Was wusste die St.Galler Regierung? — Nach dem Operations-Stopp im Spital Rorschach fordert die SP Antworten

Im Spital Rorschach wird nicht mehr operiert. Das hat der St.Galler Spitalverwaltungsrat Anfang Woche bekannt gegeben. Die Regierung sei vorgängig informiert worden. Die SP will es genauer wissen.

Regula Weik
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Ein Bild der Vergangenheit: Im Spital Rorschach wird nicht mehr operiert.

Ein Bild der Vergangenheit: Im Spital Rorschach wird nicht mehr operiert.

Urs Bucher

Die Ausgangslage ist klar: Der St. Galler Spitalverwaltungsrat darf keine präjudizierenden Entscheide fällen, den politischen Prozess nicht unterlaufen. Dies hatte ihm die Regierung bereits vor Monaten zu verstehen gegeben – auf Druck des Kantonsparlaments.

Doch nun teilte derselbe Verwaltungsrat Anfang Woche mit: In Rorschach wird nicht mehr operiert. Der Betrieb wird nach dem coronabedingten Unterbruch nicht mehr hochgefahren.

Setzt der Spitalverwaltungsrat – Anweisung der Regierung hin oder her – den sukzessiven Leistungsabbau in den Regionalspitälern nach Belieben einfach fort? Diese Frage treibt die Sozialdemokraten um. Die Partei hatte postwendend auf die OP-Schliessung in Rorschach reagiert und ein Eingreifen der Regierung gefordert.

Wann erfuhr die Regierung davon?

Bettina Surber, Präsidentin der SP-Fraktion

Bettina Surber, Präsidentin der SP-Fraktion

Regina Kühne

Nun geht die Fraktion einen Schritt weiter. In einem Vorstoss fordert sie umgehend Auskunft darüber, wann die Regierung über den OP-Beschluss informiert wurde und wie sie darauf reagierte. Ganz konkret wird gefragt:

«Hat die Regierung zugestimmt, zur Kenntnis genommen oder – wie der Auftrag des Parlaments lautete – dagegen Stellung genommen?»

Der Spitalverwaltungsrat hatte in seiner Medienmitteilung Anfang Woche festgehalten: Er habe «seine Erwägungen über das weitere Vorgehen an den Standorten Flawil und Rorschach vorgängig der Regierung unterbreitet und seine Entscheide unter den Vorbehalt gestellt, dass die Regierung das Vorgehen mittragen kann».

Im Spital Flawil soll – anders als in Rorschach – der Operationsbetrieb nach den Sommerferien «in reduziertem Umfang» wieder aufgenommen werden.

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