Vaduz auf Flüchtlinge vorbereitet

In Liechtenstein ist aktuell ein einziges Asylgesuch von einem Flüchtling aus Syrien gestellt worden. Die Regierung trifft dennoch Massnahmen, um einen Ansturm von Asylsuchenden zu bewältigen.

Günther Meier
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VADUZ. Die Zahl der Asylgesuche in Liechtenstein ist seit Ende August zwar von 73 auf 96 angestiegen, doch von der in Ungarn, Österreich und Deutschland anschwellenden Flüchtlingswelle blieb das Fürstentum bisher ausgenommen. Die Regierung möchte aber nicht unvorbereitet sein, wenn ein Ansturm erfolgen sollte, und hat deshalb eine Task Force eingesetzt.

Wie Innenminister Thomas Zwiefelhofer gestern vor den Medien erklärte, sollen die Vorkehrungen für die Aufnahme von Asylsuchenden getroffen werden. Dazu gehört, zusätzlich zum bestehenden Flüchtlingsheim Vaduz, die Bereitstellung von genügend Notunterkünften, aber auch die Anordnung allfälliger Sicherheitsmassnahmen sowie gesundheitliche Abklärungen für die eintreffenden Flüchtlinge. Eine provisorische Erweiterung soll beim Aufnahmezentrum in Vaduz mit der Aufstellung von Wohncontainern vorgenommen werden. Im Fall eines plötzlichen Zustroms von Asylsuchenden sollen auch Zivilschutzräume zur Verfügung gestellt werden.

Meist Wirtschaftsmigranten

Im Flüchtlingsheim werden derzeit 114 Asylsuchende und vorläufig aufgenommene Personen betreut, die aus zwanzig verschiedenen Ländern stammen. Nach Auskunft von Christian Blank, Leiter der Asylabteilung vom Ausländer- und Passamt, stammt der überwiegende Teil der Asylsuchenden aus dem Westbalkan, einzelne kamen aus der Ukraine, aus Osteuropa, aus Tibet und verschiedenen asiatischen Ländern. Der überwiegende Teil dieser Asylsuchenden wird als Wirtschaftsmigranten eingestuft. Auch für diese Personen wird die von der Regierung beschlossene Beschleunigung des Asyl- und Rechtsmittelverfahrens zur Anwendung kommen. Ein schnelleres Verfahren, erklärte Zwiefelhofer, wirke sich nicht nur im Sinne der Asylsuchenden auf die Wiedereingliederung im Herkunftsstaat aus, sondern letztlich auch auf die Kosten Liechtensteins.

Sechs Familien aus Syrien

Liechtenstein sei bestrebt, unterstrich der Innenminister weiter, im Rahmen seiner Möglichkeiten einen solidarischen Beitrag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zu leisten. Einerseits soll dies durch Hilfe vor Ort in Kooperation mit der Internationalen Humanitären Zusammenarbeit und Entwicklung geschehen, anderseits durch die Aufnahme von Flüchtlingen in Liechtenstein. Geprüft werde in der Regierung derzeit, sich an der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Umsiedlung von 160 000 Flüchtlingen aus Griechenland, Italien und Ungarn zu beteiligen. Aufgenommen hat Liechtenstein bisher sechs Familien aus Syrien, die aber nicht im Aufnahmezentrum für Flüchtlinge, sondern in Mietwohnungen einquartiert wurden.

Im Unterschied zu dieser freiwilligen Aufnahme würde Liechtenstein, wenn die EU einen Verteilschlüssel für die Umsiedlung von Flüchtlingen in die einzelnen Länder beschliessen würde, zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge gezwungen. Ein solcher Verteilschlüssel wäre für Liechtenstein bindend, weil es sich dabei um eine Weiterentwicklung des Schengen/Dublin-Abkommens handeln würde.