskontrolle auf der A53 wäre einer St.Galler Kantonspolizistin dieser Tage beinahe zum Verhängnis geworden: Ein Autofahrer wollte Reissaus nehmen und fuhr direkt auf die Polizistin zu. Sie konnte sich mit einem Sprung zur Seite retten, wobei sie sich verletzte. Vorfälle wie diese, oder Attacken von Hooligans auf Polizeibeamte führen regelmässig zu Empörung. Der Verband Schweizerischer Polizei-Beamter (VSPB) pocht auf härtere Strafen bei Angriffen oder Drohungen gegen Polizisten. Konkret soll Artikel 285 des Strafgesetzbuches «Gewalt und Drohungen gegen Behörden und Beamte» verschärft werden. Viele Bundespolitiker unterstützen die Forderungen. Zurzeit sind in den eidgenössischen Räten mehrere Vorstösse und Standesinitiativen zum Thema hängig. In der Frühlingssession hat der Nationalrat die Motion von Sylvia Flückiger-Bäni (SVP) angenommen. Sie fordert zwingende unbedingte Gefängnisstrafen. Der Bundesrat möchte Artikel 285 nicht sepa- rat, sondern im Rahmen der Harmonisierung des Strafgesetzbuches überarbeiten. Diese Strategie befürwortet auch die St.Galler Regierung, wie sie in der Antwort auf eine Interpellation aus dem Kantonrat erklärt. Dies auch wenn man sich bewusst sei, dass mit härteren Strafen alleine die Probleme nicht gelöst seien. Die Kantonspolizei St.Gallen steht einer Verschärfung positiv gegenüber, erklärt ein Sprecher, da sie zeige, dass Gewalt und Drohungen nicht einfach als unschöne berufliche Begleiterscheinung hingenommen werden müssten. Eine Verschärfung könne durchaus zur Verbesserung der Situation führen, wird erwartet. «Aber wir wünschen uns schon heute eine vermehrte Ausschöpfung des vorhandenen Strafrahmens», heisst es seitens der Kantonspolizei. (otm)

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