Was geschieht mit den Finanzen? Diese Frage beschäftigt die Menschen beim Fusionsprojekt im Toggenburg

Was geschieht mit den Finanzen? Diese Frage beschäftigt die Menschen beim Fusionsprojekt im Toggenburg – doch es geht nicht nur ums Geld

Die Themen der Gruppe Wild sind unter anderem die Auswirkung einer Fusion auf die Finanzen und die Vereine. Letzteren misst Vreni Wild eine grosse Bedeutung bei: «Die Vereine sind wichtige Träger der Dorfkulturen und das werden sie auch nach einer allfälligen Fusion bleiben», sagt sie.

Urs M. Hemm 10.11.2019, 11.59 Uhr

Welche Auswirkungen hat eine Fusion auf die Finanzen der neuen Gemeinde? Die Beantwortung dieser und anderer Fragen ist die Aufgabe der Teilprojekt-Gruppe unter der Leitung von Vreni Wild. (Bild: Gabriele Putzu/Keystone)

Bei der Fusion von Gemeinden hat die Zusammenführung der Finanzen eine zentrale Bedeutung. Dies beinhaltet im Falle des geplanten Zusammenschlusses der Gemeinden Neckertal, Hemberg und Oberhelfenschwil unter anderem das Erstellen einer konsolidierten Bilanz des Jahres 2019. Basierend auf diesen Zahlen werden dann unter anderem die Finanz- und die Investitionsplanung für die kommende Rechnungsperiode erstellt.

Vreni Wild, Gemeindepräsidentin Neckertal. (Bild: PD)

«Schwierigkeiten sehe ich hier keine. Wir werden die Jahresabschlüsse der Gemeinden und der Schulen per 31. Dezember 2019 zusammenziehen», sagt Vreni Wild. Weil alle Gemeinden auf das neue Rechnungslegungsmodell des Kantons St.Gallen umgestellt haben, lasse sich dies jetzt auch etwas einfacher bewerkstelligen. «Wir werden dann in der konsolidierten Rechnung sehen, wie sich die Finanzen entwickeln, wo Einsparpotenzial liegt und wo allenfalls noch weitere Überlegungen gemacht werden müssen», sagt sie. Vreni Wild leitet im Fusionsprozess die Teilprojekt-Gruppe, welche sich um die Finanzen kümmert, aber auch Themen wie Recht, Freizeit, Kultur, Soziales und Tourismus in Bezug auf eine Fusion genau unter die Lupe nimmt.

Einzig Hemberg mit geplantem Grossprojekt

Keine grossen Überraschungen erwartet Vreni Wild in Bezug auf die Höhe des Finanzausgleiches der fusionierten Gemeinde.

«Da sich der Finanzausgleich nach weitgehend unbeeinflussbaren Grössen wie Steuerkraft, Weite, Schülerzahlen oder überdurchschnittlichen Sozialausgaben richtet, dürfte dieser in ähnlichem Ausmass ausfallen.»

Grössere Investitionen sind zurzeit einzig in Hemberg vorgesehen, wo die Planung für eine neue Mehrzweckhalle bereits weit fortgeschritten und deren Realisierung grösstenteils unbestritten ist. «Im Bereich der Kläranlagen wird man sich in den nächsten 20 Jahren Überlegungen zur Konzentration der drei bestehenden Anlagen zu einer grösseren Anlage machen müssen», sagt Wild. Zudem dürfte bei den grösseren Brücken diejenige in Necker in Richtung Oberhelfenschwil für Sanierungsarbeiten mittel- bis langfristig zum Thema werden.

Vorbereitung in vier Teilprojekten

Das Organigramm bis zur Fusionsabstimmung sieht vor, dass die Themenbereiche in vier Teilprojekten bearbeitet werden, in denen nach Bedarf Arbeitsgruppen gebildet werden.

Im Teilprojekt 1 werden die Themen Politik, Behörden, Verwaltung und Raumplanung bearbeitet. Die Leitung obliegt den drei Gemeindepräsidien gemeinsam. Das Teilprojekt 2 umfasst die Themen Finanzen, Recht, Freizeit, Kultur, Soziales und Tourismus und wird von Gemeindepräsidentin Vreni Wild geführt. Im Teilprojekt 3 werden unter der Leitung von Gemeindepräsident Christian Gertsch die Themen Schule, Bildung und Inkorporation vorbereitet. Das Teilprojekt 4 beinhaltet die Bereiche Infrastruktur, Bau, Werkhof und Sicherheit. Die Leitung obliegt dem Oberhelfenschwiler Gemeindepräsidenten Toni Hässig. (pd)

Im Bereich Recht, welcher unter anderem die Regelung von Gemeindeverträgen und Vereinbarungen in Zweckverbänden beinhaltet, müssten gewisse Anpassungen erfolgen. Verträge und Vereinbarungen, welche zwischen den drei Gemeinden untereinander geschlossen wurden, würden im Falle eines Zusammenschlusses hinfällig.

«Sind aber Dritte, wie beispielsweise die Gemeinde Schönengrund-Wald im Zweckverband Schule involviert, stellt sich die Frage nach einer gewichteten Vertretung, damit deren Mitspracherecht gewahrt bleibt.»

Weitere Vereinbarungen müssten überprüft und allenfalls im Namen der neuen Gemeinde neu getroffen werden.

Keine negativen Auswirkungen für Vereine

Bezüglich des Vereinswesens vertritt Vreni Wild eine klare Haltung: «», hält sie fest. Zudem würden die drei politischen, wie auch die beteiligten Schulgemeinden, ähnliche Unterstützungsregelungen, wie beispielsweise die kostenlose Raumnutzung oder Jugendbeiträge für Vereine verfolgen. «Eine Fusion würde für die Vereine sicherlich keine negativen Auswirkungen haben», versichert Vreni Wild.

Kein wesentliches Optimierungspotenzial wegen der Fusion sieht Vreni Wild in den Bereichen Heime, Spitex und Alterswohnungen. «Aufgrund gesetzlicher Änderungen kann es aber immer zu Anpassungen kommen. Auf jeden Fall wollen wir eine optimale Versorgung in der Region beibehalten», sagt sie. Ebenfalls keine grossen Änderungen seien bei der Kulturförderung, der Denkmalpflege oder bei der Jugendarbeit zu erwarten. Grösstenteils nicht beeinflussbar sind die Bereiche Sozialhilfe und Asylwesen.

Im Bereich Tourismus hat sich bereits unabhängig von der geplanten Fusion mit der Auflösung des Vereins Neckertal Tourismus einiges getan. Dennoch werde sich bei der Aufgabenteilung nicht viel verändern. «Die Aufgabenteilung zwischen Gemeinden, Verkehrsvereinen und Neckertal Tourismus war schon bis jetzt ziemlich klar. Ein Grossteil der Aufgaben von Neckertal Tourismus übernimmt ja neu Toggenburg Tourismus und für die unklaren Themen braucht es so oder so jetzt schon eine Koordinationssitzung», erläutert Vreni Wild. Sie könne sich aber vorstellen, dass die Verkehrsvereine in einer neuen Gemeinde vermehrter als Bindeglied zwischen den Dorfbevölkerungen, den Vereinen und der Gemeinde funktionieren.