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Was bringt Mächlers neues Amt?

Vor zwei Jahren hat der St.Galler FDP-Regierungsrat Marc Mächler ein zusätzliches Amt im Baudepartement geschaffen. Parlamentarier wollen jetzt erste Resultate sehen.
Andri Rostetter
«Grundsätzliche Defizite in der Führung und Organisation»: Marc Mächler. (Bild: Regina Kühne)

«Grundsätzliche Defizite in der Führung und Organisation»: Marc Mächler. (Bild: Regina Kühne)

Ziemlich genau vor zwei Jahren lud der St. Galler FDP-Regierungsrat Marc Mächler zu seiner ersten grösseren Medienkonferenz als kantonaler Baudirektor. Mächler war damals 100 Tage im Amt, Zeit also für eine erste Bilanz. Zu Bilanzieren gab es allerdings noch nicht allzu viel, deshalb verlegte sich Mächler aufs Verkünden: Ein neues Amt wolle er schaffen im Baudepartement – ein Amt für Wasser und Energie. Begründung: Bis anhin teilten sich das Tiefbauamt und das Amt für Umwelt und Energie die Bereiche Wasser und Energie auf – mit den entsprechenden Nachteilen, wie Mächler damals sagte.

Die zahlreichen Schnittstellen und Zuständigkeiten hätten auf «grundsätzliche Defizite in der Führung und Organisation» des Gewässerbereichs hingewiesen. Deshalb seien unter anderem die Arbeiten zur Umsetzung des nationalen Gewässerschutzgesetzes kaum vorangekommen. Die Folgen des departementsinternen Umbaus: Das Tiefbauamt wurde verkehrslastiger, das Amt für Umwelt und Energie musste den Bereich Energie komplett abgeben. Die Schaffung des fünften Amtes im Baudepartement sei weder Bürokratie-Ausbau noch Sparübung, sondern solle «im Grundsatz» mit dem bestehenden Personal erfolgen, versicherte Mächler.

Antworten zu Personal, Kosten, Effizienz

Seit der Bildung des neuen Amtes sind mittlerweile 14 Monate vergangen. Genug Zeit, um erste Erkenntnisse und Erfahrungen zu sammeln, findet eine Gruppe von Kantonsparlamentariern aus CVP und SVP. In einer Interpellation, die von 31 Ratsmitgliedern unterzeichnet wurde, wird die Regierung um die Beantwortung mehrerer Fragen zum neuen Amt gebeten. Die Regierung soll unter anderem dazu Stellung nehmen, welche Vor- und Nachteile die Neuorganisation gebracht hat.

Zudem sollen die Kosten des Umbaus transparent gemacht werden; unklar sei insbesondere, ob die neue Organisation teurer oder günstiger als die herkömmliche Aufteilung war. Weiter soll geklärt werden, ob das Amt tatsächlich mit dem bestehenden Personal weitermachen konnte. Zuletzt soll Mächler darüber Auskunft geben, ob weitere Anpassungen im Baudepartement geplant sind.

Mächler kann sich zumindest gutschreiben lassen, dass er einer alten Idee zum Durchbruch verholfen hat. Schon 2014 hatte sich eine Arbeitsgruppe im Auftrag der Regierung mit der Reorganisation im Baudepartement befasst. Der Koordinationsbedarf wurde damals erkannt – passiert ist aber nichts.

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