Viele vorzeitige Rücktritte aus dem Grossen Rat

FRAUENFELD. In den vergangenen Wochen haben sich die vorzeitigen Rücktritte aus dem Grossen Rat gehäuft. Mit Luzi Schmid hat es angefangen. Der 2012 frisch wiedergewählte Arboner CVP-Kantonsrat trat noch vor der ersten Sitzung des Grossen Rats zurück.

Christof Widmer
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FRAUENFELD. In den vergangenen Wochen haben sich die vorzeitigen Rücktritte aus dem Grossen Rat gehäuft. Mit Luzi Schmid hat es angefangen. Der 2012 frisch wiedergewählte Arboner CVP-Kantonsrat trat noch vor der ersten Sitzung des Grossen Rats zurück. Weil sein Beruf als Notar damals wegen eines neuen Gesetzes unvereinbar geworden war mit dem Mandat im Kantonsparlament, konnte er gar nicht anders. Mit Schmid sind bisher 25 Kantonsrätinnen und Kantonsräte vorzeitig zurückgetreten. Das sind knapp 20 Prozent. Damit bewegen sich die vorzeitigen Rücktritte im Rahmen der vorhergehenden Legislatur, in der 27 Ratsmitglieder ihr Mandat vorzeitig aufgegeben haben.

Vier seit Ende Oktober

Was aber auffällt: In der laufenden Legislatur häufen sich die Rücktritte wenige Monate vor den Erneuerungswahlen vom 10. April 2016. Seit Ende Oktober sind vier Ratsmitglieder zurückgetreten: Esther Kuhn (GLP), Hermann Hess (FDP), Peter Gubser (SP) und Helen Jordi (EDU). Zum Vergleich: Zwischen Oktober 2011 und den Wahlen am 15. April 2012 waren nur Thomas Böhni (GLP) und Daniel Jung (SVP) zurückgetreten.

«20 Prozent sind zu viel»

Seit April 2015, ein Jahr vor den Wahlen, sind bisher sieben Ratsmitglieder zurückgetreten. Darunter Cornelia Komposch (SP), die in den Regierungsrat gewählt worden ist. In der letzten Legislatur waren es vier Rücktritte in dieser Jahresfrist.

Dass unter der Legislatur ein Fünftel aller Kantonsratssitze neu besetzt werden, ist Ratspräsident Max Arnold ein Dorn im Auge. «Ich bedaure, dass das so ist.» Er hat zwar Verständnis für Rücktritte, die wegen unerwarteter Mehrbelastung in anderen Tätigkeiten erklärt werden. «Es gab aber auch Rücktritte, die wahltaktisch motiviert waren», sagt Arnold, ohne Namen zu nennen. Von solchen Manövern hält er wenig. «Man ist für die ganze Legislatur gewählt.» Wenn 20 Prozent der Ratsmitglieder vorzeitig zurücktreten, sei das zu viel – das schade dem Parlament.