Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Zusammen in eine bessere Zukunft: Erfolgsfaktoren für Gemeindefusionen

Im Neckertal bahnt sich eine Grossfusion an. Die Projektverantwortlichen können dabei auf Erfahrungen bisheriger Vereinigungen zurückgreifen. Auch Toggenburger Beispiele zeigen, wie ein Zusammengehen erfolgreich sein kann.
Ruben Schönenberger
Das Wappen der Gemeinde Neckertal (links), die erst per 1. Januar 2009 entstand, könnte bald schon überholt sein. (Bild: Martin Knoepfel)

Das Wappen der Gemeinde Neckertal (links), die erst per 1. Januar 2009 entstand, könnte bald schon überholt sein. (Bild: Martin Knoepfel)

«Gemeinde-Hochzeiten rechnen sich» titelte diese Zeitung früher in diesem Jahr. Eine Auswertung des kantonalen Gemeindereformers Bruno Schaible führte zum Schluss, der Kanton St.Gallen habe mit den freiwilligen Gemeindevereinigungen ein Erfolgsmodell konzipiert. Von den neun in der Studie untersuchten Gemeindevereinigungen wurden fünf im Toggenburg vollzogen.

Für vier der Toggenburger Gemeinden liegt damit unter anderem eine Auswertung vor, wie sehr die Erwartungen und der tatsächliche Nutzen übereinstimmten. Verzichtet wurde auf eine solche Gegenüberstellung zu grossen Teilen bei der Fusion von Wattwil und Krinau. Dieses Zusammengehen sei ein spezielles Projekt. Die damals einwohnerstärkste Gemeinde fusionierte mit der kleinsten Gemeinde auf dem ganzen Kantonsgebiet. «Faktisch wurde die 32-mal kleinere Gemeinde Krinau vom grösseren Wattwil übernommen.»

Fünf Fusionen im Thur- und Neckertal

Die Studie «Nutzen und Wirkung von Gemeindevereinigungen im Kanton St.Gallen» von Bruno Schaible beschäftigt sich mit insgesamt neun Gemeindefusionen. Fünf davon fanden im Thur- und Neckertal statt. Der Anfang erfolgte im Neckertal: Am 21. Oktober 2007 stimmten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Gemeinden Brunnadern, St.Peterzell und Mogelsberg der Vereinigung zu. Per 1. Januar 2009 entstand die Gemeinde Neckertal.

In den Gemeinden Wildhaus und Alt St.Johann sagte die Stimmbürgerschaft am 30. November 2008 Ja zur Vereinigung, die per 1. Januar 2010 umgesetzt wurde. Bütschwil und Ganterschwil beschlossen am 27. November 2011, zusammen in die Zukunft zu gehen. Dieses Zusammengehen erfolgte auf den 1. Januar 2013. Auf denselben Termin schlossen sich auch die Gemeinden Wattwil und Krinau zur Gemeinde Wattwil sowie die Gemeinden Nesslau-Krummenau und Stein zur Gemeinde Nesslau zusammen. Die Gemeinde Nesslau-Krummenau war ihrerseits erst durch eine Fusion der Gemeinden Nesslau und Krummenau auf den 1. Januar 2005 entstanden. (rus)

Die Auswertung zeigt, dass der angestrebte Steuerfuss bei den Toggenburger Fusionsprojekten erreicht oder sogar unterboten werden konnte. So wollte beispielsweise die neue Gemeinde Neckertal einen Steuerfuss von höchstens 150 Prozent ausweisen. Er blieb mit anfänglich 142, später 145 Prozent sogar deutlich darunter. Auch in den anderen Gemeinden konnten Steuerfusssenkungen erzielt werden. Damit können die fusionierten Gemeinden zum grössten Teil mit den nicht vereinigten Gemeinden mithalten. Wie der Steuerfuss bei einer ausbleibenden Fusion ausgesehen hätte, ist natürlich nicht belegt.

So hat sich der Steuerfuss der nicht vereinigten (oben) und der vereinigten Gemeinden entwickelt

Ebnat-Kappel
Hemberg
Lichtensteig
Oberhelfenschwil
Kirchberg (SG)
Lütisburg
Mosnang
200720082009201020112012201320142015201620172018 130140150160
Wildhaus-Alt St. Johann
Nesslau
Neckertal
Wattwil
Bütschwil-Ganterschwil
200720082009201020112012201320142015201620172018 130140150160

Zusätzlicher Nutzen durch Inkorporation der Schulgemeinden

Verbesserungen wurden ebenfalls im organisatorischen Bereich erzielt. Man habe die Fachkompetenz in der Verwaltung steigern, die Rechtssicherheit verbessern und die Arbeitsabläufe straffen können. Besonders hervorgehoben wird der zusätzliche Nutzen durch die Inkorporation der Schulgemeinden in Wildhaus-Alt St.Johann. Durch die Umstellung auf eine Einheitsgemeinde entfalle koordinativer Aufwand und die Anzahl Behördenmitglieder könne reduziert werden.

Nicht ganz so eindeutig präsentiert sich hingegen das Bild beim Finanzausgleich. Bei allen vier Gemeinden sollten Einsparungen ermöglicht werden. Während das bei Bütschwil-Ganterschwil und Nesslau gelang, wurde dieses Ansinnen in den neuen Gemeinden Neckertal und Wildhaus-Alt St.Johann nicht im gewünschten Ausmass erreicht. Ebenfalls nicht eindeutig sind die Ergebnisse bei der Steuerkraft der Gemeinden. Während zwar alle fünf Toggenburger Fusionsgemeinden eine höhere Steuerkraft als vor der Vereinigung aufweisen, ist die jährliche Steigerung im Vergleich zur Zeit vor dem Zusammengehen nur bei Nesslau, Wattwil und Bütschwil-Ganterschwil angestiegen.

Toggenburger Gemeinden weichen nicht vom Kanton ab

Die Toggenburger Gemeinden fügen sich grundsätzlich ziemlich gut ins kantonsweite Bild ein, dass die Studie zeichnet. Gerade kleinere Gemeinden profitierten von einer Fusion, weil sie sich dadurch Entwicklungspotenzial schaffen könnten und für Mitarbeitende wie auch Behördenvertreter attraktiver würden. Der Nutzen vergrössere sich, wenn Schulgemeinden inkorporiert würden. Dadurch würde beispielsweise die Anzahl nötiger Bürgerversammlungen verringert.

Auch für die einzelnen Einwohnerinnen und Einwohner haben Fusionen positive Effekte. Gerade gegenüber vormals kleineren Gemeindestrukturen böten grössere Gemeinden Vorteile wie beispielsweise längere Öffnungszeiten und bessere Stellvertretungen bei Abwesenheiten der zuständigen Ansprechpersonen. Nur bedingt habe aber die fiskalische Äquivalenz verbessert werden können. Damit ist die Übereinstimmung von Zahlern, Entscheidern und Nutzniessern gemeint. Gemeinden agieren heute oft in sogenannten funktionalen Räumen, die über ihre Grenzen hinausgehen. Dadurch entstehende Zweckverbände können Demokratiedefizite aufweisen. Nach Ansicht des Studienverfassers sind die funktionalen Räume noch heute oft grösser als die Gebiete der vereinigten Gemeinden.

Einen genauen Blick in die Studienergebnisse dürften vor allem die Behörden in den Gemeinden Hemberg, Oberhelfenschwil und Neckertal werfen. Denn schon bald könnten diese drei Gemeinden für das nächste Praxisbeispiel besorgt sein. Aktuell bereiten sie eine Grundsatzabstimmung vor, ob ein Zusammengehen eingehend geprüft werden soll.

Engagierte Persönlichkeiten für das Projekt gewinnen

Insbesondere von Interesse dürfte dabei für die Verantwortlichen sein, welche Erfolgsfaktoren die Studie ausfindig machen konnte. Einige davon muten banal an. «Vereinigungsprojekte müssen sehr gut vorbereitet und politisch sehr gut abgestützt sein», lautet beispielsweise ein Faktor. Eine gute Vorbereitung allein reicht aber natürlich nicht aus. Zur Überzeugung der Stimmbürgerschaft hilfreich ist unter anderem der Einbezug «engagierter Persönlichkeiten mit hoher lokaler Akzeptanz und politischem Gewicht». Und nicht zuletzt sollte der Kanton adäquat beigezogen werden. In den bisherigen Vereinigungsprojekten hätten sich sowohl die fachliche Unterstützung als auch die finanziellen Anreize, die der Kanton zur Unterstützung von Fusionen setzt, ausbezahlt.

Toni Hässig, Gemeindepräsident von Oberhelfenschwil, leitet das Kernteam für die Vorbereitungsaufgaben der Fusion. (Bild: Urs M. Hemm)

Toni Hässig, Gemeindepräsident von Oberhelfenschwil, leitet das Kernteam für die Vorbereitungsaufgaben der Fusion. (Bild: Urs M. Hemm)

Im Neckertal scheint man sich diese Empfehlungen bereits zu Herzen genommen zu haben. Das Kernteam für die Vorbereitungsaufgaben besteht aus Toni Hässig, Gemeindepräsident Oberhelfenschwil, Vreni Wild, Gemeindepräsidentin Neckertal, und Christian Gertsch, Gemeindepräsident Hemberg. Die Schulratspräsidenten sind ebenfalls an Bord und mit Bruno Schaible sitzt der kantonale Gemeindereformer und der Verfasser der hier erwähnten Studie ebenfalls am Tisch, allerdings ohne Stimmrecht.

Die Zeichen im Neckertal stehen also auf Fusion. Ob die Überlegungen weiterverfolgt werden, zeigt sich erstmals bei der Grundsatzabstimmung am 30. Juni. Sollte es dereinst zur Grossfusion kommen, wäre es für die jetzige Gemeinde Neckertal bereits die zweite Fusion innert relativer kurzer Zeit. In ihrer heutigen Form entstand sie, nachdem am 21. Oktober 2007 die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der damaligen Gemeinden Brunnadern, St.Peterzell und Mogelsberg der Vereinigung zugestimmt hatten.


Hinweis der Redaktion (17. Oktober 2018): In der Statistikdatenbank des Kantons St.Gallen waren falsche Werte für einzelne Gemeinden aufgeschaltet. Die Angaben sind in den Grafiken korrigiert.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.