Wegen eines Corona-Falls wurde die Hemberger Vorversammlung in letzter Minute abgesagt – das hätten die Bürger und Räte besprochen

Die Vorversammlung der Politischen Gemeinde Hemberg und der Primarschulgemeinde Hemberg musste wegen eines Corona-Falls in letzter Minute abgesagt werden.

Urs M. Hemm
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Der Hemberger Gemeindepräsident Christian Gertsch (zweiter von links) gibt die Absage der Bürger-Vorversammlung bekannt. Ratsschreiber Cornel Schmid (links) ist sich des Ernstes der Sache bewusst.

Der Hemberger Gemeindepräsident Christian Gertsch (zweiter von links) gibt die Absage der Bürger-Vorversammlung bekannt. Ratsschreiber Cornel Schmid (links) ist sich des Ernstes der Sache bewusst.

Bild: Urs M. Hemm

Die Stimmung im Restaurant Rössli in Hemberg-Bächli war schon beim Betreten des Lokals angespannt. «Sie dürfen nicht in den Saal, die Gemeinde- und Schulräte halten gerade eine Krisensitzung ab», hiess es. Gerade eben sei ein Corona-Fall in Hemberg bestätigt worden, nun werde darüber diskutiert, ob die Vorversammlung der Politischen Gemeinde und der Primarschulgemeinde durchgeführt oder abgesagt werden soll.   

«Die Gesundheit geht vor»

Im Saal, in welchem die Versammlung am Mittwochabend hätte stattfinden sollen, war Gemeindepräsident Christian Gertsch am Telefon. Er sagte:

«Ich versuche mit dem BAG, dem Bundesamt für Gesundheit, zu sprechen, bin aber schon seit Minuten in der Warteschlaufe.»

Neben ihm versuchte Ratsschreiber Cornel Schmid nähere Informationen über den Corona-Fall zu bekommen. «Es ist definitiv bestätigt», sagte dieser lediglich. 

Auf der anderen Seite des Saals standen Schulpräsidentin Elsbeth Roth und weitere Räte aus Schule und Gemeinde und erörterten die Situation. Die Zeit für eine Entscheidung drängte, denn im Restaurant warteten bereits die ersten Bürgerinnen und Bürger, welche die Versammlung besuchten wollten. «Die Gesundheit geht vor», waren sich schliesslich die Anwesenden einig und Gemeindepräsident informierte die Wartenden in der Gaststube, dass die Vorversammlung abgesagt sei.  

Verständnis für Entscheid

Die wartenden Bürgerinnen und Bürger hatte für die Entscheidung vollstes Verständnis, zumal keine drängenden Geschäfte traktandiert waren. Ob die Bürgerversammlung in einer Woche jedoch stattfinden werde, vermochte noch niemand zu sagen. Christian Gertsch informierte die anwesenden Bürgerinnen und Bürger:

«Die Frist, bis wir die Bürgerversammlung abgehalten haben müssen, wurde
bis zum 20. Mai verlängert. Schaffen
wir es bis nicht, die Versammlung abzuhalten, werden wir eine Urnenabstimmung durchführen.»

Ob die Bürgerversammlung wie geplant am 18. März durchgeführt werden kann, wird in den nächsten Tagen entschieden.

Vom Aufwand- zum Ertragsüberschuss – das wäre besprochen worden

Unbeachtet der schwierigen Situation nahm sich Gemeindepräsident Christian Gertsch die Zeit, das «Toggenburger Tagblatt» kurz über die wichtigsten Themen der Vorversammlung der politischen Gemeinde sowie der Primarschulgemeinde zu informieren.

Zuvor versuchten Gemeindepräsident Christian Gertsch (rechts) und Ratsschreiber Cornel Schmid so viele Informationen wie möglich zu sammeln.

Zuvor versuchten Gemeindepräsident Christian Gertsch (rechts) und Ratsschreiber Cornel Schmid so viele Informationen wie möglich zu sammeln.

Bild: Urs M. Hemm

Grundsätzlich könne die Gemeinde auf ein positives Jahr zurückblicken. Die Rechnung 2019 schliesst mit einem Ertragsüberschuss in der Höhe von knapp 422'500 Franken ab. Effektiv – ursprünglich plante die Gemeinde mit einem Ausgabenüberschuss von 83'100 Franken – beträgt die Besserstellung 505'600 Franken. Der Betrag von 422'500 Franken wird dem Eigenkapital zugewiesen, das somit auf fast 2,6 Millionen Franken anwächst.

Hohe Nettoinvestitionen geplant

Das Eigenkapital werde die Gemeinde künftig auch brauchen. Denn die Finanzplanung für die kommenden Jahre sieht bereits für das Jahr 2020 ein Aufwandüberschuss in der Höhe von 250'000 Franken und für das Jahr 2021 von 395'000 Franken vor. Gründe dafür seien die hohen Nettoinvestitionen, die für die kommenden Jahre geplant sind.

Im Jahr 2020 werde alleine die Sanierung der Herrensägentobelbrücke die Rechnung mit 950'000 Franken belasten. In den folgenden Jahren werde der Bau der Mehrzweckhalle zu Buche schlagen, erläuterte Christian Gertsch. Trotzdem werde der Gemeinderat die Beibehaltung des Steuerfusses auf 138 Prozent beantragen.

Ambitionierte Legislaturziele

Der Zeitplan zur Vorbereitung des Berichts zur Fusion der Gemeinden Hemberg, Neckertal und Oberhelfenschwil könne eingehalten werden. Gertsch sagte:

«Wir sind zuversichtlich, den Bericht
bis im Herbst fertiggestellt zu
haben, damit er dann in die Vernehmlassung gehen kann.»

Die Abstimmung über den definitiven Vereinigungsbeschluss solle dann am 13. Juni 2021 durchgeführt werden. Bei den Legislaturzielen sticht das Projekt Postautowendeplatz hervor. Der Gemeinderat werde aufgrund der verworrenen Situation der Bevölkerung beantragen, den bereits im Budget 2020 eingestellten Investitionskredit in der Höhe von 160'000 Franken für die Verlegung des Wendeplatzes vor das Gemeindehaus zu streichen. Der Gemeinderat werde alternative Standortvarianten genau prüfen.

Weitere grössere Brocken bei den Legislaturzielen sind das Fusionsprojekt 2023, die Reorganisation des Asylwesens, die Erstellung des neuen Gemeinde-Baureglements PBG, der Abschluss der Einführung des RMSG sowie nicht zuletzt die Wahlen in Ämter der politischen und der Primarschulgemeinde Hemberg.

Verkraftbare Abweichung vom Budget

Die Primarschulgemeinde Hemberg hatte im vergangenen Rechnungsjahr Aufwendungen in der Höhe von knapp 1,873 Millionen Franken und lag damit um etwa 26'000 Franken über dem Budget. Diese Abweichung entstand unter anderem durch Anwaltskosten von 3800 Franken im Zusammenhang mit der Einsprache gegen die Mehrzweckturnhalle.

Die anwesenden Gemeinde- und Schulräte – in der Bildmitte Schulpräsidentin Elsbeth Roth – beraten die Situation. Am Ende ist man sich einig, dass die Gesundheit der Bürger an oberster Stelle steht.

Die anwesenden Gemeinde- und Schulräte – in der Bildmitte Schulpräsidentin Elsbeth Roth – beraten die Situation. Am Ende ist man sich einig, dass die Gesundheit der Bürger an oberster Stelle steht.

Bild: Urs M. Hemm

Der musikalische Grundkurs musste aufgrund der hohen Schülerzahlen – aktuell werden 116, ab nächstem Schuljahr 121 Kinder beschult – von zwei auf drei Lektion aufgestockt werden. Dadurch sind Mehrkosten in der Höhe von gut 4000 Franken entstanden. Zudem mussten am Spielplatz und an der Arena Dreieggli unvorhergesehene Umgebungsanpassungen in der Höhe von knapp 12'000 Franken vorgenommen werden. Schliesslich fiel die Mängelbehebung der Elektrokontrolle um 5600 Franken höher aus als budgetiert.

Für das Jahr 2020 rechnet Schulpräsidentin Elsbeth Roth mit einem Nettoaufwand von rund 2,023 Millionen Franken und somit mit 175'000 Franken mehr, als im Vorjahr. Darin enthalten sind Lohnerhöhungen um 0,8 Prozent gemäss entsprechendem Regierungsbeschluss sowie weitere 10'000 Franken für Anwaltskosten für die Bereinigung der Einsprache gegen das Turnhallen-Projekt. Mit der Baubewilligung wird noch in diesem Jahr gerechnet.