Urteil per Videokonferenz
Virtueller Prozess: HSG-Studenten erproben den Gerichtsalltag

Jus-Studierende der Universität St.Gallen haben per Videokonferenz einen Prozess geführt. Wäre dies auch in der Realität ein gangbarer Weg?

Claudia Schmid
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Studierende der HSG stellen per Zoomkonferenz einen Prozess nach.

Studierende der HSG stellen per Zoomkonferenz einen Prozess nach.

Bild: PD

«Brückenschlag zwischen Studium und Praxis» heisst an der HSG eine Lehrveranstaltung, in deren Mittelpunkt ein realer Straffall steht, der in einem sogenannten Moot Court (fiktives Gericht) verhandelt wird. Der Gerichtsfall hatte die St.Gallische Justiz in der jüngeren Vergangenheit beschäftigt. Die Staatsanwaltschaft warf einer Frau damals vor, sie habe rund 78’000 Franken Pensionsgelder vom Konto ihres Vaters abgezweigt. Dazu habe sie die Unterschrift des Pensionierten gefälscht und von diesem eine Generalvollmacht ertrogen.

Anonymisierte Originalakten als Grundlage

Die Studierenden erhielten zu Beginn der Lehrveranstaltung die anonymisierten Originalakten des komplexen Straffalles. In Gruppen durchliefen sie aus Sicht der Staatsanwaltschaft, der Verteidigung und des Gerichts das Strafverfahren. Sie erhielten dabei Unterstützung von Staatsanwalt Christophe Panchaud, Verteidiger Marcel Aebischer und Patrick Guidon, der nicht nur Präsident der Strafkammer des Kantonsgerichts St.Gallen ist, sondern auch Honorarprofessor an der Universität St.Gallen und die Lehrveranstaltung leitet.

Kurz vor Weihnachten hätten sich die angehenden Juristinnen und Juristen wie in den Vorjahren im grossen Kantonsgerichtssaal treffen wollen, um vor Publikum und Experten die Hauptverhandlung abzuhalten. Aufgrund der Corona-Pandemie war dies nicht möglich, weshalb der Prozess per Videokonferenz abgehalten wurde.

Virtuelle Verhandlungen nicht zulässig

Wäre die virtuelle Durchführung einer Gerichtsverhandlung auch in der Realität möglich? «Das Gesetz lässt es zwar zu, eine Einvernahme mittels Videokonferenz durchzuführen. Nicht zulässig ist es jedoch, eine ganze Gerichtsverhandlung auf diesem Weg abzuhalten», antwortet Patrick Guidon, der sich auch als Präsident der Schweizerischen Vereinigung der Richterinnen und Richter mit dem Thema beschäftigt hat.

Ein Grund dafür ist nach seiner Einschätzung, dass eine virtuelle Durchführung – jedenfalls im Moment – noch nicht einen gleichwertigen persönlichen Eindruck von Beschuldigten und Zeugen wie bei einer physischen Verhandlung erlaube. Zudem gebe es verschiedene offene Fragen; so zum Beispiel, wie die virtuelle Anwesenheit von renitenten Beschuldigten durchgesetzt werden solle oder wie die Datensicherheit und die Einhaltung des Verbots von Bild- und Tonaufnahmen gewährleistet werden könnten.

Patrick Guidon betont aber: «Ich gehe davon aus, dass virtuelle Verhandlungen irgendwann vom Gesetzgeber erlaubt werden. Das setzt allerdings weitere technische Fortschritte und die Klärung der offenen rechtlichen sowie praktischen Fragen voraus.»

Studierende der HSG üben sich als Richterinnen, Staatsanwälte und Strafverteidiger.

Studierende der HSG üben sich als Richterinnen, Staatsanwälte und Strafverteidiger.

Bild: PD

Moot Court realitätsnah durchgeführt

Ziel des Moot Court sei es, den Studierenden einen möglichst realitätsnahen Einblick in die Tätigkeit von Staatsanwaltschaft, Verteidigung und Gericht zu geben, erklärt der Präsident der Strafkammer. Nach dem virtuellen Prozess äusserte er sich lobend über die Arbeit der Studierenden. Er sei positiv überrascht, wie nahe die Verhandlung der Realität gekommen sei. So sei beispielsweise zum Ausdruck gekommen, dass der zeitliche Aufwand oft viel grösser als geplant sei.

Auch das Urteil der Studierenden zeigte, dass der fiktive Entscheid realitätsnah ausfiel. Die Anklage hatte für die Beschuldigte wegen mehrfacher Urkundenfälschung und gewerbsmässigen Betrugs eine bedingte Freiheitsstrafe, eine Busse und eine Landesverweisung mit Ausschreibung im Schengener Informationssystem beantragt. Die Gruppe von Richterinnen und Richter im Moot Court sprach eine bedingte Geldstrafe von 290 Tagessätzen aus und verzichtete auf eine Landesverweisung der verheirateten Mutter. Das Urteil der St.Gallischen Justiz unterscheidet sich nur marginal von diesem Entscheid.