Sitzung
Die Energiekrise wirft Fragen auf: So verlief die Versammlung des Weinfelder Stadtparlaments
Am Donnerstagabend hat das Parlament getagt. Thema von drei mündlichen Anfragen war die Energiekrise und eine daraus resultierende Mangellage. Der Stadtrat berichtet, dass man eine Taskforce einsetzten will.
Am Donnerstagabend hat das Weinfelder Parlament im Rathaussaal debattiert.
Zehn Fragen sind eingegangen. Zu viele zu einem zu komplexen Thema, als dass sie der Stadtrat mündlich beantworten könnte. Das hält Stadtpräsident Max Vögeli fest und vertröstet die 28 anwesenden Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf eine schriftliche Antwort.
Die Fragen, mit denen drei Parlamentsmitglieder an die Exekutive gelangten, drehen sich alle um die Energieversorgung. Die Angst vor einem Mangel macht sich auch im Parlament bemerkbar. Daher wollen Dominique Bornhauser (FDP), Martin Müller (GP) und Alexandra Beck (Mitte) wissen, was die Stadt im Falle einer Mangellage zu tun gedenkt und welche Massnahmen getroffen werden. Nach Stadtpräsident Max Vögeli ergreift Martin Brenner, der das erste Mal an der Sitzung als Stadtrat mit von der Partie ist, das Wort. Grundsätzlich orientiere sich die Stadt an der Strategie des Bundes, erklärt er. Aber:
Martin Brenner, Stadtrat Weinfelden.
«Der Stadtrat hat entschieden, dass wir eine Taskforce einsetzen.»
Denn eine Mangellage könnte auch die Arbeit der Stadt einschränken. «Die Herausforderung wird sein, geeignete Massnahmen zu erkennen und diese auch gegen Widerstände durchzusetzen.» Die Erläuterungen Brenners gehen nicht allzu stark ins Detail. Denn bereits Stadtpräsident Max Vögeli sagte, dass die sorgfältige Beantwortung dieser Anfragen seine Zeit brauche. «Wir werden ihnen deshalb eine schriftliche Antwort zukommen lassen», sagt Vögeli. Wann dies der Fall sein wird, lassen er und Brenner offen.
Eine halbe Million für Kanalisation und Strasse
Die Neuigkeiten zur Taskforce sind der Schlusspunkt einer rund einstündigen Sitzung. Parlamentspräsident Manuel Strupler führt zielstrebig durch die Sitzung und die Geschäfte sind meist schnell erledigt. Die zweite Lesung des Parkplatzreglement handelt die Legislative in fünf Minuten ab und genehmigt es einstimmig. Auch die beiden Kredite für den Ausbau der Tannenwiesenstrasse und der Erstellung einer Mischwasserkanalisation werden ohne negative Voten gutgeheissen. Die gesamte Kreditsumme beläuft sich auf rund 460’000 Franken.
Erfreut stellt GLP-Politiker Marcel Preiss fest, dass in der Botschaft auch Bäume erwähnt sind, die man entlang der Strasse pflanzen will. Er wie auch JA-Mitglied Philipp Scherrer betonen, dass man sich auch Gedanken über das nicht eingeplante Trottoir gemacht habe. Sie räumen jedoch ein, dass dieses in keinem Kosten-Nutzen-Verhältnis stehe.
Parlamentspräsident Manuel Strupler führte zügig durch die Sitzung.
Bauamt soll Vorschüsse verlangen dürfen
Das längste Geschäft nimmt rund eine halbe Stunde in Anspruch. Dabei geht es um das Gebührenreglement Bau. Die FDP stellt hierzu insgesamt drei Anträge. Dabei treten auch die beiden Parlamentsneulinge Dominique Bornhauser und Simon Engeli ans Rednerpult. Alle Anträge der Liberalen heissen die Anwesenden gut. Einer der Anträge hält nun fest, dass das Bauamt künftig die Möglichkeit haben soll, auf ausserordentliche Aufwände bei Beratungen und Dienstleistungen einen Kostenvorschuss zu erheben. Voraussichtlich im Dezember entscheidet das Parlament dann über die Genehmigung dieses Reglements.
