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Umsetzung des eidgenössischen Raumplanungsgesetz ist in den Gemeinden ein mehrteiliges Verfahren

Die Gemeinden müssen das von der Schweizer Bevölkerung angenommene Raumplanungsgesetz umsetzen. Damit einher geht die Überarbeitung von verschiedenen Instrumenten der Raumplanung.
Sabine Camedda
Nesslau hat damit begonnen, die Instrumente der Raumplanung der aktuellen Gesetzgebung anzupassen. (Bild: PD)

Nesslau hat damit begonnen, die Instrumente der Raumplanung der aktuellen Gesetzgebung anzupassen. (Bild: PD)

Im Jahr 2013 nahm das Schweizer Volk an der Urne mit einem Ja-Anteil von fast 63 Prozent das Raumplanungsgesetz (RPG) an. Dieses hatte unter anderem zum Ziel, durch die Förderung einer kompakten Siedlungsentwicklung die Zersiedelung in der Schweiz zu bremsen. Dazu sollen zu grosse Bauzonen verkleinert und bestehendes, brachliegendes Bauland effizienter genutzt werden.

Als Folge des neuen RPG hat der Kanton St.Gallen im Jahr 2017 ein neues Planungs- und Baugesetz (PBG) erlassen. Dieses brachte unter anderem mit sich, dass die Gemeinden ihre Instrumente der Ortsplanung überarbeiten müssen.

Die Gemeinde Nesslau hat diese Aufgabe nun an die Hand genommen. In einem ersten Schritt werde der Ortsplan revidiert, erklärte Raumplaner Balz Bodenmann. Dieser werde auf verschiedene Grundlagen abgestützt wie den Masterplan, die Zentrumsentwicklung oder das Betriebs- und Gestaltungskonzept, welche vor zweieinhalb Jahren vorgestellt wurden.

Grundsätzliche Leitlinie für die Entwicklung der Gemeinde

Als eine weitere Grundlage hat der Gemeinderat nun ein Raumkonzept erstellt, welches eine grundsätzliche Leitlinie vorgibt, wie sich die Gemeinde raumplanerisch entwickeln will.

In einem zweiten Schritt wird darauf abgestimmt ein kommunaler Richtplan erstellt. In diesen fliessen unter anderem der Strassenplan, die Schutzverordnung, das touristische Entwicklungskonzept und die Gewässerräume mit ein. Dieser, sagte Balz Bodenmann, sei behördenverbindlich.

Das heisst, er beinhaltet strikte Leitplanken, was wo realisiert werden darf. Darauf abgestimmt wird in die Gemeinde in weiteren Schritten den Zonenplan erstellen und ein Baureglement für die Gemeinde erlassen.

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