Spital Wattwil
Freisinnige im Toggenburg sind sich in der Spitalfrage nicht einig: Die Ortspartei schert aus und stellt sich gegen die Kreispartei

Die SP und die SVP Toggenburg haben sich bereits für den fertigen Ausbau des Spitals Wattwil ausgesprochen. Die FDP Toggenburg hingegen will das Referendum nicht unterstützen. Die Wattwiler Freisinnigen schon.

Zita Meienhofer
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Das Bürgerforum Pro Regionalspital Wattwil demonstrierte vor der Session für den Erhalt des Spitals Wattwil. Nun gibt es Unterstützung von politischer Seite.

Das Bürgerforum Pro Regionalspital Wattwil demonstrierte vor der Session für den Erhalt des Spitals Wattwil. Nun gibt es Unterstützung von politischer Seite.

Bild: Ruben Schönenberger (16. September 2020)

Im Juni wird sich das St.Galler Stimmvolk an der Urne erneut zum Spital Wattwil äussern können. Zur Abstimmung gelangt der Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über die Erneuerung und Erweiterung des Spitals. Hinter dem Nachtrag verbirgt sich die Aufhebung des Kantonsratsbeschlusses, der 2014 vom Volk klar angenommen worden ist und die Grundlage bildet für die Erweiterung und Modernisierung des Spitals Wattwil. Nach dem Willen des Regierungsrats und der Mehrheit des Kantonsrats soll das Spital Wattwil nun aber als Akutspital geschlossen werden. Über den Nachtrag findet eine Volksabstimmung statt, weil das Referendum dagegen zu Stande gekommen ist. Die Unterschriften dafür hatten unter anderem die SP, Gewerkschaften, der Förderverein Regionalspital Toggenburg Wattwil, das Komitee Grundversorgungsinitiative und das Bürgerforum pro Regionalspital gesammelt.

SVP Toggenburg machte eine Kehrtwende

Entgegen ihrem Ende 2020 gefällten Entscheid, das Referendum für das Spital Wattwil nicht zu unterschreiben, hatte sich die SVP Toggenburg kürzlich für die Unterstützung des Referendums entschieden. Das heisst, sie möchte, dass das Spital Wattwil weiter ausgebaut wird, so wie es das St.Galler Stimmvolk 2014 an der Urne beschlossen hat.

Flurin Schmid, Präsident der FDP Wattwil.

Flurin Schmid, Präsident der FDP Wattwil.

Bild: pd

Nun wächst der Kreis der Befürworter des Referendums, der Abstimmungskampf spitzt sich zu. In einem Communiqué lässt die FDP Wattwil verlauten, dass auch sie für den Erhalt des Spitals einstehe. Flurin Schmid, Präsident der FDP Wattwil, sagt:

«Es war ein klarer Entscheid nach einer langen und intensiven Diskussion.»

Letztlich habe sich die Parteileitung mit 7:2 dafür ausgesprochen.

FDP Wattwil ist anderer Meinung als die Kreispartei

Die FDP Toggenburg spricht sich hingegen klar gegen das Referendum aus. Simon Seelhofer, Präsident der Kreispartei, sagte kürzlich zum «Toggenburger Tagblatt»: «Am 17. Dezember 2020 hat die FDP das Referendum abgelehnt.» Zudem ist er der Ansicht, dass ein Ja zum Referendum nichts an der Tatsache ändere, dass das Spital Wattwil geschlossen werde.

Simon Seelhofer, Präsident der FDP Toggenburg.

Simon Seelhofer, Präsident der FDP Toggenburg.

Bild: Beat Lanzendorfer

Seelhofer hat Kenntnis vom Entscheid der FDP Wattwil, da die Kreispartei und die Ortspartei in ständigem Austausch stehen. Er erklärt:

«Die Ortspartei ist selbstständig, sie kann anderer Meinung sein als die Kreispartei.»

Der Entscheid der Wattwiler Freisinnigen ändert jedoch nichts am Entscheid der FDP Toggenburg. Diese hält an einem Nein fest. Seelhofer ist überzeugt: «Die neue Lösung bringt dem Toggenburg viel: Neben 150 attraktiven Arbeitsplätzen auch eine 24-Stunden-Notfallversorgung. Das Toggenburg wird somit gewinnen.»

Ortspartei glaubt nicht an die gemachten Versprechen

Da ist die Ortspartei anderer Meinung. Sie befürchtet, dass die neue Lösung nicht das bringt, was jetzt versprochen wird. In ihrem Communiqué schreibt die Parteileitung des Wattwiler Freisinns: «Die FDP Wattwil ist offen für Veränderungen und strukturelle Anpassungen. Sie ist jedoch unsicher, dass die vorgeschlagene Lösung die Gesundheitsversorgung des Tales bedürfnisgerecht und nachhaltig sicherstellt. Bevor eine plausible, wirklich nachhaltige Lösung vorliegt, stellt sie sich weiterhin gegen die Schliessung des Spitals Wattwil.»