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VERGABEPRAXIS: Ärger wegen verspäteter Fenster

Die Fenster beim Neubau für die Landwirtschaftliche Schule Salez können erst mit starker Verzögerung eingebaut werden. Schuld seien unter anderem die Schweizer Bewerber, sagt der Kanton. Diese widersprechen.
Thomas Schwizer
Auch an der Südfassade des Neubaus der Landwirtschaftlichen Schule Salez fehlten vergangene Woche die Fenster noch. (Bild: Thomas Schwizer)

Auch an der Südfassade des Neubaus der Landwirtschaftlichen Schule Salez fehlten vergangene Woche die Fenster noch. (Bild: Thomas Schwizer)

Thomas Schwizer

ostschweiz@tagblatt.ch

Bis Ende Oktober 2017 hätten die Fenster im Neubau der Landwirtschaftlichen Schule in Salez eingebaut werden müssen. So sah es zumindest das kantonale Hochbauamt in seiner Arbeitsausschreibung vor. Heute fehlt allerdings noch immer ein Grossteil der Fenster. Dies stösst Thomas Vetsch sauer auf. Er ist Geschäftsführer der H. Vetsch AG in Grabs und Vorstandsmitglied des Fachverbandes Fenster- und Fassadenbranche. Der Grund für Vetschs Ärger: Das St. Galler Verwaltungsgericht hatte im Mai einer Beschwerde von Vetsch und drei weiteren Schweizer Fensterbauern gegen die Auftragsvergabe an das deutsche Unternehmen Etter Fenstertechnik GmbH aus dem 200 Kilometer entfernten deutschen Rosenfeld die aufschiebende Wirkung entzogen. Als Begründung gab das Gericht das öffentliche Interesse an der Einhaltung des Zeitplans für den Bau an. Dass nun Mitte März, viereinhalb Monate nach dem festgelegten Abschlusstermin, die Fenster an der Süd- und Nordfassade noch fehlen, ist für die vier Beschwerdeführer unverständlich.

Das kantonale Hochbauamt bestätigt auf Anfrage, dass der ursprüngliche Ausführungstermin der Fassade Ende Oktober 2017 war – und zwar inklusive Fenstern. Claudia Eugster, Verantwortliche für die Kommunikation im Baudepartement, betont aber, dass dies kein Problem sei. Trotz des verspäteten Einbaus der Fenster könne der Neubau wie geplant im Herbst 2018 bezogen werden. Als Grund für die verspätete Auftragvergabe nennt Eugster die Beschwerde der vier Schweizer Fensterbauer. Wegen der Beschwerde habe man die Fenster erst einige Monate später bestellen können. Nach Rücksprache mit dem Projektleiter korrigiert Eugster diese Aussage teilweise. Schon für die Offertprüfung sei mehr Zeit nötig gewesen. So musste die Etter Fenstertechnik GmbH gemäss Eugster vor dem Zuschlag gewissenhaft auf die Seriosität geprüft werden, denn man habe diese Firma nicht gekannt. Der Entscheid für die Vergabe dieser Arbeit sei ursprünglich im Januar 2017 geplant gewesen – die Regierung hat ihn dann erst Ende April ­publiziert. Dann habe die Beschwerde eine Verzögerung von gut einem Monat gebracht. Und schliesslich habe die Entwicklung der Fenster mehr Zeit gebraucht, da es sich um eine Spezialanfertigung handelt. «Dass bei Spezialanfertigungen, für die ein Prototyp erstellt werden muss, mehr Zeit benötigt wird, ist nicht unüblich», hält Eugster fest.

«Sehr zufrieden mit dem Produkt»

Thomas Vetsch weist die Aussagen des Baudepartements zurück. Die Verzögerung, die durch die Beschwerde verursacht wurde, habe weniger als einen Monat ausgemacht. Die Zeit von der Einreichung der Beschwerde am 1. Mai 2017 bis zur Abweisung der aufschiebenden Wirkung und ­damit zum grünen Licht für die Arbeitsvergabe am 18. Mai sei nur kurz gewesen. Zudem habe die Prüfung der Firma Etter Fenstertechnik bereits vor der Vergabe stattfinden müssen, sagt Vetsch weiter. Schliesslich habe das Hochbauamt schon bei der Arbeitsausschreibung gewusst, dass es sich bei den Fenstern um eine Spezialanfertigung handelt und dafür Prototypen nötig sind, stellt der Fensterbauer fest.

Der deutsche Fensterbauer muss für die Verspätung nicht mit einer Konventionalstrafe rechnen. Diese Möglichkeit ist im Vertrag nicht enthalten. «Im Hochbautenbereich wird in der Regel keine Konventionalstrafe festgelegt», hält Eugster vom Baudepartement fest. Man sei im Übrigen «sehr zufrieden mit der Arbeit und dem Produkt des Fensterbauers». Das Gericht hatte am 18. Mai gegen die aufschiebende Wirkung der Beschwerde mit Zusatzkosten von 100000 Franken gerechnet, wenn die Fenster deshalb nicht rechtzeitig eingebaut werden könnten – je 50000 Franken für das provisorische Schliessen der Fassadenöffnungen und Schutzmassnahmen an der Holzkonstruktion im Winter. Thomas Vetsch sagt dazu, dass das Fehlen einer Konventionalstrafe im Arbeitsvertrag bedeute wohl, dass diese Kosten die Allgemeinheit tragen müsse.

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