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Verkehrsüberlastung an den Grenzübergängen im Rheintal: Bundesrat hat keine Lösung parat

An den Grenzübergängen im St.Galler Rheintal herrscht oft Stau. Darum wird über neue Zollanlagen diskutiert, etwa in Kriessern. CVP-Nationalrat Thomas Ammann wollte vom Bundesrat wissen, ob es damit nun vorwärts geht. Die Regierung verweist an Österreich.
Adrian Vögele, Bern
Der Zollübergang Kriessern/Mäder. (Archivbild: Gert Bruderer)

Der Zollübergang Kriessern/Mäder. (Archivbild: Gert Bruderer)

An den Grenzübergängen im St.Galler Rheintal kommt der Verkehr regelmässig zum Erliegen. Stark belastet ist beispielsweise der Zollübergang Kriessern/Mäder, besonders durch den Schwerverkehr. Die Staus führen auch zu Behinderungen im umliegenden Verkehrsnetz, vor allem auf der Autobahn A13. Seit Jahren suchen die Behörden nach einer Lösung, auch die St.Galler Regierung hat das Problem erkannt. Diskutiert wird über eine provisorische Gemeinschaftszollanlage beider Länder, die die Situation rasch entschärfen soll. Die Kantonsregierung hatte eine solche Anlage bereits vor zwei Jahren als beste Variante bezeichnet. Auch der Bund nehme das Anliegen ernst.

Ammann drängt auf Entschärfung

Thomas Ammann, St.Galler CVP-Nationalrat.(Bild: KEYSTONE/Gaetan Bally)

Thomas Ammann, St.Galler CVP-Nationalrat.(Bild: KEYSTONE/Gaetan Bally)

Der Rheintaler CVP-Nationalrat Thomas Ammann wollte in der aktuellen Sommersession vom Bundesrat wissen, ob die Zollanlage jetzt gebaut werde – und ob sie im Frühjahr 2020 betriebsbereit sei, zeitgleich mit der Rheinbrücke vor Ort, die derzeit saniert wird. In seiner Antwort vom Dienstag verweist der Bundesrat ans Nachbarland. «Die Federführung des Projektes liegt beim Land Vorarlberg.» Die Schweiz habe ihre Bedürfnisse für eine Gemeinschaftszollanlage auf österreichischer Seite angebracht. Die Schweizer Zollverwaltung habe keine Informationen zur konkreten Umsetzung. Sie gehe jedoch nicht davon aus, «dass die Anlage bis zum Sanierungsende der Brücke in Betrieb sein wird».

Zollanlagen im ganzen Tal werden überprüft

Der Bundesrat erwähnt, dass die Zollverwaltung derzeit strategisch neu ausgerichtet werde. «Dabei überprüft sie auch die Infrastruktursituation im Rheintal ganzheitlich.» Bereits in der Antwort auf einen früheren Vorstoss Ammanns hatte die Regierung jedoch angedeutet, dass der Schwerverkehr an anderen Grenzübergängen kanalisiert werden soll, nämlich in Wolfurt, St. Margrethen/Höchst und Schaanwald/Tisis. Der Übergang Kriessern/Mäder nehme in der künftigen Strategie eine untergeordnete Rolle ein. Er werde voraussichtlich nur noch für den Reiseverkehr, allenfalls noch für den eingeschränkten, lokalen Handelswarenverkehr zuständig sein. Wann und wie diese Strategie umgesetzt wird, ist jedoch unklar.

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