Transparenz in St. Gallen

Im Kanton St. Gallen gilt das Öffentlichkeitsgesetz seit gut einem Jahr. Eigentlich hatte die Kantonsverfassung schon seit 2003 ein solches Prinzip verlangt, doch bis Regierung und Kantonsrat ein Gesetz dazu ausarbeiteten, dauerte es über zehn Jahre.

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Im Kanton St. Gallen gilt das Öffentlichkeitsgesetz seit gut einem Jahr. Eigentlich hatte die Kantonsverfassung schon seit 2003 ein solches Prinzip verlangt, doch bis Regierung und Kantonsrat ein Gesetz dazu ausarbeiteten, dauerte es über zehn Jahre. Das Öffentlichkeitsgesetz besagt, dass die Verwaltungen den Bürgern amtliche Dokumente grundsätzlich zugänglich machen müssen – und dass die Behörde, falls sie ein entsprechendes Gesuch ablehnt, dies begründen muss. Weiterhin geheim bleiben unter anderem Gerichtsunterlagen sowie die Sitzungen von Regierung und Gemeinderäten. (red.)