Ukrainer bleibt zu Recht in Ausschaffungshaft

Die Thurgauer Migrationsbehörden haben einen Ukrainer, der seine Wegweisung vereitelte, zu Recht in Ausschaffungshaft gesteckt. Dies hat das Bundesgericht entschieden.

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Die Thurgauer Migrationsbehörden haben einen Ukrainer, der seine Wegweisung vereitelte, zu Recht in Ausschaffungshaft gesteckt. Dies hat das Bundesgericht entschieden.

Der 30-Jährige aus der Ukraine war vor zwei Jahren in die Schweiz gekommen und hatte hier um Asyl ersucht. Das Bundesamt für Migration trat jedoch auf dieses Gesuch nicht ein, worauf der Ukrainer ans Bundesverwaltungsgericht gelangte. Auch dort fand er keine Hilfe, weshalb er die Schweiz verlassen sollte. Am 17. Oktober dieses Jahres hätte er – unbegleitet – nach Kiew fliegen müssen. Er vereitelte jedoch seine Rückführung. Daraufhin versetzte das Migrationsamt des Kantons Thurgau den Ukrainer für drei Monate in Ausschaffungshaft.

Mit einer dagegen eingereichten Beschwerde ist der Ukrainer nun auch beim Bundesgericht abgeblitzt. Laut dem Urteil aus Lausanne ist rechtskräftig entschieden, dass der Ukrainer kein Asyl erhält und aus der Schweiz weggewiesen wird. Er hat indessen das Land nicht verlassen und sich Mitte Oktober geweigert, den für ihn organisierten Rückflug anzutreten. Gestützt auf dieses Verhalten besteht laut Bundesgericht die hinreichend konkretisierte Gefahr, dass sich der Ukrainer ohne Ausschaffungshaft den Behörden nicht für den Vollzug der Wegweisung zur Verfügung halten würde. (upi)

Urteil 2C_1070/2013 (vom 19.11.2013)