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VERNUNFTHEIRAT: Rebstein und Marbach wollen heraus aus dem Schatten von Altstätten

Vor elf Jahren ist die grosse Fusion im Mittelrheintal wuchtig gescheitert. Mit Rebstein und Marbach nehmen jetzt zwei kleine Kommunen Anlauf. Beobachtungen in Zeitlupe rund um einen wenig aufgeregten Fusionsprozess.
Christoph Zweili
Die zwei Strassendörfer Marbach (im Vordergrund) und Rebstein sind praktisch vollständig zusammengewachsen. (Bild: Benjamin Manser)

Die zwei Strassendörfer Marbach (im Vordergrund) und Rebstein sind praktisch vollständig zusammengewachsen. (Bild: Benjamin Manser)

Christoph Zweili

christoph.zweili@tagblatt.ch

Wer eine Ahnung davon bekommen will, wer sich da im Juni 2016 im Oberrheintal mit wem verlobt hat, fährt von Heerbrugg den Rebhängen entlang südwest-wärts Richtung Altstätten. Die beiden Strassendörfer Rebstein und Marbach durchfahren wohl die meisten achtlos. Deutlich mehr Glanz hat der grosse Nachbar, das Städtchen Altstätten mit knapp 12'000 Einwohnern. Die beiden Satelliten zusammen kämen auf etwa die Hälfte; das entspricht der Grösse von Diepoldsau. Den zwei kleinen SVP-Hochburgen – obwohl es hüben wie drüben keine Ortspartei, geschweige denn eine Vertretung der Volkspartei im Gemeinderat gibt – brächte eine Fusion vielleicht etwas mehr politische Aufmerksamkeit. Marbach, der finanziell schwächere Partner, erhofft sich einen niedrigeren Steuerfuss. Druck zur Vereinigung besteht nicht, auch kein finanzieller. Feuerwehr, Oberstufenschule, Betreibungsamt, Bauamt, Altersheim, Zweckverbände: Zwischen den beiden Gemeinden sind in den vergangenen 20 Jahren viele Formen der Zusammenarbeit organisch herangewachsen.

Das macht neugierig. In Rebstein, dem ehemaligen Rebbaudorf, ist die moderne katholische Kirche auf dem Burghügel von weit im Tal draussen zu erkennen. Gleich neben dem Sakralbau ist das beliebteste Sujet für Hochzeitspaare zu finden, die feudalherrliche Burg – schon länger als 300 Jahre ist sie im Besitz der Kirchgemeinde. Wer hätte einst gedacht, dass der kleine, unbedeutende Weiler zu einer Gemeinde mit über 4400 Einwohnern heranwachsen würde, die bis zu den Mais- und Fruchtfeldern ins Riet hinaus reicht? Von den Reben, die hier am Hang heranwachsen und noch immer im Wappen stehen, sind allerdings gerade einmal drei Hektaren übrig geblieben. Heute ist dieser Hangbereich eine bevorzugte Lage für Ein- und Mehrfamilienhäuser.

Nur einen Steinwurf entfernt und über die Kantonsstrasse mit Rebstein verbunden, liegt Marbach. Das Dorf, geprägt von Einfamilienhäusern und einem historischen Dorfkern mit einer national geschützten Giebelhaus-Landschaft, zählt zwar zu den kleinen Gemeinden im St.Galler Rheintal. Sie verfügt aber über ein grösseres Gemeindegebiet als Rebstein; es reicht bis an die Kantonsgrenze zu Appenzell Ausserrhoden und bis zum Rheintaler Binnenkanal unten in der Ebene bei Kriessern. Mitten in den Weinbergen ist das historische Schloss Weinstein zu finden, heute ein in der Region bekannter Restaurations- und Weinbaubetrieb.

«Nöd driischüsse!» ist oberstes Gebot in dieser Dorfidylle. Als drehte sich der Stundenzeiger hier langsamer als im Rest der Welt. Darüber steht nur noch die eiserne Regel «Über die Nachbarn spricht man nicht». Wer von einem Marbacher etwas über einen Rebsteiner erfahren will, erhält äusserst knappe Antworten.

Fusionen sind für den Kanton attraktiv

Ziel der neuen Gemeinde Rebstein-Marbach ist die Einheitsgemeinde. Das heisst, auch die Schule soll Teil der neuen Kommune werden. «Die neue Grösse wäre bezüglich Stellvertretungen und Professionalisierung ein Gewinn», sagt der Marbacher CVP-Gemeindepräsident Alexander Breu. Der 40-Jährige, der auch als Grundbuchverwalter amtet, leitet das Fusionsprojekt der beiden Gemeinden. Was er finanziell aus St.Gallen erwartet, will Breu nicht sagen. Der Kanton richtet seit 2007 Start- und Entschuldungsbeiträge aus – etwa zum Ausgleich der Steuerfussdifferenzen. Auch der fusionsbedingte Mehraufwand wird mit maximal 50 Prozent unterstützt. Fusionen rechnen sich für den Kanton durchaus, wie der Vorsteher des Departements des Innern, Martin Klöti, schon gesagt hat. 78 Millionen Franken hat die St.Galler Regierung zwischen 2008 und 2013 zur Stärkung kleinerer Gemeinden ausgegeben oder in Aussicht gestellt. Der «Payback» – eingesparte Finanzausgleichsbeiträge in zweistelliger Millionenhöhe – erfolge innert fünf bis zehn Jahren.

Heute vorliegende Zahlen geben dem Kanton recht: Die Vereinigung von Rapperswil-Jona (2007) ergab ein Sparpotenzial von geschätzten 5 Millionen Franken. 4,9 Millionen waren es in Wil (Bronschhofen, 2013), 3,9 in Gommiswald (Rieden, Ernetschwil, Gommiswald, 2013), 3,1 in Wildhaus-Alt St. Johann (2007). Ob in diesen Gemeinden oder in Nesslau (Stein, Nesslau-Krummenau, 2013), Wattwil(Krinau, Wattwil, 2013) oder Bütschwil-Ganterschwil (2007): In allen Gemeinden sanken die Steuerfüsse. Auch Gemeindepräsident Breu sagt klar: «Wir wollen unseren Steuerfuss – heute 134 Prozent – mit der Unterstützung des Kantons an das Niveau von Rebstein mit 119 Prozent angleichen.»

Ein Drittel weniger Gemeinden als 2007

Beim kantonalen Gemeindereformer Bruno Schaible liegt das Gesuch um Förderbeiträge von Rebstein-Marbach inzwischen auf dem Tisch. Bis spätestens im Mai will er es prüfen und der Regierung einen Vorschlag machen. Diese unterstützt mit Geld aus dem besonderen Eigenkapital des Kantons, geäufnet aus dem Anteil am ausserordentlichen Verkauf des Nationalbankgoldes, vor allem die Bildung von Einheitsgemeinden. 77 Politische Gemeinden gibt es heute noch im Kanton St.Gallen, 12,5 Prozent weniger als 2007 – davon sind 52 Einheitsgemeinden. Inklusive Schulgemeinden und Korporationen ist allerdings ein Drittel der Gemeinden verschwunden, ihre Zahl hat sich von 2007 bis heute von 440 auf 296 reduziert. Auch wenn der Kanton St.Gallen im nationalen Vergleich bereits grosse Gemeinden hat, steht die Regierung noch immer hinter dieser Dynamik.

In der Goldschatulle liegen unter dem Motto «Es hat, so lange es hat!» noch immer 264,4 Millionen Franken. Eine ausschliesslich monetäre Sichtweise greift für Schaible aber zu kurz. «Wichtig ist doch die Motivation, die hinter einer Gemeindefusion steckt – es ist eine neue Möglichkeit, sich zu entwickeln.» Der Höhepunkt der Fusionswelle war 2013 erreicht, als sich 14 Gemeinden zu 6 neuen Einheiten zusammenschlossen. Kommt nun mit der anstehenden Vereinigung von Rebstein und Marbach die nächste Welle? Daran glaubt Schaible nicht. Am fusionsfreudigsten seit 2007 waren das Linthgebiet, das Toggenburg und das Sarganserland. Im Süden des Kantons hat dies wohl das Beispiel Rapperswil-Jona begünstigt. Im Rheintal fehlt dieser Antrieb – der Norden des Kantons gehört zu den Gebieten mit den wenigsten Veränderungen. Unvergessen: Im Mittelrheintal ist 2007 die Fusion der grossen Fünf – Au, Balgach, Widnau, Diepoldsau, Berneck – am Dörfligeist gescheitert.

Auch in Rebstein und Marbach ist wohl noch nicht das letzte Wort gesprochen: In Marbach wurde die Grundsatzabstimmung 2016 mit nur 7 Ja-Stimmen mehr gut geheissen. Seither ist es in der Oberrheintaler Gemeinde verdächtig ruhig: «Der Bürger lässt uns in Ruhe die Auswirkungen, Vor- und Nachteile erarbeiten», sagt Gemeindepräsident Breu. Emotional werde es wohl erst, wenn der verbindliche Gemeindevereinigungsbeschluss steht – und die Zahlen auf dem Tisch liegen. Ist auch diese Hürde überwunden, wird im September oder November in beiden Gemeinden über die Fusion abgestimmt.

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