Regionales Seniorenzentrum Solino: Veränderung in der Trägerschaft?

Die Gemeinderäte von Oberhelfenschwil und Mosnang beabsichtigen, aus dem Zweckverband des Regionalen Seniorenzentrums Solino auszutreten. Den Stimmbürgern werden demnächst entsprechende Anträge unterbreitet.

Anina Rütsche
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Zum Zweckverband des Regionalen Seniorenzentrums Solino gehören verschiedene Gemeinden. Deren Wappen in der ursprünglichen Form prangen noch immer beim Haupteingang des Gebäudes. (Bild: Anina Rütsche)

Zum Zweckverband des Regionalen Seniorenzentrums Solino gehören verschiedene Gemeinden. Deren Wappen in der ursprünglichen Form prangen noch immer beim Haupteingang des Gebäudes. (Bild: Anina Rütsche)

«Ja, wir sind überrascht und bedauern diese Entscheide», sind sich Karl Brändle und Markus Brändle einig. Der Verwaltungsratspräsident vom Zweckverband Solino und der Leiter des Seniorenzentrums Solino in Bütschwil haben kürzlich über die Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens informiert, in der die Gemeinderäte der sechs Zweckverbandsgemeinden zur Strategie «Solino 2025+» Stellung genommen hatten. Diese umfasst verschiedene Massnahmen in Bezug auf das Seniorenzentrum. In der Ende Oktober abgeschlossenen Befragung äusserten die Gemeinderäte von Mosnang und Oberhelfenschwil die Absicht, aufgrund der aktuellen Ausgangslage aus dem Zweckverband Regionales Seniorenzentrum Solino auszutreten.

Das letzte Wort in dieser Angelegenheit ist allerdings noch nicht gesprochen. Den Bürgerversammlungen müssen zunächst die entsprechenden Anträge unterbreitet werden. In Oberhelfenschwil wird das Ende November der Fall sein, in Mosnang darf die Bevölkerung im Frühjahr entscheiden.

Zweckverband war bisher unverändert

Karl Brändle, Gemeindepräsident von bütschwil-Ganterschwil und Präsident des Solino-Verwaltungsrats. (Bild: PD)

Karl Brändle, Gemeindepräsident von bütschwil-Ganterschwil und Präsident des Solino-Verwaltungsrats. (Bild: PD)

Wie Karl Brändle hervorhebt, besteht der Zweckverband des 1979 eröffneten «Solino» seit Mitte der 70er-Jahre in unveränderter Form. Beteiligt waren und sind neben Mosnang und Oberhelfenschwil auch Bütschwil-Ganterschwil, Lichtensteig, Lütisburg und Wattwil. «In all den Jahrzehnten hat es weder Aus- noch Eintritte gegeben», betont er. Gemeindepräsident Karl Brändle, der zudem als Präsident des Solino-Verwaltungsrats amtet, hebt hervor, dass die Kündigungsfrist im Zweckverband in der Regel drei Jahre betrage. Der Verwaltungsrat sei jedoch daran interessiert, den Prozess zu beschleunigen.

«Uns ist es wichtig, dass die Abstimmungen zum Austritt möglichst bald stattfinden können damit Klarheit besteht über die zukünftige Zusammensetzung der Trägerschaft des Seniorenzentrums», sagt Karl Brändle. In der Auswertung heisst es: «Es ergibt keinen Sinn, dass die beiden Verbandsgemeinden noch während drei Jahren Mitglied des Verbands bleiben und in dieser Zeit beispielsweise noch über Anträge für Bauvorhaben befinden müssen, obwohl der Austritt schon terminiert ist und sie davon nicht mehr betroffen wären.» Wer das letzte Wort hat für die Genehmigung einer verkürzten Kündigungsfrist müsse noch rechtlich geklärt werden.

Voraussichtlich ab 2020 wird gebaut

Gebaut wird im und ums «Solino» voraussichtlich ab 2020, dies in drei Etappen. In einer ersten Phase soll ein Neubau namens «Satellit» auf derjenigen Parzelle zu stehen kommen, wo sich derzeit die Parkplätze des Seniorenzentrums befinden.

Die zweite Etappe ab 2025 sieht vor, den Trakt Süd des Altbaus aufzustocken, damit zehn zusätzliche Einzelzimmer geschaffen werden können, da Zweierzimmer nicht mehr den heutigen Anforderungen entsprächen.

Im dritten Schritt geht es ab 2030 um den Trakt Nord, der durch einen Neubau ersetzt werden soll. Neben den baulichen Massnahmen soll in Zukunft vermehrt auf Partnerschaften gesetzt werden, beispielsweise mit dem Spitexverein Bütschwil-Ganterschwil-Mosnang dank der Planung des Spitex-Stützpunktes im «Solino».

Inhaltlich breite Zustimmung erfahren

Marks Brändle, Leiter des Regionalen Seniorenzentrums Solino in Bütschwil. (Bild: PD)

Marks Brändle, Leiter des Regionalen Seniorenzentrums Solino in Bütschwil. (Bild: PD)

Die weiteren am Regionalen Seniorenzentrum Solino beteiligten Gemeinden – Bütschwil-Ganterschwil, Lichtensteig, Lütisburg und Wattwil – haben sich gemäss Auswertung für einen Verbleib im Zweckverband ausgesprochen. Ebenfalls auf Zustimmung gestossen ist die Beibehaltung des Zweckverbandes als Rechtsform für das «Solino». Der Studie «Solino 2025+» haben sämtliche Gemeinden, die im Verband verbleiben wollen, ohne Vorbehalte zugestimmt. Auch wird von den Verbandsgemeinden kein zusätzlicher Bettenbedarf geltend gemacht. Der Absichtserklärung des Verwaltungsrats, die Bettenzahl bei total 104 gemäss Pflegeheimliste zu belassen, wird zugestimmt. «Grundsätzlich ist dies ein sehr positives Resultat», resümieren Karl Brändle und Markus Brändle. Der Verwaltungsrat freue sich über das klare Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens und das damit verbundene Bekenntnis zum «bewährten solidarischen Gemeinschaftswerk».

Weiter geht es folgendermassen: An der ordentlichen Delegiertenversammlung vom 3. April 2019 wird über das Austrittsverfahren von Mosnang und Oberhelfenschwil und die damit verbundenen Änderungen des Zweckverbandvertrages informiert. Bis zu diesem Datum haben die Einwohner der beiden Gemeinden über den Austritt Beschluss gefasst.

Im Spätherbst des kommenden Jahres soll eine ausserordentliche Versammlung stattfinden, an der die geplanten baulichen Erweiterungen im Detail vorgestellt werden. Auch wird zu jenem Zeitpunkt ein Gutachten mit Antrag für den Projektierungskredit der ersten Bauetappe zur Genehmigung unterbreitet. Dann könnten auch die allenfalls notwendigen Ersatzwahlen für die in Zusammenhang mit dem allfälligen Austritt stehenden freiwerdenden Sitze im Verwaltungsrat und in der Kontrollkommission vorgenommen werden.

Für die Bewohner bleibt fast alles gleich

Markus Brändle weist darauf hin, dass der mögliche Austritt der beiden Gemeinden grundsätzlich keinerlei Auswirkungen auf die betagten Bewohnerinnen und Bewohner aus der Region habe: «Auch Oberhelfenschwiler und Mosliger haben nach wie vor die Möglichkeit, ins ‹Solino› zu ziehen.» Für diese würde sich bei einem Austritt jedoch die Aufnahmepriorität verändern und es käme bei den Taxen der Auswärtigenzuschlag zum Tragen.

Und Karl Brändle betont, dass die am Verband beteiligten Gemeinden keinerlei finanziellen Beiträge an die Bauprojekt «Solino 2025+» leisten müssen – investiert werde ausschliesslich «aus eigener Kraft». Hingegen hätten die austretenden Verbandsgemeinden keinen Anspruch auf das Verbandsvermögen. Die bisher geleisteten Baubeiträge müssten sie abschreiben.

«Wir haben eigene Pflegeheime»

Der Oberhelfenschwiler Gemeinderat begründet seinen angestrebten Austritt aus dem Zweckverband mit dem geringen Anteil von Oberhelfenschwilerinnen und Oberhelfenschwilern im «Solino». Auch habe das Dorf mit dem «Dorfplatz» sein eigenes, privat betriebenes Pflegeheim, und man beteilige sich zusätzlich am Alters- und Pflegeheim in Brunnadern.

Toni Hässig, Gemeindepräsident von Oberhelfenschwil, sagt auf Anfrage: «Mit einer Quote von zwei Prozent trägt unsere Gemeinde mit Abstand den kleinsten Anteil des Verbands, daher lohnt es sich nicht, länger dabei zu bleiben.» Aufgrund der Beteiligung sei Oberhelfenschwil im Verwaltungsrat nicht vertreten.

Auch in Mosnang wird mit bereits vorhandenen Heimplätzen in der eigenen Gemeinde argumentiert. Auf Anfrage teilt Gemeindepräsident Renato Truniger schriftlich mit: «Der Gemeinderat Mosnang erachtet die Organisationsform im Zweckverband als nicht mehr zeitgemäss und hat dem Verwaltungsrat vorgeschlagen, eine andere Organisationsform zu prüfen, damit das ‹Solino› mehr unternehmerische Freiheiten mit einfachen und schnellen Entscheidungswegen erlangte. Im Weiteren verfügt die Gemeinde Mosnang mit dem eigenen, soeben vollständig sanierten und ergänzten Alters- und Pflegeheim Hofwis planerisch über genügend Pflegeheimplätze. Der Gemeinderat Mosnang möchte die Energie fokussiert auf den eigenen Betrieb konzentrieren. Vorbehalten bleibt die Zustimmung der Bürgerschaft an der Bürgerversammlung. Wenn eine jahrzehntelange bewährte Zusammenarbeit aufhört, bleiben Emotionen nicht aus. Ich möchte seitens des Gemeinderates Mosnang betonen, dass es für uns ein Austritt unter Freunden ist und wir überzeugt sind, dass das ‹Solino› auch ohne unsere Mitgliedschaft eine erfolgreiche Zukunft haben wird.»

Die Abstimmung in Mosnang steht laut Renato Truniger an der Bürgerversammlung vom 25. März 2019 auf dem Programm. Auf die Frage, welche Auswirkungen ein Austritt Mosnangs auf den Verwaltungsrat hätte, antwortet der Gemeindepräsident: «Wenn der Austritt von Mosnang durch die Bürgerversammlung bestätigt wird, dann wird gemäss Zweckverbandsvereinbarung auch die Mosnanger Vertretung aus dem Zweckverband ausscheiden müssen. Womöglich gibt es eine Überarbeitung der Vereinbarung, das ist dann Sache der verbleibenden Vertragsgemeinden.» (aru)