Wenn die Sozialhilfe Jahre dauert: Thurgau nennt Zahlen zur Überbrückungshilfe

In fast der Hälfte der Sozialhilfedossiers im Kanton Thurgau wird zwei Jahre oder länger finanzielle Unterstützung gezahlt. In vier Prozent der Fälle sind es sogar 10 Jahre oder mehr.

Christian Kamm
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Auch im Thurgau sind Menschen oft jahrelang von Sozialhilfe abhängig. (Bild: Nana do Carmo)

Auch im Thurgau sind Menschen oft jahrelang von Sozialhilfe abhängig. (Bild: Nana do Carmo)

Für die beiden SVP-Kantonsräte Pascal Schmid (Weinfelden) und Urs Martin (Romanshorn) ist der Fall klar. Sozialhilfe sei dazu da, um Menschen in Not zu helfen und um Notlagen zu mildern – mithin für «eine akute, aber zeitlich befristete Lage». Vor diesem Hintergrund wollen sie «Transparenz über Langzeit-Sozialhilfebezüger» im Kanton Thurgau schaffen und haben eine entsprechende Interpellation eingereicht. Nun liegen die Antworten der Kantonsregierung vor.

Mehr als ein Drittel allein lebende Personen

Die aktuellsten zur Verfügung stehenden Zahlen stammen aus dem Jahr 2017. Demnach wird in fast der Hälfte der Sozialhilfefälle im Kanton Thurgau (45 Prozent) zwei Jahre oder länger Unterstützung bezogen. In einem Viertel der Dossiers (27,3 Prozent) sind es zwischen zwei und fünf Jahre, 13,5 Prozent kommen auf fünf bis 10 Jahre und in 4 Prozent der Fälle wird 10 Jahre oder länger finanzielle Hilfe geleistet. Mehr als ein Drittel der 1641 Sozialhilfedossiers mit Dauer über zwei Jahre betreffen eine einzelne, alleinlebende Person (590). Der sogenannte Median beim Auszahlungsbetrag liegt bei 19500 Franken im Jahr. Das heisst: Die Hälfte der Unterstützten erhielt weniger, die andere mehr als die 19500 Franken. Bei den nicht allein lebenden unterstützten Personen betrug dieser Median 12500 Franken (193 Dossiers). Bei den Alleinerziehenden 18500 Franken (206 Dossiers), bei Paaren mit Kindern 21000 Franken (68 Dossiers), bei Paaren ohne Kind 20000 Franken (54 Fälle).

42 Prozent Ausländeranteil

Neben der Dauer der Sozialhilfeleistung interessiert die  Interpellanten vor allem auch der Ausländeranteil. Denn sie gehen davon aus, dass es sich bei den Sozialhilfebezügern nicht selten um Ausländer handle, «denen das Aufenthaltsrecht entzogen werden könnte». Laut Angaben der Regierung beträgt in den Sozialhilfedossiers mit einer Bezugsdauer von mehr als zwei Jahren der Ausländeranteil 42 Prozent. «Gleich hoch ist er bei einer Bezugsdauer von weniger als zwei Jahren.» 2017 waren etwas mehr als 5 Prozent der Sozialhilfebezüger Personen aus dem Asylbereich, für die der Bund keine Leistungen mehr übernahm.

Der Regierungsrat hält in seiner Antwort weiter fest, dass der Bezug von Sozialhilfe keinen automatischen Verlust des Aufenthaltsrechts zur Folge habe. Die Kriterien wechselten je nach rechtlicher Grundlage. Auch habe das bis Ende 2018 geltende Ausländergesetz noch vorgegeben, dass der Widerruf der Niederlassungsbewilligung aufgrund von Sozialhilfe nach einer Aufenthaltsdauer von 15 Jahren nicht möglich sei. 2017 ist im Thurgau 23 Personen die Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung nicht mehr verlängert worden. 2016 waren es 27. In der Mehrzahl der Fälle sei der Sozialhilfebezug aber nur einer von mehreren Gründen gewesen, der zu diesem Schritt geführt habe, hält die Kantonsregierung fest.

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