SP Toggenburg sieht wegen der Spitaldiskussion den Zusammenhalt des Kantons in Gefahr

Die Wirrnisse als Folge der Strategie des Verwaltungsrates führen laut SP zu einer Zerreissprobe zwischen den Regionen.

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(pd/lis) «Lange, zu lange warteten alle Parteien auf die längst fällige Botschaft zur Weiterentwicklung der Spitalstrategie.» Das schreibt die SP Toggenburg in einem Communiqué, welches die Partei gestern in Umlauf brachte. Weiter heisst es: «Gezielt verzögerten bürgerliche Kreise dieses Geschäft, damit die Beratung im Parlament nicht vor den Kantonswahlen im März möglich ist.» Kaum habe man dieses Vorhaben erfolgreich erreicht, trete der Lenkungsausschuss getrieben vom Verwaltungsrat wieder voll aufs Gaspedal, kritisiert die Partei.

Allein aus Toggenburger Kreisen trafen rund zehn Vernehmlassungen fristgerecht bei der Staatskanzlei ein. «Werden diese überhaupt bearbeitet und seriös geprüft?», wird im Schreiben gefragt. Das Ganze gleiche einer Farce, sei einer Demokratie unwürdig und fragwürdig. Der Lenkungsausschuss müsse den Spitalneubau Wattwil möglichst rasch loswerden, damit das Konzept des Verwaltungsrates wieder Fahrt aufnehmen könne, vermutet die Partei und schreibt: «Dass die Regierung ständig neue Tatsachen schafft, ist inakzeptabel.»

Partei verlangt demokratische Lösungen

«4 plus 5» heisst die aktuelle Strategie des Verwaltungsrats. Die SP gibt der Strategie einen neuen Namen und schreibt, dass «4 minus 5» ehrlicher sei. Für das Spital Wattwil und für das ganze Toggenburg sei nach der Denkpause, dem Baustopp und der Schliessung des Operationssaals die Pflegeheimvariante die nächste, massive Irritation, heisst es im Schreiben. Und weiter: Einmal mehr sollen Tatsachen für eine Schliessung des Spitals Wattwil geschaffen werden, diesmal mit dem Vorschlag, aus dem Standort Wattwil ein Pflegeheim zu machen. Die SP Toggenburg erwartet jetzt eine solide Prüfung aller Vernehmlassungen, damit der politische Prozess seine korrekte Fortsetzung findet. Die Partei verlangt demokratische Lösungsfindungen.

Die Wirrnisse als Folge der Strategie des Verwaltungsrates führen laut SP zu einer Zerreissprobe zwischen den Regionen. Das letzte Beispiel sei die Forderung, dass anstelle von Wattwil das Spital Wil geschlossen werden solle. Dieses Ausspielen gefährde den Zusammenhalt des Kantons. Die Regierung müsse, so die Partei, intervenieren und die politische Federführung übernehmen: «Sie steht in der Verantwortung.»