Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

UNTERWASSER/ST.GALLEN: Neonazi-Konzert: Polizei verteidigt sich

Die St.Galler Kantonspolizei steht wegen ihres Vorgehens beim Neonazi-Konzert in Unterwasser in der Kritik. Nun meldet sie sich mit einer Selbstanalyse zu Wort - und kommt zum Schluss: "Es war nicht mehr möglich, die Veranstaltung zu verhindern."
Sarah Gerteis
Blick in die Tennishalle von Unterwasser, wo Rechtsextreme an einem Konzert feierten. (Bild: Antifa Bern)

Blick in die Tennishalle von Unterwasser, wo Rechtsextreme an einem Konzert feierten. (Bild: Antifa Bern)

UNTERWASSER/ST.GALLEN. "Um dieses Konzert zu verhindern oder abzubrechen, wären hunderte von Einsatzkräften erforderlich gewesen. Zudem wäre der Ausgang einer solchen Intervention mit Gefahren für Beteiligte und auch Unbeteiligte verbunden gewesen", schreibt die Kantonspolizei St.Gallen. Deshalb habe man auf eine solche Intervention verzichtet und sich darauf konzentriert, die Ordnung und Sicherheit aufrechtzuerhalten. Mehrere Patrouillen seien im Einsatz gewesen und hätten "im Rahmen ihrer Möglichkeiten" die Zufahrten sowie einzelne Fahrzeuge und deren Insassen kontrolliert.

"Im Rahmen der Prioritätensetzung sekundär"
Zum Vorwurf, die Polizei sei während der Konzerte in der Tennishalle in Unterwasser kaum präsent gewesen und sei möglichen Gesetzesverstösse - beispielsweise gegen die Rassismus-Strafnorm - kaum bis ungenügend nachgegangen, heisst es in dem Schreiben: "Die Verfolgung möglicher strafbarer Handlungen war im Rahmen der Prioritätensetzung jedoch nur sekundär." Zusammen mit der Staatsanwaltschaft werde nun geprüft, "ob die gemachten Feststellungen der Polizeifunktionäre vor Ort für die Durchführung der Strafverfahren genügen".

"Solche Veranstaltungen nicht tolerieren"
Die Kantonspolizei macht im Communiqué des weiteren deutlich: "Konzertveranstaltungen von rechts- oder linksextremen Kreisen sind im Kanton St.Gallen unerwünscht." Man werde solche Veranstaltungen "nicht tolerieren und auf die Einhaltung der Rassendiskriminierungs-Strafnorm achten" - eine Ansage, die wohl erst für die Zukunft gilt. Um solche Aufmärsche künftig denn auch zu verhindern, werde man die Gemeinde- und Stadtbehörden "sensibilisieren": Behörden und Bevölkerung sollen die Polizei denn auch über Anlässe grösseren Ausmasses oder "auffällige Veranstalter" informieren. "Konzerte wie jenes in Unterwasser können nur mit einem rechtzeitigen Verbot, möglichst im Stadium der Planung, unterbunden werden", lautet das Fazit der Kantonspolizei.

Strafanzeige eingereicht
Die St.Galler Kantonspolizei hatte am Samstagnachmittag vom Nachrichtendienst des Bundes erfahren, dass noch am selben Abend in Unterwasser ein Rechtsrock-Anlass stattfinden soll. Vom Konzert hatten die Behörden jedoch schon Wochen vorher Kenntnis - allerdings war damals von Süddeutschland die Rede, am vergangenen Freitag sprach man von der Region Zürich. Schliesslich pilgerten zwischen 5000 und 6000 Rechtsextreme - mehrheitlich Deutsche - nach Unterwasser, um sich die Konzerte mehrerer Rechtsrock-Bands anzuhören. Die Bewilligung angefordert hatte ein im zürcherischen Rüti wohnhafter Deutscher. Gegen ihn und die Bands ist gestern von der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus Strafanzeige wegen Verletzung der Rassismus-Strafnorm eingereicht worden.

Auch die Gemeinde Wildhaus-Alt St.Johann hat bereits rechtliche Schritte eingeleitet. Wie Gemeindepräsident Rolf Züllig gegenüber "Toponline" zudem sagt, habe man alle angeschrieben, die in der Umgebung Veranstaltungslokale vermieten. Sie sollen sich melden, wenn "verdächtige Anlässe" anstehen. Züllig befürchtet, dass der nächste Rechtsrock-Anlass, organisiert von der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos), der auf Samstag anberaumt ist, ebenfalls im Raum Toggenburg stattfinden könnte.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.