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Spitalschliessungen in St.Gallen: FDP und SVP greifen Hanselmann frontal an

In einem für dringlich erklärten Vorstoss haben FDP und SVP konkrete Vorwürfe an Gesundheitsdirektorin Heidi Hanselmann gerichtet. Sie soll falsche Aussagen gemacht haben. Weiter wird die Rolle eines Gesundheitsökonomen hinterfragt.
Gesundheitsdirektorin Heidi Hanselmann. (Bild: Regina Kühne)

Gesundheitsdirektorin Heidi Hanselmann. (Bild: Regina Kühne)

(sda) Der Vorstoss dreht sich um einen Nebenschauplatz der kommenden politischen Auseinandersetzung, bei der es um die mögliche Schliessung von fünf Akutspitälern geht. Diese Massnahme hatte der Verwaltungsrat der Spitäler in einem Grobkonzept vorgeschlagen.

FDP und SVP wollten von der Regierung unter anderem wissen, wann der Gesundheitsökonom Willy Oggier über das Grobkonzept des Verwaltungsrats der St.Galler Spitäler informiert gewesen war. In ihrem Vorstoss stellen sie verschiedene Fragen zu dessen Rolle in der Spitalplanung. Im Gegensatz zu anderen Experten habe Oggier das Konzept in einem Zeitungsartikel kritisiert.

Vorwürfe an Hanselmann

Weiter wird der Gesundheitsdirektorin vorgeworfen, früher in Besitz des Grobkonzepts gewesen sei, als sie am 9. Mai gegenüber FDP-Kantonsräten erklärt habe. Im Vorstoss wurde gefragt, ob dadurch das Vertrauen zwischen Regierung, Kantonsrat, Bevölkerung und Verwaltungsrat nicht empfindlich gestört worden sei.

In der Antwort der Regierung heisst es zum Treffen zwischen Hanselmann und vier Vertretern der FDP-Fraktion, dazu gebe es kein Protokoll. Der Inhalt könne "nicht wörtlich rekonstruiert werden".

«Es wäre ein Missverständnis»

Falls die Äusserungen der Vorsteherin des Gesundheitsdepartements so wahrgenommen worden seien, dass sie das Grobkonzept nicht habe, "wäre dies ein Missverständnis" gewesen. "Sie bedauert dies", heisst es in der Stellungnahme.

Weiter erklärt die Regierung, dass Willy Oggier anfangs Mai als Fachexperte für eine Kurzanalyse beigezogen worden sei. Deshalb habe er zwei Vorversionen und das definitive Grobkonzept erhalten. Seine Analyse sei als Dritteinschätzung von der Regierung in einer Klausurtagung zur Kenntnis genommen worden.

In den letzten zehn Jahren habe Oggier fünf Expertisen verfasst und sechs Beratungsaufträge für das Gesundheitsdepartement übernommen. Insgesamt habe er dafür 35'540 Franken erhalten.

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