Treue Ostschweizer Politiker

Die Amtsdauer von Ostschweizer Kantonsparlamentariern ist im schweizweiten Vergleich am höchsten. Dies zeigt eine Studie der Universität Bern. In der Westschweiz beispielsweise wird mehr als einer von zwei Politikern bereits nach einer Legislatur wieder ausgewechselt.

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Die Amtsdauer von Ostschweizer Kantonsparlamentariern ist im schweizweiten Vergleich am höchsten. Dies zeigt eine Studie der Universität Bern. In der Westschweiz beispielsweise wird mehr als einer von zwei Politikern bereits nach einer Legislatur wieder ausgewechselt. Generell verändere sich die Zusammensetzung der Kantonsparlamente schnell, kommt die vom Schweizerischen Nationalfonds unterstützte Studie zum Schluss.

Beträchtliche Fluktuation

Obwohl personelle Wechsel in Regierungen und Parlamenten ein wichtiger Bestandteil der Demokratie sei, dürfe die Wechselrate nicht zu hoch sein, liess sich Studienleiterin Antoinette Feh Widmer in einem Communiqué vom Dienstag zitieren. «Sonst droht ein Verlust an Know-how und die Effizienz leidet.»

Gemäss früheren Untersuchungen liege der «ideale» Mitgliederwechsel ungefähr zwischen 20 und 30 Prozent pro Legislatur. Die Zusammensetzung der Schweizer Kantonsparlamente ändert sich gemäss der Studie allerdings deutlich stärker. Durchschnittlich betrug die Mitgliederfluktuationsrate pro Legislatur im Zeitraum von 1990 bis 2012 satte 50 Prozent.

Deutliches Ost-West-Gefälle

Mit 69 Prozent hat der Kanton Genf die höchste Wechselrate vor dem Jura (63 Prozent). Die wenigsten Wechsel haben Appenzell Innerrhoden (29 Prozent), Graubünden (35 Prozent) und Thurgau (39 Prozent) – was in den Kantonen Appenzell Innerrhoden und Graubünden möglicherweise auf das Majorzwahlsystem zurückgeführt werden kann. Der häufigste Grund für einen Wechsel ist gemäss der Untersuchung der Rücktritt eines Politikers. Der Anteil abgewählter Parlamentarier dagegen ist gering.

Allerdings gibt es grosse Unterschiede zwischen den Kantonen. In Appenzell Innerrhoden werden nur 3 Prozent der Parlamentarier abgewählt, in Schaffhausen dagegen 31 Prozent. «Diese hohe Quote könnte mit der dort herrschenden Stimm- und Wahlpflicht zusammenhängen», sagt Feh Widmer. Ein eindeutiges Rücktrittsmuster gebe es nicht. Vielmehr seien die Gründe individuell. (sda)

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