URTEIL: Kleine Verwahrung für Morddrohung

Der Rorschacher Kreisgerichtspräsident ist vergangenes Jahr in einem Brief mit dem Tod bedroht worden. Gestern stand der Verfasser vor Gericht. Dieses folgte den Anträgen des Staatsanwalts.

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Der Beschuldigte hat gute Laune, als er mit Fussketten gefesselt ins Kreisgericht Wil in Flawil schlurft und Staatsanwalt Thomas Hansjakob das Du anbietet. Zehn Minuten später, als die Verhandlung beginnen soll, ist seine Stimmung gekippt. Noch stehend ruft er, dass er «einen Einwand machen» wolle. Es folgen mehrere. Der Beschuldigte steht wegen mehrfacher versuchter Gewalt und Drohung gegen Beamte vor Gericht. Im August 2016 schickte er dem Präsidenten des Kreisgerichts Rorschach einen schwarz umrandeten Drohbrief. Betreff: «Morddrohung gegen Gerichtspräsident». Dieser manipuliere Gerichtsentscheide, konspiriere mit dem Betreibungsamt und solle dafür sorgen, dass ihm sein Vermögen ausbezahlt werde, andernfalls würde sich der Verfasser rächen. Damals stand die Verwertung seiner Liegenschaft kurz bevor. Die Staatsanwaltschaft veranlasste eine Hausdurchsuchung, bei der ein zweiter, noch nicht abgeschickter Brief gefunden wurde. Dieser war ebenfalls mit «Morddrohung» betitelt, und garantierte dem Richter einen langsamen qualvollen Tod. Der Mann ist seither in Untersuchungshaft.

Der Angeklagte wird immer lauter

Der Prozess wurde von Rorschach – wo der bedrohte Richter tätig ist – nach Flawil verschoben, um eine Befangenheit auszuschliessen. Richtern, Journalisten und Politikern ist der Beschuldigte bekannt. Er hat Wahlplakate beschmiert, etliche Zivilklagen angestrebt und Amtsträger bedroht, die zeitweise unter Polizeischutz standen. Letztes Jahr kandidierte er als Parteiloser für den Kantonsrat. Im Gerichtssaal zitiert der Beschuldigte Paragrafen. Seine Stimme wird immer lauter, immer häufiger unterbricht er den Richter und seinen Anwalt.

Das psychiatrische Gutachten über den Angeklagten ist 142 Seiten lang und attestiert ihm eine kombinierte Persönlichkeitsstörung, die narzisstisch und wahnhaft sei. Der Psychiater ist überzeugt, dass der Mann stationär und medikamentös behandelt werden müsse – wolle er das nicht freiwillig, dann als Zwangsmassnahme. Für seine Familie ist das unvorstellbar. Sie ist überzeugt, dass der Teufelskreis, in dem sich ihr Vater, Ehemann und Schwager befindet, durch die Justiz immer wieder befeuert wurde.

Der Staatsanwalt beantragt eine Freiheitsstrafe von 15 Monaten, wovon er neun bereits abgesessen hat. Frei käme er allerdings nicht sofort, denn der Staatsanwalt fordert auch eine stationäre therapeutische Massnahme nach Artikel 59. Diese sogenannte kleine Verwahrung kann einen Freiheitsentzug von maximal fünf Jahren bedeuten. Die Behörden können sie aber so lange verlängern, wie sie der Ansicht sind, der Verurteilte sei noch nicht fertig therapiert.

Sein Verteidiger nennt ihn «eine Nervensäge»

Der Verteidiger verlangt einen Freispruch, eine ambulante Therapie und einen Beistand. Er ist der Ansicht, die Reaktion auf die Drohungen sei übertrieben. Der Mann sei eine Nervensäge, da gebe er dem Gericht Recht. «Die Angst vor solchen Menschen darf aber nicht dazu führen, dass man sie einfach einsperrt.» Zuletzt hat der Angeklagte noch einmal das Wort. «Was wäre, wenn ich den Brief nicht mit ‹Morddrohung› betitelt hätte? Würde ich das nochmals machen?», fragt er. Nach einem weiteren Wortschwall und mehreren Warnungen klemmt ihm der Richter die Redezeit ab.

Der Angeklagte wird wegen mehrfacher versuchter Gewalt und Drohung zu 15 Monaten Freiheitsstrafe unbedingt verurteilt. Er muss ausserdem eine früher ausgesprochene bedingte Geldstrafe von 700 Franken bezahlen und die stationäre therapeutische Massnahme besuchen. Der Angeklagte hat das Urteil, das noch nicht rechtskräftig ist, ruhig zur Kenntnis genommen.

Sina Bühler

ostschweiz@tagblatt.ch