Interview

Toggenburger Nationalrätin Esther Friedli nach ihrer ersten Session: «Ich bin nun mitverantwortlich»

Ihre Wahl war eine Überraschung, weniger ernst nimmt sie das Amt deswegen nicht. Esther Friedli blickt auf ihre erste Session zurück.

Ruben Schönenberger
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Esther Friedli (Bildmitte) leistet am 2. Dezember den Amtseid.

Esther Friedli (Bildmitte) leistet am 2. Dezember den Amtseid.

Bild: Keystone/Alessandro della Valle

Mit dem viertbesten Resultat aller Kandidierenden holte sich die Toggenburger SVP-Politikerin Esther Friedli am 20. Oktober einen Nationalratssitz. Am 2. Dezember wurde sie zu Beginn der Wintersession vereidigt. In ihrer ersten Session reichte Friedli gleich eine Interpellation ein und durfte den Bundesrat wählen.

Sie haben Ihre erste Session als Nationalrätin hinter sich. Und konnten zum ersten Mal die Bundesrätinnen und Bundesräte wählen. Ein spezieller Moment?

Esther Friedli: Es war sehr interessant, aber dieses Jahr war es ja eine sehr absehbare Wahl.

Die langen Messer fielen also stumpf aus?

Ich war am Vorabend der Wahl an einem Anlass im Bellevue. Als ich danach in die Lobby kam, sah ich vor allem viele Journalisten, gar nicht so viele Parlamentarier. Am Tag der Wahl war es im Bundeshaus ähnlich. Sobald man in die Wandelhalle kam, hatte man ein Mikrofon vor sich.

Wenige Tage zuvor wurden Sie vereidigt. Wie war dieser erste Tag als Nationalrätin für Sie?

Es war schon sehr speziell. Bei der Vereidigung merkt man so richtig, dass es losgeht. Faktisch ist man ja auch erst dann im Amt. Mir sind in diesem Moment auch die letzten Jahre durch den Kopf gegangen. Und ich verspürte eine grosse Demut, vor allem als ich das Bundeshaus betrat. Ich bin nun mitverantwortlich für gute Entscheide für möglichst alle Bürgerinnen und Bürger in diesem Land. Dieses Amt nehme ich daher sehr ernst.

Sie gelten als Senkrechtstarterin. Erst 2016 sind Sie der SVP beigetreten.

Ich bin in den Nationalrat gewählt worden, ohne dass ich vorher ein politisches Amt innegehabt hätte. Ich habe auch nie auf ein solches hingearbeitet. Aber ich bin ein sehr politischer Mensch. Ich bin politisch aktiv, seit ich 16 war. Viele Jahre in der Jugendsession und in Schweizerischen Jugendverbänden, aber auch in der SVP im Kanton St.Gallen. Man wird ja nicht Nationalrätin, wenn man vorher nichts gemacht hat.

Ihre Wahl war so unerwartet, dass die Partei gar nicht darauf vorbereitet schien. Der Plan schien eher zu sein, Sie mit dieser Kandidatur für die kantonalen Wahlen vom März aufzubauen.

Ich weiss, dass ich als mögliche Kandidatin für die St.Galler Regierung gehandelt wurde. Aber es gab neben mir eine Reihe weiterer Anwärter, mit Michael Götte stellen wir jetzt einen ausgezeichneten neuen Kandidaten. Natürlich hätten die eidgenössischen Wahlen eine Art Vorlauf sein können. Aber als ich gewählt wurde, war für mich klar, dass ich das Nationalratsmandat annehme und nicht gerade zu einem nächsten Amt weitergehen möchte. Das hätte ich aus verschiedenen Optiken nicht richtig gefunden, unter anderem aus Sicht der Wählerinnen und Wähler. Sie finden, ich soll meine Arbeit in Bern machen. Das will ich auch tun.

Der Weg ist ja nicht versperrt. Eine Kandidatur für die Regierung kann in vier oder acht Jahren wieder zum Thema werden.

Politische Karrieren zu planen ist ganz schwierig, das will ich auch gar nicht.

Vorerst sitzen Sie im Nationalratssaal und dort weit hinten. Diese Sitzverteilung gab zu reden, weil neugewählte Parlamentarierinnen und Parlamentarier in der Regel vorne sitzen müssen. War das in der Fraktion ein Thema?

Die Sitzordnung wurde uns verteilt, ich habe auch nie mit jemandem darüber gesprochen. Ich bin im Nationalrat, um über politische Themen zu sprechen und nicht über die Sitzordnung.

Sie sitzen auch in der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) und damit in einer der wichtigsten Kommissionen. Wie kam es dazu?

Alle Fraktionsmitglieder haben ihre Präferenzen angegeben. Ich habe die WAK als erste Priorität vermerkt. Die Entscheidung fiel dann im Fraktionsvorstand. Ich habe keine Kenntnis, wie die Verteilung da funktioniert. Ich bin überzeugt, dass ich als Vertreterin des ländlichen Gebiets, der KMU und der Landwirtschaft einen Mehrwert bringen kann. Ich freue mich sehr auf die Arbeit, weil ich glaube, dass es gerade für die Ostschweiz von höchster Bedeutung ist, was in der WAK für Entscheide gefällt werden.

Zum Beispiel?

Eines der ganz wichtigen Themen in der Legislatur wird die neue Agrarpolitik (AP) sein. Der Bundesrat wird diese im Februar verabschieden. Die AP hat gerade für das Toggenburg ganz gewichtige Auswirkungen. Da will ich von Anfang mitreden und einen Beitrag leisten.

Welche Themen waren in Ihrer ersten Session aus Toggenburger Sicht wichtig?

Beim Raumplanungsgesetz war eine zweite Etappe angedacht. Die Idee war, dass man beim Bauen ausserhalb der Bauzone bereits den Abriss mitplanen muss. Dagegen haben wir uns gewehrt und waren erfolgreich. Das ist nun vom Tisch. Doch das Raumplanungsgesetz wird uns weiter stark beschäftigen. Die ländlichen Gebiete müssen aufzeigen, dass sie Perspektiven brauchen. Dass sie nicht überall eingeschränkt werden können, weil man nirgends mehr bauen darf. Das ist für die wirtschaftliche Entwicklung des ländlichen Raums von grosser Bedeutung.

Ihre erste Anfrage ist ebenfalls im Bereich Wirtschaft zu sehen. Sie haben sich in der Fragestunde nach Details zu Plänen der OECD erkundigt. Und dann gleich eine Interpellation eingereicht. Das ist für neue Parlamentarier in der ersten Session eher unüblich.

Was ich bewusst nicht gemacht habe, ist in der ersten Session ans Rednerpult zu gehen. Ich glaube, man sollte zuerst mal ankommen, sehen, wie der Betrieb läuft. Den Vorstoss habe ich gemacht, weil meine Frage in der Fragestunde nicht beantwortet wurde. Ich finde, dass es für die Schweiz wichtig ist, was die OECD im Sinn hat. Sie möchte, dass die Mehrheit der Steuern nicht mehr dort bezahlt wird, wo der Steuersitz der Firma ist, sondern wo die Produkte verkauft werden. Das hätte für die Schweiz riesige Steuerausfälle und damit verheerende Folgen, auch fürs Toggenburg. Wenn der Bund oder auch die Kantone viel weniger Einnahmen haben, wirkt sich das bis auf die Gemeinden aus.

Wie wurde es aufgenommen, dass Sie in der ersten Session eine Interpellation eingereicht haben?

Kaum. Es werden ja relativ viele Vorstösse eingereicht. Im Parlament hat niemand auf mich gewartet, also muss man auch selber aktiv werden, sonst geht man unter.

Wie haben Sie sich in diesem Parlamentsbetrieb denn schon zurechtgefunden?

Die viele Post ist eine grosse Herausforderung. Das nimmt Formen an, die man praktisch nicht mehr bewältigen kann. Man erhält fast für jeden Abend während der Session Einladungen von allen möglichen Gruppen. Am Abend nach der Vereidigung hatte ich den ersten Termin einer Interessengruppe, das war die Ostschweizer Regierungskonferenz. Der Termin war wichtig, weil es mir ein Anliegen ist, die Ostschweizer Interessen in Bern zu vertreten. Gerade am Anfang finde ich es sowieso wichtig, Leute kennen zu lernen und die Meinungen der verschiedenen Gruppen zu hören. Ich habe nicht alle Ansichten geteilt, aber es war interessant, diese zu hören.

Wer kommt da auf Sie zu? Jene, die eher davon ausgehen, mit Ihnen auf einer Linie zu sein?

Ich habe Einladungen von Wirtschaftsverbänden, vom Hauseigentümerverband oder vom Bauernverband erhalten, aber keine von Gewerkschaften oder ganz linken Gruppierungen. Man muss aber schon grosszügig auswählen.

Dabei sind Sie auf Unterstützung angewiesen. Sie haben eine persönliche Mitarbeiterin angestellt.

Man erhält ja auch einen Beitrag dafür. Sie hilft mir vor allem in der Beantwortung von E-Mails und Briefen und bei der Terminkoordination. Ich habe relativ schnell nach der Wahl gemerkt, dass ich bei der Fülle von Nachrichten Unterstützung brauche.

Abgesehen von Ihrer persönlichen Mitarbeiterin haben Sie keine Zutrittsbadges vergeben. Ein bewusster Entscheid?

Man ist ja immer auch etwas verantwortlich für die Person, der man den Zutritt ermöglicht. Aktuell sehe ich keine Person, der ich einen Badge geben würde.

Wie geht es nun weiter?

Ich gebe das Mandat zur Leitung des Sekretariats der SVP St.Gallen auf Ende Jahr ab. Ich habe in den letzten Tagen noch geholfen, verschiedene Sachen für den Wahlkampf aufzugleisen. In den nächsten Monaten werde ich dafür auch bei vielen Sektionen zu Gast sein. Es geht ja auch darum, im Wahlkampf vor Ort zu unterstützten. Mit dem klaren Fokus auf das Toggenburg. Die SVP Toggenburg ist meine Basis. Ich weiss, dass ich dank Ihnen gewählt wurde und will etwas zurückgeben.

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