Weggewiesener Serbe vor Bundesgericht abgeblitzt

Obwohl er beinahe die Hälfte seines Lebens in der Schweiz verbracht hat, muss ein heute 55jähriger Serbe das Land verlassen. Er hatte die Ausländerbehörden getäuscht und Strassenverkehrsdelikte begangen.

Urs-Peter Inderbitzin
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Obwohl er beinahe die Hälfte seines Lebens in der Schweiz verbracht hat, muss ein heute 55jähriger Serbe das Land verlassen. Er hatte die Ausländerbehörden getäuscht und Strassenverkehrsdelikte begangen.

Der 1960 geborene Serbe arbeitete zwischen 1983 und 1986 vorübergehend als Saisonnier in der Schweiz. Seit 1991 verfügt er über eine Aufenthaltsbewilligung. Auch seine Gattin und seine beiden volljährigen Söhne haben ein Anwesenheitsrecht in der Schweiz. Im Jahre 2000 hatte der Serbe um eine Niederlassungsbewilligung ersucht, die ihm jedoch wegen der angespannten finanziellen Verhältnisse verweigert wurde.

Bedingung: Schulden tilgen

Im Januar 2011 knüpfte das Migrationsamt des Kantons St. Gallen die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung an Bedingungen und forderte vom Serben ein klagloses Verhalten in jeder Beziehung. Ihm wurde insbesondere nahegelegt, einer geregelten Erwerbstätigkeit nachzugehen, keine neuen Schulden zu verursachen und bestehende Schulden im Rahmen der Möglichkeiten zu tilgen.

Unmöglicher Arbeitsvertrag

Ein Jahr später verlängerte das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung trotz fortbestehender finanzieller Probleme. Allerdings nur deshalb, weil der Serbe einen Arbeitsvertrag vorgelegt hatte. Später stellte sich heraus, dass der Serbe diesen Arbeitsvertrag gar nicht erfüllten konnte und er dies bereits wusste, als er den Vertrag der Behörde vorlegte. Daraufhin wurde der Serbe wegen Täuschung der Ausländerbehörden zu einer saftigen Geldstrafe verurteilt.

Weil der Serbe zudem seit 2001 rund zehnmal wegen Strassenverkehrsdelikten verurteilt worden war, wies das Migrationsamt ein Gesuch um weitere Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab. Sämtliche dagegen eingereichte Rechtsmittel bis hinauf zum Bundesgericht blieben erfolglos; der Serbe, der fast 25 Jahre ununterbrochen in der Schweiz gewohnt hat, muss das Land verlassen.

Urteil 2C_291/2015