Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Wahlunterlagen mit Fehlern verschickt: 38 Fälle im Kanton St.Gallen +++ Pannen auch im Thurgau +++ Staatskanzlei ruft erneut zur Prüfung auf

Doppelte oder lückenhafte Wahllisten: Im Kanton St.Gallen sind unvollständige Wahlunterlagen in den Briefkästen gelandet. Auch im Kanton Thurgau ist es zu Problemen gekommen.
Janina Gehrig/Tim Naef/Christa Kamm-Sager
Vereinzelte Wahlunterlagen in den Kantonen St.Gallen und Thurgau sind unvollständig verschickt worden. (Bild: Keystone)

Vereinzelte Wahlunterlagen in den Kantonen St.Gallen und Thurgau sind unvollständig verschickt worden. (Bild: Keystone)

Drei bis vier Wochen vor den Wahlen erhalten die Stimmberechtigten die Unterlagen. So auch bei den anstehenden eidgenössischen Wahlen vom 20. Oktober. Genügend Zeit also, um die Listen mit den Kandidatinnen und Kandidaten eingehend zu studieren – und allfällige Fehler zu entdecken. So schlug die Staatskanzlei St.Gallen am Donnerstag Alarm. «Aufgrund eines Fehlers in der Produktion haben einzelne Stimmberechtigte unvollständige Stimmzettel-Sets für die Nationalratswahl 2019 erhalten», schreibt sie in einer Medienmitteilung.

Druckbögen wurden nicht richtig aussortiert

38 Personen aus den Gemeinden Oberbüren, Niederhelfenschwil, Eggersriet und Wil hätten sich bisher gemeldet, sagt Benedikt van Spyk, Vizestaatssekretär des Kantons St.Gallen, auf Anfrage. «Bei den betreffenden Couverts fehlen mehrere Wahllisten, dafür sind andere doppelt drin.»

  • Oberbüren (6 Fälle): 1a–d, 8, 9, 10, 11 fehlen; 2a–d, 6a–c, 7 doppelt
  • Oberbüren (3 Fälle): 3a/b, 4a–d, 5a/b fehlen; 2a-d, 6a–c, 7 doppelt
  • Niederhelfenschwil (2 Fälle): 1a–d, 8, 9, 10, 11 fehlen; 2a–d, 6a–c, 7 doppelt
  • Niederhelfenschwil (2 Fälle): Listen unbekannt
  • Eggersriet (21 Fälle): 3a/b, 4a-d, 5a/b fehlen; 2a–d, 6a–c, 7 doppelt, (in allen Fällen, in denen die Gemeinde über die entsprechende Information verfügt)
  • Wil (1 Fall): Listen unbekannt

Die Panne gehe auf ein technisches Problem beim sogenannten Sammelhefter zurück, wie der inzwischen vorliegende Bericht der Druckerei gezeigt habe. Nach kurzen Unterbrüchen beim «Ausrüstvorgang» seien die Druckbögen, die sich noch in der Maschine befanden, nicht ordnungsgemäss aussortiert worden. Es liege demnach ein Handlingfehler eines Mitarbeiters der Druckerei vor.

Da aufgrund der Herbstferien nicht ausgeschlossen werden könne, dass der erste Aufruf nur einen Teil der Stimmberechtigten erreicht habe, bittet die Staatskanzlei nun erneut, alle Stimmberechtigten, die Vollständigkeit des Stimmmaterials zu überprüfen und sich bei ihren jeweiligen Gemeinden zu melden, falls Listen fehlen sollten. Ein vollständiges Stimmzettel-Set enthält die 25 eingereichten Wahllisten sowie den leeren Stimmzettel.

Die Staatskanzlei geht von Einzelfällen aus. «Wir gehen von unter 100 unvollständigen Wahlcouverts aus», sagt van Spyk. Auch wenn jeder Einzelfall ärgerlich sei, könne das Ausmass bei rund 320'000 verschickten Couverts nicht als gross bezeichnet werden.
Unterdessen seien sämtliche Parteien und St.Galler Gemeinden über den Fehler informiert worden.

«Wir wissen nicht, welche Couverts genau betroffen sind», sagt van Spyk. Deshalb könne man nicht aktiv auf die Betroffenen zugehen. Man solle sich bei der betreffenden Gemeinde melden, falls die Wahlunterlagen unvollständig seien, rät van Spyk.

Die Gemeinden hätten die Unterlagen auf Vorrat oder würden diese erneut verschicken. Deshalb seien keine zusätzlichen Kosten entstanden. Soweit er sich erinnere, sei es noch nie vorgekommen, dass sämtliche Wahlunterlagen neu gedruckt und versandt werden mussten, sagt van Spyk. Man gehe auch im vorliegenden Fall nicht von einem flächendeckenden Phänomen aus. Die Druckerei habe zudem während der gesamten Produktionszeit Stichproben gemacht. Dabei seien keine Fehler entdeckt worden.

Auch Fälle in Graubünden und im Thurgau

Auch andernorts haben die Druckmaschinen gestreikt oder die Mitarbeiter zu wenig kontrolliert. So wurde in der Zürcher Gemeinde Stäfa ein falsches Datum auf den Stimmrechtsausweis gedruckt. Statt des 20. Oktobers steht nun der 1. September drauf. Im Kanton Graubünden fehlen bei einzelnen Wahlzettelbüchlein mehrere Seiten oder sie sind abgeschnitten. Auch im Kanton Thurgau sind bisher mindestens zwei Fälle von fehlerhaft versandten Wahlunterlagen bekannt geworden. «Eine Stimmbürgerin hat sich bei uns gemeldet. In ihren Wahlunterlagen hat sie doppelte Listen aufgefunden. Andere Listen wiederum sind nicht vorhanden», sagt Marius Kobi, Leiter Rechtsdienst des Kantons Thurgau. «Diese Stimmbürgerin wird uns ihre Unterlagen zukommen lassen, damit wir den Fehler analysieren können.»

Die Staatskanzlei klärt ab, wo der Fehler passiert sein könnte. Für den Versand sind die Gemeinden selber verantwortlich. Noch dürften die Wahlunterlagen nicht bei allen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern angekommen sein. Und viele von den verschickten Couverts sind noch nicht geöffnet worden. Gut möglich also, dass weitere Fälle hinzukommen.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.