Umweltfreisinnige fordern: St. Galler Städte sollen Mobility Pricing testen

Die Umweltfreisinnigen fordern eine verursachergerechtere Verteilung der Verkehrskosten. St.Galler Städte sollen sich am Pilotversuch des Bundes zu Mobility Pricing beteiligen.

Regula Weik
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Umweltfreisinnige fordern: Verkehrsabgaben sollen neu geregelt werden.

Umweltfreisinnige fordern: Verkehrsabgaben sollen neu geregelt werden.

Das nationale Verkehrsabgabensystem soll neu gestaltet werden. Das fordert ein Vorstoss der Zürcher FDP. Die Verkehrskosten sollen gerechter verteilt werden: Künftig soll jeder Bürger für genau diejenige Verkehrsleistung bezahlen, die er auch tatsächlich nutzt. Dafür soll systematisch erfasst werden, wer, wann, mit welchen Verkehrsmittel unterwegs ist, womit auch der von jedem Nutzer erzeugte Schadstoffausstoss und die Lärmbelastung genau berechnet werden könnten.

Eingereicht hat den Vorstoss die Zürcher Kantonsrätin Arianne Moser. Sie spricht von «Mobilitätsfinanzierung nach dem Verursacherprinzip», ähnlich dem Prinzip Mobility Pricing.

Bund lanciert Pilotversuch

Am Wochenende haben die St. Galler Umweltfreisinnigen auf den Zürcher Vorstoss reagiert. Sie würden die Diskussionen mit Interesse verfolgen, denn:

«Ein Mobility Pricing respektive
eine verursachergerechte Preispolitik
bei der Mobilität ist schon lange
eine Forderung von uns.»

Mit Mobility Pricing sollen die Verkehrsspitzen gebrochen, die Kapazitäten auf Strasse und Schiene besser genutzt werden. Wer zu Stosszeiten oder auf besonders stark befahrenen Strecken unterwegs ist, soll dafür mehr bezahlen.

Weiter halten die St. Galler Umweltfreisinnigen fest:

«Wir werden uns dafür einsetzen, dass eine Stadt im Kanton St. Gallen am Pilotversuch des Bundes mitmacht.»

Wil, Rapperswil-Jona oder St. Gallen würden sich «ausgezeichnet» dafür eignen, so die Partei.

Bund schafft rechtliche Grundlagen

Im Dezember hatte der Bundesrat beschlossen, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, damit Kantone, Städte und Gemeinden Pilotversuche mit Mobility Pricing durchführen können. Er hatte die Idee bereits früher einmal lanciert, dann aber 2017 vorerst darauf verzichtet. Er wollte damals zuerst am Beispiel der Region Zug auf theoretischer Ebene untersuchen, welche Auswirkungen Mobility Pricing hat. Die Ergebnisse dieser «Zuger Feldversuche» präsentierte der Bundesrat im Dezember.

Dabei zeigte sich: Mobility Pricing kann «einen wesentlichen Beitrag zum Glätten von Verkehrsspitzen in stark belasteten Agglomerationen leisten». Die Verkehrsmenge im motorisierten Individualverkehr könne in den Spitzenstunden um neun bis zwölf Prozent reduziert werden, im öffentlichen Verkehr um fünf bis neun Prozent.

Rapperswil-Jona lehnte schon einmal ab

Der Bundesrat hatte 2017 für seinen Pilotversuch auch bei Rapperswil-Jona angeklopft – erfolglos. Das Konzept des Bundes sei zwar nachvollziehbar, hielt der Stadtrat damals fest. Er wolle sich aber auf ein eigenes Projekt zur Verkehrsentlastung konzentrieren.