Versicherung muss nicht zahlen

Ein arbeitsloser Techniker wollte, dass das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum die Kosten für einen Französisch-Sprachkurses übernimmt. Das Bundesgericht hat seinen Anspruch abgelehnt.

Urs-Peter Inderbitzin
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ST. GALLEN. Spricht ein Arbeitsloser gut englisch und gibt es für ihn genügend Stellenangebote, muss die Arbeitslosenkasse keinen Französischkurs bezahlen. Dies hat das Bundesgericht entschieden und korrigiert damit einen Entscheid des St. Galler Versicherungsgerichts. Ein solcher Kurs gehöre im vorliegenden Fall zum Wünschbaren, sei aber kein Muss.

Auszeit und Arbeitslosengeld

Um sich eine Auszeit zu nehmen, kündigte ein Flugzeugtechniker mit Weiterbildung Wirtschaftstechnik seine Stellung als Head of Key Account Management bei einem Unternehmen auf Ende Februar 2014. Im September des gleichen Jahres meldete er sich bei der Arbeitslosenversicherung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung an.

Einzellektionen in Frankreich

Im Februar 2015 ersuchte der Mann die Arbeitslosenversicherung, ihm einen zweiwöchigen Französischintensivkurs, gefolgt von drei Wochen Standardkurs mit Einzellektionen in Frankreich zu bezahlen. Die Kurskosten hätten 3618 Franken betragen. Dem Gesuch legte der Mann ein Schreiben einer Firma bei, worin ihm bestätigt wurde, dass er nach dem Kurs als Leiter Sales und Marketing eingestellt werde. Das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Oberuzwil wies das Gesuch ab und hielt auch auf Einsprache hin daran fest. Eine dagegen erhobene Beschwerde des Technikers hiess das St. Galler Versicherungsgericht gut und wies die Sache an das RAV zurück, damit dieses über die Höhe der zu vergütenden Kosten befinde.

«Genügend Stellenangebote»

Das Versicherungsgericht befand, die Teilnahme an einem Französischintensivkurs dränge sich auf, weil der Techniker damit zu einer guten Anstellung finde. Dagegen erhob das RAV Beschwerde ans Bundesgericht. Dieses hat nun zugunsten des RAV entschieden. Für das Gericht ist offensichtlich, dass die Situation für den Techniker auf dem Arbeitsmarkt gut ist. Dieser habe vor der Arbeitslosigkeit ohne gute Französischkenntnisse seinen Beruf ausgeübt. «Er spricht englisch, und es gibt genügend Stellenangebote in der Ostschweiz, für die vertiefte Französischkenntnisse nicht nötig sind.»

Laut des Bundesgerichts hat das St. Galler Versicherungsgericht die Regeln über die arbeitsrechtlichen Massnahmen falsch angewendet. Leistungen seien nur zuzusprechen, wenn die Arbeitsmarktlage dies gebietet.

Urteil 8C_222/2016