Wann ist eine Polizeikontrolle gerechtfertigt? Und wann nicht? – Wie die Polizeischule Ostschweiz in Amriswil auf Racial Profiling sensibilisiert

Angehende Polizistinnen und Polizisten werden in ihrer Ausbildung auch auf ungerechtfertigte Kontrollen aufgrund der Hautfarbe geschult. Die Aspiranten nähern sich der Problematik aus verschiedenen Perspektiven an – um Racial Profiling möglichst zu vermeiden.

David Grob
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Angehende Polizistinnen und Polizisten in der Polizeischule Ostschweiz: Rollenspiele mit Schauspielern werden aufgenommen und in der Klasse analysiert.

Angehende Polizistinnen und Polizisten in der Polizeischule Ostschweiz: Rollenspiele mit Schauspielern werden aufgenommen und in der Klasse analysiert.

Bild: Reto Martin
(6. September 2018)

Wie thematisiert die Polizeischule Ostschweiz in Amriswil die Problematik diskriminierender Kontrollen in der Ausbildung? Wie werden angehende Polizistinnen und Polizisten auf Racial Profiling sensibilisiert – so dass Polizeikontrollen alleine aufgrund äusserer ethnischer Merkmale wie der Hautfarbe möglichst vermieden werden?

Marcus Kradolfer, Direktor der Polizeischule Ostschweiz, verwendet den Begriff Racial Profiling nicht. Der Begriff und das Konzept stammten aus den USA.

Marcus Kradolfer, Direktor der Polizeischule Ostschweiz.

Marcus Kradolfer, Direktor der Polizeischule Ostschweiz.

Bild: Donato Caspari (4. April 2018)
«Wir sprechen von Ethnic Profiling.»

Zur Erklärung: Das amerikanische «Race» ist eine soziale Kategorie und lässt sich nicht mit dem deutschen Begriff Rasse übersetzen, die eine rein biologische Kategorie ist. Treffender und im deutschsprachigen Diskurs üblicher ist der Begriff der Ethnie.

Wie wird also Ethnic Profiling in der Ausbildung thematisiert? Die Kurzantwort lautet: In einem Kapitel des Lehrmittels «Interkulturelle Kompetenzen in der Polizeiarbeit». Seit dem Lehrgang 2018/2019 arbeitet die Polizeischule Ostschweiz mit dem Lehrmittel, das die Schule in Zusammenarbeit mit dem Kompetenzzentrum für Interkulturelle Konflikte entwickelt hat. «Wie gehe ich als Polizist mit Menschen mit Migrationshintergrund um? Wie mit anderen Kulturen? Solche Fragen werden in diesem Kapitel thematisiert», sagt Kradolfer. Auf dem Programm stehe deshalb auch ein Besuch der El-Hidaje-Moschee in St.Gallen. Das übergeordnete Ziel: Verständnis schaffen für andere Kulturen.

Das Fach Sozialkompetenz wurde «massiv» ausgebaut

Für die längere Antwort erklärt Kradolfer das Fach «Gesellschaft und Polizei», das Teil der Ausbildung ist und 16 Lektionen umfasst. «Letztlich geht es bei Personenkontrollen immer um Sozialkompetenz», sagt Kradolfer. In 250 Lektion wird diese deshalb geschult, aus verschiedenen Disziplinen wie Psychologie, Kommunikation, Ethik, Strafprozessrecht betrachtet, in Rollenspielen mit Schauspielern unter Druck angewandt. Wann ist eine Personenkontrolle legal und gerechtfertigt? Was ist ethisch richtiges Handeln? Wie fasst ein Polizist eine Situation psychologisch auf? Wie tritt er bei einer Personenkontrolle auf? Was sagt er, wie sagt er es?

Der Bereich Sozialkompetenz sei in den vergangenen Jahren «massiv» ausgebaut worden – «auf Wunsch der Politik», wie Kradolfer sagt. Respektvolle Kommunikation werde immer wichtiger, das eigene Handeln zu reflektieren sowieso.

Wann ist ein Anfangsverdacht gross genug?

Wann aber darf ein Polizist, eine Polizistin überhaupt eine Kontrolle durchführen? Und wann ist eine solche gerechtfertigt? Kradolfer verweist auf den Artikel 7 der Strafprozessordnung, Verfolgungszwang:

«Die Polizei muss handeln, wenn sie einen Verdacht auf eine illegale Handlung hat.»

Nur: Was gilt als Verdacht? Der Polizeischuldirektor nennt drei Punkte, die eine Personenkontrolle rechtfertigen:

  • ein plausibler Anfangsverdacht
  • der Verdacht auf illegalen Aufenthalt
  • die Fahndung nach einer bestimmten Person

Hier wird es ungenau. Wann ist ein Anfangsverdacht plausibel? Welche Kriterien weisen auf einen illegalen Aufenthalt hin? «Polizeiarbeit kennt keine genauen Rezepte. Oft müssen Polizisten unter Druck schnelle Entscheidungen treffen», sagt Kradolfer. Es komme vieles zusammen, das einen Verdacht auslösen kann: Das Verhalten, der Ort, an dem sich eine Person aufhält, die Kleidung.

Kommt es nun zu einer Personenkontrolle, so kann die Auffassung des Polizisten (Die Person wirkt verdächtig) mit der Wahrnehmung der kontrollierten Person (Ich habe nichts gemacht) auseinanderklaffen. «Diese Diskrepanz besteht immer. Man wird sie nie auflösen können», meint Kradolfer.

«Umso wichtiger ist, dass die Polizistinnen und Polizisten gut kommunizieren und die Gründe für die Kontrolle klar darlegen.»

Für Kradolfer besteht kein Problem mit Ethnic Profiling

Gibt es denn in der Ostschweiz ein Problem mit Racial Profiling? Kradolfer überlegt, es entsteht eine kurze Pause:

«Ich finde, wir haben kein Problem mit Ethnic Profiling.»

Ein systematisches Problem bestehe nicht. Um gleich nachzuschieben, dass es natürlich immer Einzelfälle geben könne – nur dürfe man von diesen nicht auf aufs Allgemeine schliessen.

Man glaubt, dass Marcus Kradolfer seine Aussage glaubt. Ihm, der nach zwölf Jahren Arbeit als Polizist ein Studium der Philosophie, Geschichte und Sprachwissenschaft absolvierte, dann als Lehrer arbeitete und nun seit zehn Jahren Direktor der Polizeischule Ostschweiz ist, sind ethische Fragestellungen und der Austausch über moralisches Handeln wichtig. So steht er regelmässig vor den Polizeiaspiranten in den Schulzimmern und diskutiert mit ihnen über ethische Dilemmata und moralische Probleme. «Je mehr ein Polizist weiss – auch über Ethik und andere Kulturen –, desto souveräner tritt er auf, desto weniger Schwierigkeiten gibt es bei Kontrollen.» So sagt er denn auch:

«Ich glaube, unsere Abgänger sind in Bezug auf Ethnic Profiling gut vorbereitet. Ich denke, wir holen das Maximum raus.»