Kommentar

Verteilkampf um den Bahnausbau:
Die Ostschweiz hat die Bremse gelöst

Anfangs war die Ostschweiz im Bahnausbauschritt 2035 schlecht vertreten. Jetzt sieht es besser aus. Das zeigt: Regionalpolitische Knochenarbeit lohnt sich.

Adrian Vögele
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Adrian Vögele, Redaktor Ostschweiz

Adrian Vögele, Redaktor Ostschweiz

Die Ostschweiz hat sich erfolgreich gewehrt: Vor zwei Jahren noch war die Region im nächsten Bahnausbauschritt kaum berücksichtigt. Jetzt sieht es deutlich besser aus. Das Bundesparlament hat zum Beispiel anerkannt, dass der Bahnhof St.Gallen zum Vollknoten mit schlanken Anschlüssen vom Fern- auf den Regionalverkehr ausgebaut werden muss. Und dass es notwendig ist, in Rorschach die letzte einspurige Strecke der nationalen Ost-West-Achse auf Doppelspur auszubauen, um künftig Verspätungen zu verhindern.

Die Entscheide der eidgenössischen Räte sind ein Zeichen für die Ostschweiz, dass sich regionalpolitische Knochenarbeit auszahlt – für Regierungen ebenso wie für Parlamentarier. Im Hintergrund mitgeholfen hat wohl auch die Klimadebatte: Verglichen mit dem Streit um die Nationalstrassen verlief die Diskussion um den Bahnausbau im Nationalrat geradezu sanft – obwohl das Parlament auch hier die ursprüngliche Projektliste des Bundesrates deutlich erweiterte.

Die regionalpolitisch motivierten Verteilkämpfe um Infrastruktur sind ihrerseits umstritten. Namentlich die Bundesämter sehen es nicht gerne, dass ihnen das Parlament bei der Planung dreinredet. Dennoch ist es richtig, dass die Räte hier mitbestimmen können. Parlamentarierinnen und Parlamentarier sind ja nicht dazu da, die Anträge des Bundesrates einfach abzunicken. Die Fairness unter den Regionen ist keine fixe Grösse: Dass sie immer wieder neu ausdiskutiert und austariert wird, hat seine Berechtigung. Gewiss: Manche Politiker nutzen diese Infrastrukturgeschäfte gern zur blossen Inszenierung – erst recht in Wahljahren. Für die Ostschweizer und den Bahnausbau 2035 gilt das aber nicht. Hier liegen Resultate vor, schwarz auf weiss.