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Weil die US-Behörden auf ihn aufmerksam geworden sind: Junger Toggenburger musste wegen «verstörender» Videos vor Gericht

Weil ein 20-jähriger Toggenburger pornografisches Material auf seinem Handy hatte, verurteilte ihn das Kreisgericht zu einer Geldstrafe. In einigen Punkten wurde der Beschuldigte aber freigesprochen.
Timon Kobelt
Wer hartes Pornografiematerial auf seinem Handy hat, macht sich strafbar. (Bild: Julian Stratenschulte/DPA)

Wer hartes Pornografiematerial auf seinem Handy hat, macht sich strafbar. (Bild: Julian Stratenschulte/DPA)

Verstörend. Dieser Begriff zog sich wie ein roter Faden durch den Fall, der am Mittwoch am Kreisgericht Toggenburg in Lichtensteig verhandelt wurde. Dabei musste sich ein 20-jähriger Toggenburger zu den Vorwürfen der beim Prozess nicht anwesenden Staatsanwaltschaft äussern. Demnach soll er pornografisches und gewaltverherrlichendes Videomaterial besessen, konsumiert und anderen zugänglich gemacht haben. Konkret handelte es sich um sechs Videos, die auf dem Handy des jungen Mannes gefunden wurden.

Unter die Kategorie harte Pornografie fallen sämtliche sexuelle Handlungen mit Kindern, Tieren sowie Gewalttätigkeiten. Vier Videos auf dem Handy des Beschuldigten erfüllten mindestens eine dieser Handlungen. So war beispielsweise Sex zwischen Minderjährigen zu sehen oder wie eine Frau Sex mit einem Pferd hat. Die Gewaltdarstellung betraf zwei Videos: In einem Video war zu sehen, wie sich zwei Männer mit Revolvern absichtlich in die Füsse schiessen, in einem anderen, wie einem Mann der Penis abgeschnitten wird.

Via Amerika zu den Schweizer Strafbehörden

Das Videomaterial habe ihn zutiefst verstört, gab der Beschuldigte vor Gericht zu Protokoll. Auf die Frage des Richters, weshalb er einzelne Videos an einem Gruppenchat und einen Freund weitergeleitet habe, antwortete der 20-Jährige, er sei sich nicht bewusst gewesen, dass dies strafbar sei. Bei seinem Freund habe er es vor allem deshalb getan, weil er zu diesem ein gutes Verhältnis habe und seine Meinung habe hören wollen. «Solche Videos werden überall verschickt. Auch ich habe sie ja von anderen Leuten erhalten», sagte der Mann. Keinesfalls habe er im Internet nach solchen Videos gesucht. Wie er in den Besitz des Videomaterials gelangte, konnte der Beschuldigte nicht mehr bei allen Videos sagen.

«Man erhält tonnenweise Nachrichten und ich habe nicht immer alles angeschaut, was in diesen Gruppenchats kursierte.»

Durch die automatische Speicherfunktion des Chatdienstes Whatsapp seien wohl einige dieser Videos in seiner Mediendatenbank gelandet. Das reicht schon, um den Tatbestand des Besitzes zu erfüllen.

Bemerkenswert an der Geschichte ist, wie man auf den 20-Jährigen aufmerksam wurde. Nach eigenen Angaben hat er eines der Videos mittels Chat des sozialen Netzwerks Instagram einem Freund geschickt. Da Instagram dem amerikanischen Unternehmen Facebook gehört und über amerikanische Server läuft, sind die US-Behörden auf das Video gestossen und haben dieses dem Bundesamt für Polizei gemeldet. Zu einer Hausdurchsuchung beim Toggenburger kam es nur, weil die Strafverfolgungsbehörde ihn mit einem Namensvetter aus dem Kanton Zürich verwechselte, der einst wegen Kinderpornografie angeklagt gewesen war. So kam die Polizei überhaupt erst ans Handy des 20-Jährigen.

«Kein Pornosüchtiger oder Perversling»

Die Verteidigerin hielt in ihrem Plädoyer fest, dass ihr Mandant nicht mit dem Wissen und dem Willen eines Täters gehandelt habe. Die Jungen seien mit derber Bildsprache aufgewachsen und hätten einen gewissen inneren Filter entwickelt, um solches Material wie in diesem Fall nicht mit der Realität gleichzusetzen.

«Vor allem aber hat mein Mandant nicht gezielt nach solchen Inhalten gesucht und er hat sich kein Material auf eine eigene Festplatte heruntergeladen, um darauf zurückzukommen.»

Ausserdem hielt sie fest, dass ihr Mandant kein «Pornosüchtiger» oder «Perversling» sei. Man habe nicht automatisch etwas mit Genuss konsumiert, nur, weil man es gesehen habe. Ihr Mandant sei bei weitem kein Einzelfall. «Vielmehr handelt es sich hier um ein gesellschaftliches Problem, für das nicht ein Individuum den Kopf hinhalten sollte.»

Vor der Urteilsverkündung erhielt noch einmal der 20-jährige Toggenburger das Wort, bei dem es sich um einen in der Schweiz geborenen Ausländer handelt. Er sei hier aufgewachsen, zu Schule gegangen und arbeite im Toggenburg. «Die Schweiz ist meine Heimat», erklärte er. Er könne sich nicht vorstellen, irgendwo sonst zu leben. Der Hintergrund dieser Aussagen ist, dass in der Anklageschrift auch das Thema Landesverweis angeschnitten wurde. Allerdings beantragte die Staatsanwaltschaft, auf diese zu verzichten. Der Beschuldigte bekräftigte, dass er seine Handynutzung seit Beginn der Untersuchung angepasst habe. Ausserdem habe er mit Freunden über den Prozess gesprochen und sie auf die Gefahren hingewiesen, wenn solche Videos auf dem Handy seien.

Gericht spricht Angeklagten teilweise frei

Richter Bruno Räbsamen folgte in einigen Punkten der Argumentation der Verteidigerin und sprach den Angeklagten teilweise frei, so etwa vom Vorwurf des Konsums. «Man kann Ihnen kein bewusstes Besitzen der Videos zu Konsumzwecken vorwerfen», sagte er dem Angeklagten und ergänzte:

«Wir sehen in Ihnen keinesfalls einen Perversling oder einen Pädophilen.»

Auch deshalb sehe man vom von der Staatsanwaltschaft geforderten Tätigkeitsverbot mit Minderjährigen ab. Man müsse auch auf die Verhältnismässigkeit achten: «Von Tausenden von Dateien, die auf Ihrem Handy ausgewertet wurden, waren letztlich sechs für die Justiz relevant.» Man befinde sich in diesem Fall an der untersten Schwelle der strafbaren Pornografie und müsse auch auf die Verhältnismässigkeit achten.

Deshalb schwächte das Gericht die Anträge der Staatsanwaltschaft deutlich ab. Für den eventualvorsätzlichen Besitz und die Verbreitung von Gewaltdarstellungen und pornografischem Material verurteilte es den 20-Jährigen zu einer Busse von 2250 Franken. Deren Bezahlung ist bei einer Probezeit von zwei Jahren aufgeschoben. Zwei Drittel des rund 6200 Franken teuren Verfahrens muss der Toggenburger bezahlen. Ein Landesverweis sei für das Gericht nicht in Frage gekommen, «da es sich um einen klassischen Fall für die Härtefallklausel handelt». Zum Schluss griff Richter Räbsamen einen Aspekt der Verteidigerin auf: «Ich sehe es auch so, dass der Beschuldigte kein Einzelfall ist und dass er vielleicht etwas Pech hatte, weil gerade er in diesem Netz hängengeblieben ist. Es werden aber auch nicht alle Diebe erwischt und auch wenn es sich um ein gesellschaftliches Problem handelt, darf dies für das Gericht kein Grund sein, das Strafrecht nicht auf den konkreten Fall anzuwenden.»

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