Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

URTEIL: Polizist zu Busse verurteilt

Ein Polizist musste sich vor Gericht verantworten, weil er auf einer Verfolgungsjagd einen Unfall verursacht hatte. Vom Hauptanklagepunkt wurde er freigesprochen. Dennoch muss er 600 Franken Busse bezahlen.
Claudia Schmid

Claudia Schmid

ostschweiz@tagblatt.ch

Ein Beamter der Stadtpolizei St. Gallen versah am 26. März 2016 in einem zivilen Polizeiauto zusammen mit einem Kollegen seinen gewohnten Dienst. Sie fuhren um etwa 21.45 Uhr von der Wache in St. Gallen los. Bereits auf der St.-Leonhard-Strasse fiel ihnen ein kleiner, grauer Wagen auf, der zügig Richtung Westen fuhr. Die Beamten entschlossen sich, eine Kontrolle durchzuführen. Sie schalteten die Matrix «Stop Polizei» ein.

Der graue Wagen missachtete daraufhin ein Rotlicht, beschleunigte, überfuhr eine Sicherheitslinie und bog auf der Gegenfahrbahn in die Bogenstrasse ein. Dabei kollidierte er beinahe mit dem entgegenkommenden Verkehr. Der Polizist am Steuer beschleunigte seinerseits. Auf der Höhe der Avia-Tankstelle fuhr er 80 km/h. Die Höchstgeschwindigkeit beträgt auf diesem Strassenabschnitt 50 km/h.

Sein Kollege schaltete in der Zwischenzeit das Martinshorn ein. Auch wurde das Blaulicht auf das Dach gesetzt. Die Verfolgungsjagd ging in rasanter Fahrt über die Paradies- und Vonwil­strasse. Als der Beschuldigte in die Zschokkestrasse einbiegen wollte, missachtete er das Schild «Kein Vortritt». Er kollidierte mit dem Auto eines korrekt fahrenden Pizzakuriers, der wegen der an der Kreuzung eingeschränkten Sicht das zivile Polizeiauto nicht wahrnahm.

«Martinshorn ist kaum zu hören»

Die Staatsanwaltschaft klagte den Polizisten unter anderem wegen qualifizierter grober Verletzung der Verkehrsregeln an. Eine derart hohe Geschwindigkeitsüberschreitung sei nicht in jedem Falle gerechtfertigt, sagte der Staatsanwalt in seinem Plädoyer. Der Beamte habe die Sorgfaltspflicht verletzt, weil der Pizzakurier Blaulicht und Martinshorn nicht habe bemerken und deshalb nicht rechtzeitig reagieren können. Es sei allgemein bekannt, dass gerade bei zivilen Wagen das Martinshorn in bewohnten Quartieren oft kaum zu hören sei. Zudem seien Blaulicht und Martinshorn nicht von Beginn weg eingeschaltet gewesen.

Dem widersprach der Verteidiger. Sowohl das Martinshorn sei weit zu hören als auch die Relektion des Blaulichts in einem grossen Umkreis zu sehen. Der Pizzakurier habe deshalb keinen Vortritt gehabt. Zudem habe er schon deshalb zu wenig Vorsicht walten lassen, weil kurz zuvor der graue Wagen mit rasanter Fahrt über die Kreuzung gebraust sei. In der Befragung des Einzelrichters hatte der Polizist erklärt, die Kontrolle auffälliger Verkehrsteilnehmer gehöre zu seinem Auftrag. 99,9 Prozent aller Autolenker hielten an, wenn sie die Matrix «Stop Polizei» sehen würden. Wer flüchte, habe fast immer etwas auf dem Kerbholz. Pro Monat komme es während seines Dienstes ungefähr zu zwei oder drei Verfolgungsfahrten.

An Kreuzung zu wenig aufgepasst

Auch bei den Insassen des grauen Autos handelte es sich um «Männer, bei denen der Verdacht auf gröberes Deliktsverhalten besteht», wie an der Gerichtsverhandlung gesagt wurde. Die Kontrollschilder des Wagens waren gestohlen. Schon deshalb habe es sich bei der Verfolgungsjagd um eine berechtigte und verhältnismässige Dringlichkeitsfahrt gehandelt, so der Verteidiger.

Der Einzelrichter sprach den Polizisten im Hauptanklagepunkt frei. Es habe sich eindeutig um eine Dringlichkeitsfahrt gehandelt, bei der die Polizei die Geschwindigkeit überschreiten dürfe, ansonsten könne sie ihre ­Arbeit gar nicht ausführen, begründete er den Freispruch.

In einem Punkt habe der Polizist aber doch nicht die nötige Sorgfaltspflicht walten lassen. Die Kreuzung, auf der der Unfall passierte, sei sehr unübersichtlich. Hier habe der Polizist nicht blindlings davon ausgehen können, dass allfällige Verkehrsteilnehmer anhalten würden. «Man hätte sich zumindest langsamer an die Kreuzung herantasten müssen», erklärte der Einzelrichter und büsste den Polizisten wegen einfacher Verkehrsregelverletzung mit 600 Franken.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.