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Strafanzeige eingereicht: Verdacht auf finanzielle Unregelmässigkeiten im St.Galler Baudepartement

Im Strasseninspektorat des Kantons St. Gallen könnte es zu finanziellen Unregelmässigkeiten gekommen sein: Die Staatsanwaltschaft ermittelt, ein Mitarbeiter wurde freigestellt.
Adrian Vögele
Das St.Galler Baudepartement lässt mögliche finanzielle Unregelmässigkeiten untersuchen. (Archiv/Urs Jaudas)

Das St.Galler Baudepartement lässt mögliche finanzielle Unregelmässigkeiten untersuchen. (Archiv/Urs Jaudas)

Beim St. Galler Strasseninspektorat hat möglicherweise jemand unrechtmässig in die Kasse gegriffen. Es gebe «Hinweise auf Unregelmässigkeiten», teilt die Staatskanzlei mit. 2017 habe das Baudepartement erstmals davon erfahren. Die Finanzkontrolle des Kantons nahm die Sache unter die Lupe und verfasste einen Prüfbericht. Die Resultate waren gravierend genug, dass das Departement Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft einreichte. Im Lauf des Verfahrens wurde ein Mitarbeiter freigestellt.

Zu den Hintergründen nimmt das Baudepartement keine Stellung – «aufgrund des hängigen Strafverfahrens und aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes», wie Mediensprecherin Claudia Eugster auf Anfrage sagt. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Ermittlungen noch am Anfang

Um was für Verfehlungen es in der Untersuchung geht und wie hoch die allfällige Deliktsumme ist, bleibt offen. «Das ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen», sagt Regula Stöckli, Mediensprecherin der St.Galler Staatsanwaltschaft. Das Verfahren stehe noch am Anfang, wie lange es dauere, sei derzeit unklar. Auch zu weiteren Details des Verfahrens äussert sich die Staatsanwaltschaft derzeit nicht.

Das Strasseninspektorat ist eine Abteilung des kantonalen Tiefbauamts. Es ist für Betrieb und Unterhalt der Kantonsstrassen zuständig und beschäftigt 125 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die auf fünf regionale Kreisinspektorate verteilt sind. Zu deren Aufgaben gehören beispielsweise Schneeräumung, Belagserneuerungen, Grünpflege und Strassenreinigungen.

Es ist der zweite Fall dieser Art im Kanton innert kurzer Zeit: Vergangene Woche gab die Universität St.Gallen bekannt, dass sie allfällige unrechtmässige Spesenbezüge untersuchen lässt. Dass nun beide Fälle fast gleichzeitig öffentlich kommuniziert wurden, sei Zufall, sagt Claudia Eugster: "Der Fall im Baudepartement liegt ja bereits länger zurück." (av)

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