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Warum ein Messerstecher nicht ausgeschafft wurde

Interpellation Der 33-jährige Algerier, der vor einer Woche in einer Asylunterkunft einen Ägypter mit Stichen tödlich verletzt haben soll, sass 15 Monate in Ausschaffungshaft. Er konnte aber nicht ausgeschafft werden, wie die St. Galler Regierung als Antwort auf einen dringlichen Vorstoss schreibt. Die SVP-Fraktion wollte wissen, warum straffällige Asylsuchende, deren Gesuch abgelehnt wurde, nicht in «Renitenten-Zentren» untergebracht werden. Im Kanton St. Gallen gebe es keine Zentren für renitente Personen. Personen, die der Wegweisungsverfügung nicht freiwillig nachkommen und auch nicht ausgeschafft werden können, würden einem Nothilfezentrum zugewiesen, so die Regierung.

Der Algerier ist genau so ein Fall: Der Mann reiste am 15. März 2013 illegal in die Schweiz und stellte ein Asylgesuch, das abgewiesen wurde. Er wurde aus der Schweiz weggewiesen. Am 21. März 2013 wurde der Algerier erstmals straffällig. Am 9. September 2014 – nach Entlassung aus dem Strafvollzug – wurde er in Ausschaffungshaft versetzt. Mit Unterbrüchen befand er sich 15 Monate in Ausschaffungs- und Durchsetzungshaft. Am 14. September 2017 sollte der Mann mit polizeilicher Begleitung ausgeschafft werden, hält die Regierung weiter fest. Aufgrund seines Verhaltens im Flugzeug weigerte der Pilot sich, den Algerier im Linienflug mitzunehmen.

Keine Sonderflüge nach Algerien

Das Rückübernahmeabkommen mit Algerien sehe keine Sonderflüge vor. Somit bestehe keine Möglichkeit, eine ausländische Person zwangsweise gegen ihren Willen auszuschaffen. Nach der gescheiterten Ausschaffung wurde die Ausschaffungshaft, welche 18 Monate nicht überschreiten darf, nicht verlängert. «Eine Ausschaffung war nicht mehr absehbar», schreibt die Regierung.

Der Algerier wurde dem Nothilfezentrum in Mels zugewiesen. Dort kam es am 13. Februar mittags zum Streit zwischen dem 33-Jährigen und einem 39-jährigen Ägypter. Der Ägypter erlag im Spital seinen Stichverletzungen. Die Polizei spürte den mutmasslichen Täter im Dorfzentrum auf und nahm ihn fest. Der Algerier ist der Polizei wegen Vermögensdelikten bekannt. (sda)

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