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Überbauung Rohr in Schwende AI: Widerstand gegen den Quartierplan kommt zu spät

Die geplante Überbauung Rohr in Schwende, am Eingang zum Alpstein, scheint ein nie enden wollendes Projekt zu sein. Nun gehen die Diskussionen in die nächste Runde.
Claudio Weder
Die Bauvisiere auf der Liegenschaft Rohr am Ortseingang von Schwende stehen seit mehreren Jahren. (Bild: Claudio Weder)

Die Bauvisiere auf der Liegenschaft Rohr am Ortseingang von Schwende stehen seit mehreren Jahren. (Bild: Claudio Weder)

Auf der Liegenschaft Rohr am Ortseingang von Schwende sollen acht neue Mehrfamilienhäuser mit bis zu 46 Wohnungen entstehen. Doch bislang sind keine Bagger aufgefahren, die Bauvisiere stehen seit Jahren an Ort und Stelle. Der Grund: Zahlreiche Einsprachen und ein Streit, der bis vor Bundesgericht weitergezogen wurde, liessen das Bauvorhaben stocken. Dass die geplante Überbauung der Zuger Prime Elements AG weiterhin bewegt, zeigen die jüngsten Diskussionen um eine mögliche Anpassung des Quartierplans. Eine solche ist zurzeit jedoch nicht rechtsgültig. Zu diesem Schluss kommt ein externer Gutachter.

Rückblick: An der Bezirksgemeinde vom 5. Mai beantragte ein Bürger dem Bezirksrat Schwende, zu überprüfen, ob im Zusammenhang mit der geplanten Überbauung Rohr eine Planungszone zu erlassen sei. Dies mit der Begründung, dass mit dem nun bereits zum zweiten Mal vorgelegten Bauprojekt verschiedene öffentliche Interessen verletzt seien.

Planungszonen werden erlassen, wenn Nutzungspläne angepasst werden müssen oder diese noch nicht vorliegen. Innerhalb von Planungszonen darf nichts unternommen werden, was die Nutzungsplanung erschweren könnte. Der Erlass einer Planungszone über das Gebiet Rohr hätte somit zum Ziel gehabt, «die Bebauungsstrategie komplett zu überdenken und die Bedürfnisse der hiesigen Bevölkerung einzubeziehen».

Die Argumente kommen zu spät

Weiter hiess es im Antrag, dass für den Fall, dass der Erlass einer Planungszone nicht möglich sein sollte, der Bezirksrat zu überprüfen habe, ob der Quartierplan zumindest in dem Sinne angepasst werden könnte, dass für die Überbauung eine Etappierung festgelegt würde. Zur Beantwortung des Antrags hat der Bezirksrat Schwende einen unabhängigen und aus­serkantonalen Rechtsanwalt beauftragt. Dieser ist zum Schluss gekommen, dass sowohl der ­Erlass einer Planungszone wie auch die Anpassung respektive Aufhebung des Quartierplans Rohr zurzeit nicht zulässig ­ seien.

Damit eine Anpassung des Quartierplans erlassen werden dürfe, müssen gemäss Bundesgesetz über die Raumplanung erheblich geänderte Verhältnisse vorliegen, welche die Anpassung der Nutzungsplanung erforderlich machen. Der Antragsteller nannte unter anderem die Beeinträchtigung des Landschafts- und Dorfbildes, das starke Anwachsen der Bevölkerung mit Gefährdung des Dorflebens sowie den fehlenden Nutzen für das einheimische Gewerbe. Das Problem: Die im Antrag angebrachten Argumente, soweit sie die Zweckmässigkeit des Quartierplans in Frage stellen, erfolgen verspätet. Im Gutachten heisst es:

«Im Baugesuchsverfahren kann der Quartierplan nicht erneut überprüft und je nach Ergebnis der Prüfung angepasst oder aufgehoben werden. Sollte das Bauprojekt die Anforderung des Quartierplans nicht einhalten, wäre die Baubewilligung zu verweigern und nicht der Quartierplan anzupassen».

Im Weiteren hält der Gutachter fest, dass auch der Erlass einer Planungszone über das Gebiet Rohr zum jetzigen Zeitpunkt nicht zulässig sei. «Der Zweck der Planungszone besteht in der Sicherung zukünftiger Nutzungen und nicht in der Verhinderung zulässiger beziehungsweise missliebiger Bauvorhaben.» Die Planungszone sei nicht das Instrument, um «die verpasste Anfechtung des Quartierplans nachzuholen».

Bauherrin ging bis vor Bundesgericht

Es scheint ein nie endendes ­Projekt zu sein. Im Mai 2013 wurde der Quartierplan Rohr vom Bezirksrat Schwende erlassen und im Februar 2014 von der Standeskommission genehmigt. Einsprachen gegen den Quartierplan sind keine eingegangen. Erst als das Baugesuch, das die Bauherrin noch im selben Jahr einreichte, öffentlich auflag, regte sich Widerstand gegen das Projekt, sowohl von Seiten des Heimatschutzes als auch von Privatpersonen. Im Januar 2015 hiess die Bauverwaltung Inneres Land verschiedene Einsprachen teilweise gut und wies das Baugesuch ab, mit der Begründung, dass die Dachgestaltung nicht dem appenzellischen Baustil entspreche und insbesondere die nicht horizontal verlaufenden Dachfirste störend seien.

Die Bauherrin erhob Rekurs gegen den Entscheid, doch die Standeskommission wies diesen zurück. In der Folge mussten sich das Kantonsgericht sowie letztlich auch das Bundesgericht mit dem Streit befassen. Beide Male hatte die Bauherrin mit ihrer Beschwerde keinen Erfolg. Nun liegt das Bauprojekt bereits in zweiter Auflage vor. Der Entscheid steht noch aus.

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