Wann und wie viel soll das Volk in der Bauplanung mitreden? Ostschweizer Gemeinden müssen bessere Formen der Mitwirkung finden

Ohrfeigen für Gossau und Diepoldsau, Bestnoten für Goldach oder Widnau: Wie die St.Galler Gemeinden lernen, die Bevölkerung bei Bauplanungen vermehrt mitbestimmen zu lassen. Dies verlangen das Raumplanungsgesetz und das neue St.Galler Baugesetz.

Marcel Elsener
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Die nördlichen Quartiere von Goldach: Die Gemeinde hat diesen Sommer vorgemacht, wie ein modernes Mitwirkungsverfahren laufen kann.

Die nördlichen Quartiere von Goldach: Die Gemeinde hat diesen Sommer vorgemacht, wie ein modernes Mitwirkungsverfahren laufen kann.

Bild: Tino Dietsche

Mitwirkung verpasst, Alterszentrum zurückgepfiffen, nochmals von vorn. Gossau erfuhr es unlängst auf die harte Tour: Die Bevölkerung soll in der Ortsplanung und bei grösseren Überbauungen mitreden können. Die «geeignete Mitwirkung» ist gemäss Bundesgesetz über die Raumplanung gefordert, der Kanton St.Gallen legt im neuen Planungs- und Baugesetz auch bei Teilzonen- und Sondernutzungsplänen Wert darauf. Das Baudepartement rügte Gossau, weil es bei der ersten Auflage 2017 der Alterszentrumspläne die Bevölkerung «nur über vollendete Tatsachen informiert» und bei der zweiten Auflage gar nicht mehr einbezogen habe. Das Verwaltungsgericht bestätigte im Oktober den Entscheid.

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