Ein Jahr vor den Wahlen – St.Galler Parteien im Check: Die Grünliberalen haben sich erholt
Die St.Galler GLP erlitt bei den nationalen und den kantonalen Wahlen herbe Verluste. Doch der Wahlerfolg in der Stadt St.Gallen und das Umweltbewusstsein im Hitzejahr lassen sie auf einen Sitzgewinn im Nationalrat hoffen.
Eines der ambitionierten Ziele der GLP: Bei den nächsten Nationalratswahlen möchten sie zweitstärkste Jungpartei im Kanton St.Gallen werden. (Bild: KEYSTONE/Christian Beutler)
Analyse
Zuversicht dank St.Galler Stadträtin
Kaum abgehoben, schon wieder die Flügel gestutzt: Nach dem Wahlerfolg von 2011 erlitt die noch junge Grünliberale Partei 2015 ein ähnliches Desaster wie ihre Mitstreiterin in der «neuen Mitte», die BDP. Von den errungenen zwölf Nationalratsmandaten gingen fünf verloren, darunter jenes im Kanton St.Gallen: Die Patientenschützerin Margrit Kessler wurde nicht wiedergewählt, die Listenverbindung mit der Piratenpartei half nichts. Für die St.Galler GLP kam es im Gegensatz zu andern Kantonen noch bitterer: Bei den Kantonsratswahlen 2016 verlor sie gleich drei von fünf Sitzen und damit die Fraktionsstärke.
Ein doppelter Rückschlag für die Kleinpartei, den es erst mal zu verdauen galt. Die beiden GLP-Kantonsräte schlossen sich der CVP-Fraktion an und schöpften mit Blick auf die Wahlerfolge im Thurgau und in Schwyz leise Zuversicht. Trotzdem deutete wenig darauf hin, dass die St.Galler GLP mehr Boden gewinnen würde – bis im Herbst 2017 Kantonsrätin und Parteipräsidentin Sonja Lüthi im zweiten Wahlgang für den St.Galler Stadtratssitz des verstorbenen Nino Cozzio glanzvoll den CVP-Kandidaten ausstach. Ein sensationeller Erfolg, der die GLP plötzlich wieder als starke Kraft erscheinen lässt und künftigen Schwung verheisst. Lüthis Nachfolgerin im kantonalen Parteipräsidium, Nadine Niederhauser, nennt denn auch den Stadtratssitz als zweiten momentanen Trumpf der Partei – nebst der aufgrund des Hitzejahrs vermehrt beachteten Umweltpolitik. Zudem zeige der nationale Trend nach oben und habe man im Kanton mehr Mitglieder gewonnen. Die seit April amtierende GLP-Präsidentin, von Beruf Augenärztin am Augenzentrum Wil und seit zwei Jahren im St.Galler Stadtparlament, hält einen Zuwachs von gut zwei Wählerprozentpunkten und damit einen Nationalratssitz für «realistisch».
Mit ihrer gesellschaftsliberalen, umweltschützerischen und gleichzeitig wirtschaftsfreundlichen Politik vermögen die Grünliberalen vor allem in den urbanen Räumen St.Gallen und Rapperswil-Jona zu punkten. Ihre Forderung nach Nachhaltigkeit betrifft auch die Finanz- und die Gesundheitspolitik; die GLP will die aktuelle Spitaldebatte mitprägen. Doch was Vorstösse, neues Personal und mögliche Allianzen angeht, legt Nadine Niederhauser die Karten noch nicht offen. Nach Listenverbindungen mit der BDP und den Piraten liegt ein geeigneter Partner für 2019 nicht auf der Hand. Sicher ist der erneute Antritt mit zwei eigenen Listen: Die Jungen Grünliberalen, 2011 als schweizweit erste Jungsektion der GLP und 2017 als Partei gegründet, haben ambitionierte Ziele: Bei den nächsten Nationalratswahlen möchten sie zweitstärkste Jungpartei im Kanton St.Gallen werden und 2020 einen Sitz im Kantonsrat erobern. Grund genug, dass die GLP den Sitzgewinn unabhängig einer wahlarithmetisch begründeten Listenverbindung sogar aus eigener Kraft zu schaffen glaubt. Kein unrealistisches Szenario.
Die wichtigsten Köpfe
Ü40 ist die Ausnahme
Sonja Lüthi. (Bild: Michel Canonica)
Die St.Galler GLP hat das gleiche Problem wie die Grünen: Ihre Nationalrätin, die landesweit bekannte Patientenschützerin Margrit Kessler, spielt seit ihrem Sitzverlust keine Rolle mehr. Trotzdem hat die Partei alles andere als ein Frauenproblem: Neue Hoffnungsträgerin – und bei den Nationalratswahlen 2015 bereits Zweitplatzierte – ist die 37-jährige Kantonsrätin und St.Galler Stadträtin Sonja Lüthi, die die Anliegen der Grünliberalen glaubwürdig auch in der Exekutive vertritt. Dies gilt auch für ihren Ratskollegen Jörg Tanner, Gemeindepräsident von Sargans und Vizepräsident der Kantonalpartei. Tanner ist mit 41 Jahren die Ausnahme im verjüngten Vorstand unter der 36-jährigen Präsidentin Nadine Niederhauser – die GLP ist wahrlich noch immer eine junge Partei, was sich auch im progressiven Politlabor GLP Lab und erst recht in der Jungpartei zeigt.
Dort sind Köpfe herangewachsen, die bereits auf hohem Niveau und kreativ politisieren: Leute wie Tobias Übelhart, der das Burka-Referendum leitete, Andreas Bisig, der das Referendum gegen das St.Galler Raumplanungsgesetz managte, oder Andrin Monstein, der als JGLP-Präsident mit selbstbewussten Voten auffällt. Offen bleibt, ob die drei «abgewählten» Kantonsräte bei den nationalen oder kantonalen Wahlen nochmals antreten. Namentlich den Kommunikationsberater und Präsidenten der regionalen Aids-Hilfe, Nils Rickert, mit Jahrgang 1973 quasi ein Urgestein der GLP, vermisst man im Kantonsrat.
