WAHLKAMPF: St.Galler Grünliberale ärgern CVP

Im Kantonsrat sitzen CVP und GLP in derselben Fraktion – doch im Rennen um einen Sitz im St.Galler Stadtrat treten sie gegeneinander an. Die CVP kritisiert, sie habe von der GLP-Kandidatur nichts gewusst.

Adrian Vögele
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Sonja Lüthi (Grünliberale) und Boris Tschirky (CVP) kämpfen mit drei weiteren Kandidaten um den freiwerdenden Sitz im St.Galler Stadtrat.

Sonja Lüthi (Grünliberale) und Boris Tschirky (CVP) kämpfen mit drei weiteren Kandidaten um den freiwerdenden Sitz im St.Galler Stadtrat.

Sie sind Fraktionskollegen im Kantonsparlament und Konkurrenten im St.Galler Stadtratswahlkampf: Boris Tschirky (CVP) und Sonja Lüthi (GLP). Beide wollen den Sitz von Nino Cozzio, der Ende Jahr krankheitshalber zurücktritt. Die CVP will mit Tschirky ihr einziges Mandat im Stadtrat verteidigen; der Gemeindepräsident von Gaiserwald gilt als Favorit. Umso ungelegener kommt der Partei Konkurrenz aus den eigenen Kantonsratsreihen. Die «vertrauensvolle Zusammenarbeit» mit den Grünliberalen im Parlament habe einen «kleinen Dämpfer» erhalten, schreibt Fraktionschef Andreas Widmer in einer Mitteilung. 

Zwar anerkennt die CVP, dass sich die kantonale Politik von der städtischen deutlich abgrenze und es auf Stadtebene keine Zusammenarbeit zwischen GLP und CVP gebe. Allerdings seien die CVP-Kantonsräte «irritiert» darüber, dass sie nicht im Vorfeld über Sonja Lüthis Kandidatur informiert worden seien. 
 

Tschirky wusste vorab Bescheid

Doch ebenso wussten auch die Grünliberalen nicht im Voraus, dass die CVP ihr Fraktionsmitglied Boris Tschirky ins Rennen schicken würde. «Die CVP hat uns vor seiner Nomination nicht informiert, und das ist aus unserer Sicht auch in Ordnung», sagt Sonja Lüthi, die auch Kantonalpräsidentin der Grünliberalen ist. Die GLP habe es nun gleich gehandhabt – einzig Tschirky selber habe von der Kandidatur gewusst, so die Ökonomin und Energiefachfrau. Auch Lüthi betont, man müsse zwischen Stadt und Kanton unterscheiden. «Im Stadtparlament haben CVP und GLP je eine eigene Fraktion.» Die Differenzen zum Kantonsrat seien deutlich, sowohl thematisch als auch bezüglich der Mehrheitsverhältnisse. Der Stadtratswahlkampf sei kein Dämpfer für die Zusammenarbeit auf kantonaler Ebene, sagt Lüthi, die 2015 in den Kantonsrat gewählt wurde und zuvor drei Jahre im Stadtparlament sass. «In der Politik ist es ganz normal, dass man bei einigen Themen zusammenarbeitet und bei anderen in Konkurrenz steht.» Entsprechend sei auch die Fraktionsvereinbarung von CVP und GLP formuliert. 

Im Stadtparlament bildet die CVP heute zusammen mit der EVP eine zehnköpfige Fraktion, die grünliberale Fraktion hat fünf Mitglieder. Im Kantonsparlament sind die CVP mit 26 und die Grünliberalen mit zwei Mitgliedern in der gemeinsamen Fraktion vertreten.  
 

«Kräfte bündeln» für zweiten Wahlgang 

Das Bündnis von CVP und GLP ist noch jung: Es wurde im vergangenen Jahr mit Beginn der neuen Legislatur geschlossen. Zuvor war auch im Kantonsrat die CVP mit der EVP verbunden, die GLP hingegen mit der BDP, wobei die Grünliberalen fünf Sitze und die BDP zwei Sitze hatten. In den Wahlen 2016 konnten BDP und EVP ihre Mandate nicht halten, worauf sich die CVP mit der GLP zusammentat.  Nach den Wahlverlusten der politischen Mitte sei es umso wichtiger, dass deren Vertreter ihre Kräfte bündelten, sagte Fraktionschef Andreas Widmer damals. Ähnlich argumentiert die CVP auch jetzt – obwohl sie zugleich einräumt, dass die Wähler der Stadt St.Gallen ein grosses Kandidatenfeld schätzen würden. «Demokratische Wahlen leben von einer breiten Auswahl», schreibt Widmer – «insbesondere in den jeweiligen ersten Durchgängen, während sich in allfälligen zweiten Durchgängen die Kräfte bündeln sollten». Die CVP stelle sich klar hinter die Kandidatur von Boris Tschirky.

Der erste Wahlgang für die Ersatzwahl in den Stadtrat findet am 24. September statt, der zweite Wahlgang – falls er nötig wird – am 26. November. Es kandidieren zwei Frauen und drei Männer: Nebst Sonja Lüthi und Boris Tschirky sind dies Ingrid Jacober (Grüne), Jürg Brunner (SVP) und Andri Bösch (Juso).