VERWIRRSPIEL: SVP-Reimann steigt ins Snus-Geschäft ein

Der St.Galler SVP-Nationalrat Lukas Reimann hat einen Online-Shop für Snus mitbegründet. Damit will er den Druck auf Bundesrat Alain Berset und das Bundesamt für Gesundheit erhöhen, die ein Verbot erlassen haben. Derweil wird Snus weiter an Ostschweizer Kiosken verkauft.

Tim Naef
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Eigentlich ist Snus in der Schweiz verboten, dennoch ist das Tabakprodukt leicht erhältlich. (Bild: Fotolia)

Eigentlich ist Snus in der Schweiz verboten, dennoch ist das Tabakprodukt leicht erhältlich. (Bild: Fotolia)

"Ich bin ratlos", sagt der St.Galler SVP-Nationalrat Lukas Reimann. Obwohl sich das Parlament deutlich gegen ein Snusverbot ausgesprochen hatte, hat das Bundesamt für Gesundheit (BAG) eine Weisung herausgegeben, in der es den Import und Verkauf von Snus per sofort unterbindet. "Sowohl Stände- als auch Nationalrat haben für eine Legalisierung gestimmt. Dennoch gibt das BAG eine solche Weisung heraus", ärgert sich Reimann. Um die Versorgungssicherheit der Schweizer Snuskonsumenten zu gewährleisten, hat der Nationalrat deshalb mitgeholfen, den Online-Shop snushof.com zu gründen. "Viele Gesundheitsexperten und sogar das BAG bestätigen, dass Snus harmloser als Zigaretten ist und vielen Rauchern beim Aufhören hilft", sagt Reimann.

Das BAG begründet seine Weisung damit, dass Tabakprodukte zum oralen Gebrauch abhängig machten. Das Verbot solle verhindern, dass die Produkte in der Schweiz Fuss fassten und zusätzliche Gesundheitsschäden bewirken.

"Weisung ist reine Schikane"
Eigentlich ist Snus bereits seit 1995 verboten. Doch Händler und Importeure nutzten bislang eine Gesetzeslücke: Das verbotene Tabakprodukt wurde nicht als Snus, sondern als Kautabak deklariert. Und dieser ist in der Schweiz erlaubt. Diesem Etikettenschwindel hat das BAG nun einen vermeintlichen Riegel vorgeschoben.

"Die Weisung des BAG ist reine Schikane", sagt Reimann. "Mit unserer Plattform erhöhen wir den Druck auf Bundesrat Alain Berset und das BAG." Es sei aber lediglich eine Übergangslösung. Ziel sei es, dass Snus legal in der Schweiz verkauft werden dürfe.

Um das Verbot zu umgehen, reizt der Nationalrat den gesetzlichen Rahmen aus: Das BAG unterscheidet in seiner Weisung zwischen Import für den Handel und Import für den Eigengebrauch. So bleiben auch weiterhin Mengen unter 1,2 Kilogramm für den Privatkonsum erlaubt. "Solange die Menge darunter bleibt und diese nicht von einer Schweizer Firma gekauft wird, können Schweizer Kunden ihren Snus völlig legal nach Hause bestellen", sagt Reimann, der selber ab und an den Tabak unter die Lippe schiebt.

Trotz Verbot: Snus weiter an Kiosken erhältlich
Da Reimanns Onlineshop in Schweden ansässig ist, muss das BAG dem Nationalrat Recht geben: "Die Bestellung von Snus aus ausländischen Internetshops und die Einfuhr in die Schweiz sind für den Eigengebrauch zulässig", schreibt das Bundesamt auf Anfrage.

Was den Verkauf von Snus an Kiosken und anderen Verkaufsstellen anbelangt, äussert sich das BAG aber deutlich: "Das Verbot galt schon, bevor die Weisung publiziert wurde. Diese ist nur publiziert worden, um Klarheit zu schaffen. An Kiosken darf kein Snus verkauft werden."

Ein Besuch an Schweizer Kiosken zeigt derweil ein anderes Bild: Nach wie vor wird Snus beispielsweise bei der grössten Kioskbetreiberin Valora verkauft. "Wir wissen heute noch nicht, wie die kantonalen Vollzugsbehörden die Weisung handhaben werden. Uns liegen diesbezüglich noch keine Informationen vor", lässt Valora auf Anfrage verlauten. "Selbstverständlich halten wir uns an die gesetzlichen Vorgaben und werden, sobald vorliegend, den kantonalen Umsetzungsmassnahmen nach vorgängiger Prüfung Folge leisten." Das BAG verweist ebenfalls auf die Kantone: Es sei deren Sache, die Einhaltung des Snus-Verbots zu kontrollieren. Dazu gehöre ebenfalls eine Kontrolle des Online-Handels.

Verwirrung bleibt bestehen
Im Kanton St.Gallen ist die neue Weisung des BAG bekannt und wird bereits umgesetzt. "Wenn wir Produkte als Snus erkennen, werden diese beanstandet und die weitere Abgabe an Konsumenten wird untersagt", sagt Klaus Luczynski vom Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen des Kantons St.Gallen. Das Problem hierbei bleibt die Definition von Snus. Solange der feingemahlene oder als Granulat vorliegende Tabak nicht lehmartige Konsistenz aufweist, sondern rieselfähig ist, handelt es sich laut der Definition des BAG um Snus. "Ist der fein gemahlene Tabak lehmartig, handelt es sich dem Bundesamt für Gesundheit zufolge um Lutschtabak. Sind die Tabakstücke grob, ist es Kautabak. Und diese beiden Produkte sind weiterhin erlaubt", so Luczynski.

Bis eine Lösung gefunden wird, kämpft Lukas Reimann weiter gegen das Verbot: "Das sinnlose Verbot gefährdet den Rauchstopp Tausender Menschen in der Schweiz."

Von schwedischen Sportlern importiert

Snus ist fein gemahlener Tabak, der zum Konsum unter die Ober- oder Unterlippe geschoben wird. Er wird in Form von kleinen Beutelchen oder als feuchte Paste, die zu Bällchen geformt wird, konsumiert und während etwa einer Viertelstunde im Mund behalten. Während dieser Zeit nimmt der Körper über die Mundschleimhaut das im Snus enthaltene Nikotin und andere Stoffe wie Nitrosamine auf. In der Schweiz wurde das Tabakprodukt, das meist in Dosen verkauft wird, durch skandinavische Sportler bekannt. (tn)